Monday , November 25 2024
Home / Cash / Macron versucht Neustart: Premierministerin Borne muss gehen

Macron versucht Neustart: Premierministerin Borne muss gehen

Summary:
Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz, einem weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. Das Vorhaben wurde verabschiedet, nachdem die Regierung den konservativen Républicains massive Zugeständnisse gemacht hatte - auf Kosten heftiger Spannungen innerhalb des Macron-Lagers, bis hin zum Rücktritt des damaligen Gesundheitsministers Aurélien Rousseau.

Topics:
Cash - "Aktuell" | News considers the following as important:

This could be interesting, too:

Cash - "Aktuell" | News writes Länder einigen sich bei Weltklima-Konferenz auf globalen Emissionshandel

Cash - "Aktuell" | News writes Selenskyj glaubt an mögliches Kriegsende 2025

Cash - "Aktuell" | News writes Was Schweizer Bäuerinnen und Bauern verdienen

Cash - "Aktuell" | News writes Schweizer Efta/EU-Delegation will Abkommen mit China optimieren

Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz, einem weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. Das Vorhaben wurde verabschiedet, nachdem die Regierung den konservativen Républicains massive Zugeständnisse gemacht hatte - auf Kosten heftiger Spannungen innerhalb des Macron-Lagers, bis hin zum Rücktritt des damaligen Gesundheitsministers Aurélien Rousseau.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *