by Dies würde im Einvernehmen mit den EU-Staaten geschehen, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis am Freitag in Brüssel. Diese Massnahme sei aber für den äusserten Fall vorgesehen. EU-Kommisisonschefin Ursula von der Leyen betonte, die EU sei bereit zu tun, was immer nötig ist, um die Krise zu bewältigen. Auch Dombrovskis sagte: "Wir sind bereit, alle nötigen Massnahmen zu ergreifen." Vorerst gelte die volle Flexibilität bei der Auslegung der Schulden- und Defizit-Regeln im Stabilitäts- und Wachstumspakt, sagte Dombrovskis. Dabei sollen Ausgaben zum Ausgleich wirtschaftlicher Folgen der Pandemie aussen vor bleiben. Das soll sowohl für direkte Massnahmen zur Eindämmung gelten als auch für Finanzspritzen an Unternehmen und Krisenhilfen an Beschäftigte. Alle Spielräume werden ausgenutzt Der
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Dies würde im Einvernehmen mit den EU-Staaten geschehen, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis am Freitag in Brüssel. Diese Massnahme sei aber für den äusserten Fall vorgesehen.
EU-Kommisisonschefin Ursula von der Leyen betonte, die EU sei bereit zu tun, was immer nötig ist, um die Krise zu bewältigen. Auch Dombrovskis sagte: "Wir sind bereit, alle nötigen Massnahmen zu ergreifen."
Vorerst gelte die volle Flexibilität bei der Auslegung der Schulden- und Defizit-Regeln im Stabilitäts- und Wachstumspakt, sagte Dombrovskis. Dabei sollen Ausgaben zum Ausgleich wirtschaftlicher Folgen der Pandemie aussen vor bleiben. Das soll sowohl für direkte Massnahmen zur Eindämmung gelten als auch für Finanzspritzen an Unternehmen und Krisenhilfen an Beschäftigte.
Alle Spielräume werden ausgenutzt
Der Pakt werde nicht ausgesetzt, aber alle Spielräume würden ausgenutzt, sagte Dombrovskis. Von der Leyen betonte, diese Flexibilität sei in der Vergangenheit nie ganz ausgeschöpft worden. Jetzt hole man tief Luft und nutze alles.
Dombrovskis sagte, darüber hinaus sei die EU-Kommission bereit, mit einer Milliarde Euro bis zu acht Milliarden Euro Liquidität für Unternehmen zu mobilisieren, sagte Dombrovskis. Vizepräsidentin Margrethe Vestager kündigte zudem eine grosszügige Auslegung der Beihilfe-Regeln an, damit EU-Mitgliedsstaaten ihren Unternehmen und Bürgern unter die Arme greifen können.
(AWP)