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Die heftigen Preissprünge an den Supermarktkassen fachen die Debatte über Steuerentlastungen bei Nahrungsmitteln an. Besonders im Blick stehen Produkte wie Obst und Gemüse - nicht nur aus Kostengründen.
Das Umweltbundesamt hat eine generelle Abschaffung der Mehrwertsteuer für pflanzliche Lebensmittel gefordert.
„Eine stärker pflanzenbasierte Ernährung entlastet die Umwelt und ist obendrein gesund“, sagte Präsident Dirk Messner der Deutschen Presse-Agentur. Daher sei es sinnvoll, pflanzliche Lebensmittel komplett von der Mehrwertsteuer zu befreien – zumal angesichts der stark gestiegenen Preise für Obst und Gemüse. „Eine gesunde Ernährung sollte sich jede und jeder leisten können, auch bei niedrigen Einkommen.“
Die Debatte über Preis-Entlastungen für bestimmte Lebensmittel hat angesichts der hohen Inflation wieder Fahrt aufgenommen. Sozial- und Verbraucherverbände forderten die Bundesregierung auf, neue EU-Regeln zu nutzen und für Lebensmittel wie Obst und Gemüse die Mehrwertsteuer auf null Prozent zu setzen. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) unterstützte die Forderungen. In der Ampel-Koalition stoßen sie aber verbreitet auf Skepsis. Verwiesen wird auf zwei bereits auf den Weg gebrachte Milliardenpakete mit anderen Entlastungsmaßnahmen.
Umweltfreundliche Produkte systematisch entlasten
Messner sagte, eine Mehrwertsteuerbefreiung für pflanzliche Produkte wäre eine gute Ergänzung dazu. „Denn sie entlastet auch jene Gruppen, die bisher von den Entlastungspaketen kaum profitiert haben, zum Beispiel Rentnerinnen und Rentner mit geringen Einkommen.“
Generell wäre es aber zu kurz gesprungen, eine Mehrwertsteuerreform hierauf zu beschränken, machte Messner deutlich. Nötig sei ein umfassendes Konzept, das systematisch umweltfreundliche Produkte entlaste und Steuervergünstigungen für besonders umweltbelastende Produkte beseitige. Die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie biete dafür nun neue Chancen, die genutzt werden sollten. Das Umweltbundesamt werde dazu in Kürze Vorschläge vorlegen.
Die Mehrwertsteuer beträgt in der Regel 19 Prozent. Ein reduzierter Satz von 7 Prozent subventioniert Produkte, die dem Gemeinwohl dienen – darunter sind auch Grundnahrungsmittel wie Milch, Fleisch, Obst, Gemüse und Backwaren. (dpa/red)
