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Sie kommen aus dem Irak, aus Syrien, dem Iran, Afghanistan oder Eritrea - mit dem Ziel Großbritannien. Die Überfahrt ist lebensgefährlich. Beschafft werden die Boote oft in Deutschland.
Gemeinsam mit Kollegen aus Großbritannien und Frankreich gehen deutsche Polizisten gegen Schleuser vor, die in Deutschland Schlauchboote und Außenbordmotoren für den Transport von Migranten beschaffen.
„Der Bundespolizei liegen Erkenntnisse vor, wonach für die Bootsschleusungen von Frankreich nach Großbritannien auch in Deutschland erworbene Schlauchboote, Bootsmotoren sowie Rettungswesten zum Einsatz kommen“, teilte die Bundespolizei auf Anfrage mit.
Bei einem Anfang des Jahres angelaufenen britisch-deutschen Projekt gehe es darum, weitere Erkenntnisse über Lieferketten und Vertriebswege von Schlauchbooten zu gewinnen, welche insbesondere für Schleusungen von Frankreich nach Großbritannien verwendet würden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Zerschlagung von Schleuserbanden
Das Projekt stehe in engem Zusammenhang mit einer unter französischer Leitung stehenden Aktion mit dem Namen „Small Boats“ (Kleine Boote), teilte das Bundesinnenministerium weiter mit. Diese Aktion diene der Zerschlagung von Schleuserbanden, die Migranten über den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien bringen.
Nach Einschätzung der französischen Polizei werden bis zu 90 Prozent der Boote und Motoren für diesen Zweck in Deutschland gekauft und von dort zunächst nach Belgien gebracht. Denn im Norden Frankreichs muss man beim Kauf bestimmter Boote und Bootsmotoren inzwischen ein Ausweis vorgelegen und eine Telefonnummer angegeben.
Der französische Innenminister Gérald Darmanin sagte bei einer Anhörung in der Nationalversammlung im vergangenen Dezember, im September und November habe es im Schleusermilieu zwei Mordversuche gegeben: den ersten im nordfranzösischen Grand-Synthe, den zweiten – wohl als Vergeltung gedacht – in Osnabrück.
Zuvor waren nach Ermittlungen zu Schleuserbanden in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien insgesamt zwölf Verdächtige festgenommen worden. Die Schleuser, die die gefährlichen Überfahrten nach Großbritannien organisieren, stammen nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden oft aus den gleichen Staaten, aus denen die Migranten kommen. Einige von ihnen leben in Deutschland.
Zwei Festnahmen in Osnabrück
Die Boote, die von Deutschland aus gen Westen gebracht werden, wurden in der Vergangenheit den Ermittlungen zufolge in der Regel in China hergestellt und dann über die Türkei und Bulgarien nach Osnabrück gebracht. Nach französischen Angaben gab es in der niedersächsischen Stadt im Oktober in Zusammenhang mit den Schleuseraktivitäten zwei Festnahmen.
Von den deutschen Behörden wurde dies so bislang nicht bestätigt. Ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam teilte allerdings auf Anfrage mit, die Bundespolizei habe im September 2021 auf Ersuchen belgischer Behörden einen mutmaßlichen Organisator von Schleusungen nach Großbritannien festgenommen. Zu französischen Berichten über einen Zusammenhang zwischen den Aktivitäten der Schleuser und einem Mordversuch an einem Iraker in Osnabrück im November verwies er auf die für die Ermittlungen zuständige dortige Staatsanwaltschaft. (dpa/red)
