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Russland macht einen Rückzieher bei Gaszahlungen in Rubel: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärt am Mittwoch, dass der neue Zahlungsprozess nun doch nicht wie angekündigt am 31. März startet. Man wolle die Umstellung „schrittweise“ umsetzen.
Russland will für Gaslieferungen an den Westen vorerst auch weiter andere Währung als Rubel als Zahlungsmethode akzeptieren. Der neue Zahlungsprozess werde nicht genau am 31. März gestartet, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. „Schließlich sind Zahlungen und Lieferungen, wie wir besprochen haben, ein Prozess, der sich über einen bestimmten Zeitraum erstreckt“, fügte er zur Begründung hinzu.
Stattdessen solle die Umstellung schrittweise geschehen. Wie diese genau ablaufen soll, blieb zunächst unklar. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt angekündigt, dass die Zahlungsmethode bei Gaslieferungen an „unfreundliche Staaten“ zeitnah umgestellt werden soll. Putin will sich mit Vertretern des russischen Gasriesen Gazprom und der Zentralbank treffen, um sich über den Stand der Dinge informieren zu lassen.
Das angekündigte Treffen und die Weigerung westlicher Staaten, auf Rubel umzustellen, hatte Befürchtungen in Europa ausgelöst, Russland könne die Gaslieferungen zügig einstellen. Auch Peskow hatte gesagt, wenn nicht bezahlt werde, komme kein Gas; Russland sei keine Wohltätigkeitsorganisation. Russland will wegen der westlichen Sanktionen im Zuge des Krieges in der Ukraine auf Rubel-Zahlungen umstellen, weil das Land nach den Worten Putins mit Euro und Dollar nichts mehr anfangen kann.
Kreml: Kein Durchbruch bei Verhandlungen
Unterdessen habe es bei den Gesprächen zwischen der russischen und der ukrainischen Delegation in Istanbul nach Angaben des Kreml keinen „Durchbruch“ gegeben. „Im Moment können wir nichts sehr Vielversprechendes oder irgendeinen Durchbruch vermelden“, sagte Peskow am Mittwoch vor Journalisten in Moskau. „Es gibt noch viel zu tun“, betonte der Kreml-Sprecher.
Peskow bezeichnete es jedoch als „positiv“, dass die ukrainische Seite „endlich damit begonnen hat, ihre Vorschläge konkret zu formulieren und schriftlich festzuhalten“. Er fügte hinzu: „Wir vermeiden es sorgfältig, öffentliche Erklärungen zum Inhalt“ der Themen, die Gegenstand der Gespräche sind, abzugeben, da „wir glauben, dass die Verhandlungen diskret“ ablaufen sollten.
Diese Aussagen stehen im Gegensatz zu den weitaus positiveren Äußerungen der russischen Vertreter, die an den Gesprächen am Dienstag in Istanbul teilgenommen hatten. Der Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, berichtete nach dem Treffen von „substanziellen Gesprächen“ und sagte, dass die „klaren“ Vorschläge der Ukraine für ein Abkommen „sehr bald geprüft und dem Präsidenten“ vorgelegt werden würden. (dts/afp/dpa/red)
