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Der erste Antrittsbesuch im neuen Jahr führt Kanzler Scholz nach Spanien und somit zu einem Regierungschef, der ihm politisch sehr nahesteht.
Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Montag zu seiner ersten Auslandsreise dieses Jahres nach Spanien auf. In Madrid trifft er sich mit Ministerpräsident Pedro Sánchez, mit dem er unter anderem über die Corona-Pandemie sprechen will.
Spanien ist nach Frankreich, Polen und Italien das vierte Land, in dem Scholz einen Antrittsbesuch absolviert. Außerdem hatte der SPD-Politiker sich im Dezember in Brüssel bei der Europäischen Union und der Nato vorgestellt.
Chancen für neue Allianzen
Spanien ist nach Deutschland, Frankreich und Italien das Land mit der viertgrößten Einwohnerzahl in der EU. Es gehört aber nicht zur G7 der führenden westlichen Industrienationen und ist bei den G20-Gipfeln der weltweit wichtigsten Wirtschaftsmächte auch nur als ständiger Gast dabei. Mit dem Austritt Großbritanniens hat Spanien aber innerhalb der Europäischen Union an Bedeutung gewonnen.
Mit dem Sozialisten Sánchez trifft Scholz in Madrid auf einen Ministerpräsidenten, der ihm politisch „sehr nahesteht“. Die spanische Zeitung „El País“ schrieb vor dem Besuch, Scholz‘ Einzug ins Kanzleramt eröffne Sánchez Chancen für neue Allianzen, allerdings büße er auch seine Rolle als Vorreiter der europäischen Sozialdemokratie ein.
Neuer Blick auf das Coronavirus wagen
In Bezug auf die Corona-Pandemie will Sánchez einen neuen Blick wagen und sein Land zum „Vorreiter“ auf dem Weg in die endemische Phase machen, in der Corona ähnlich wie eine Grippewelle behandelt würde.
Dafür müssten jetzt schon „Brücken entworfen“ werden, fordert er. Spanische Experten arbeiten nach seinen Worten schon länger an einer Wende in der Corona-Überwachung. Spezielle Kliniken und andere Gesundheitseinrichtungen sollen danach künftig Corona-Daten wie Grippe-Daten melden, die dann hochgerechnet werden könnten. Die aufwendige Testung und Nachverfolgung von Infizierten könnte entfallen.
Spaniens lockerer Umgang mit Corona
Allerdings stieß Sanchez mit diesem Vorschlag auf Kritik. „Es gibt Maßnahmen, auf die nicht verzichtet werden kann. Bis diese Welle vorüber ist, ist es nicht ratsam, das System zu ändern“, sagte der Vizepräsident der Spanischen Gesellschaft für Epidemiologie, Óscar Zurriaga, der Deutschen Presse-Agentur.
Auch der von der Bundesregierung berufene Corona-Experte Lars Kaderali hält einen lockereren Umgang mit dem Coronavirus, wie er in Spanien erwogen wird, für Deutschland noch nicht für ratsam: „Selbst wenn das in Spanien gut gehen sollte, kann man daraus nicht rückschließen, dass das eine gute Strategie für Deutschland wäre.“
Neben der Corona-Pandemie könnten bei Scholz‘ Besuch in Spanien auch die steigenden Energiepreise, die Migration über das Mittelmeer nach Europa und die immer weiter zunehmenden Spannungen mit Russland zur Sprache kommen.
Die Reise des Kanzlers findet parallel zum Antrittsbesuch von Außenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine statt. Am Dienstag ist die Grünen-Politikerin beim russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau zu Gast. (dpa/dl)
