Tag Archives: Medienmitteilungen

Am 23. September 2018 stimmt die Schweiz über den Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative “Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]” ab. Die Unabhängigkeitspartei up!schweiz empfiehlt deren Ablehnung. Nur Lösungen auf regionaler, kommunaler oder gar privater Ebene ermöglichen eine schlanke Verwaltung nahe bei den Bedürfnissen seiner Bürger. Föderalismus und SubsidiaritätNebst Fuss- und Wanderwegen sollen künftig in Artikel 88 der Schweizerischen...

Bis vor kurzem gab es kaum Widerstand gegen die Finanzordnung 2021. Doch nun hat die Unabhängigkeitspartei up! zusammen mit Vertretern der SVP, Piraten und Jungfreisinnigen ein Nein-Komitee gegründet (www.finanzordnung-nein.ch). Positionspapier: hier „Die Unabhängigkeitspartei will mit dem Nein zur Finanzordnung die Direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer abschaffen und damit dem...

In den letzten Monaten hat die Ausgabe von neuen Blockchain Tokens (auch “Initial Coin Offerings” oder ICOs) vermehrt zu Schlagzeilen geführt. Verschiedene Unternehmen haben dutzende bis hunderte Millionen eingenommen. Am vergangenen Freitag hat sich auch die Schweizer Finanzmarktaufsicht “FINMA” erneut zu Wort gemeldet, an die bestehenden gesetzlichen Regeln erinnert und eine vertiefte...

Das Schoggigesetz muss wegen internationalen Drucks abgeschafft werden. Dieses hatte die Lebensmittelexporte direkt finanziell unterstützt. Nun soll ein Ersatz her, damit diese Schweizer Exporte wettbewerbsfähig bleiben. Milch und Brotgetreide sollen direkt subventioniert werden. Die Unabhängigkeitspartei up!schweiz verurteilt diese Massnahmen scharf und sieht eine Gelegenheit...

Noch knapp einen Monat dauert es, bis die Schweizer Stimmbevölkerung sich zur Rentenvorlage “Altersvorsorge 2020” äussert. Grosser Zwist herrscht bereits seit längerem in der Frage, ob die Vorlage die staatliche Altersvorsorge retten kann: Die Befürworter glauben das, die Gegner glauben hingegen, dass das Massnahmenpaket die staatliche Altersvorsorge noch stärker gefährdet. Nun wirft die...

In Genf war Uber Pop bereits verboten, nun muss der Service auch in Zürich eingestellt werden. Gewerkschaften und Taxi-Verbände atmen auf, Konsumenten und Uber-Fahrer sind enttäuscht. Die Unabhängigkeitspartei up! kritisiert die starke Regulierung des Taxi-Marktes und fordert, diese ersatzlose aufzuheben. Nach heutiger Gesetzgebung braucht man eine Lizenz, um regelmässig und mit...

Migros und Coop haben vielerorts Terminals eingerichtet, an welchen der Kunde seinen Einkauf selbst scannen und eigenständig bezahlen kann. Dies verkürzt die Wartezeiten und reduziert den Personalaufwand auf der Seite des Händlers. Roger Deneys (SP Genf) kann sich nicht darüber freuen, weil er Arbeitsplätze bedroht sieht. Er fordert deshalb eine Steuer von 10’000 CHF auf jedem...

Letzte Woche wies die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eine Strafanzeige ab, welche in der Äusserung „doofe Weiber“ einen Straftatbestand zu erkennen glaubte. Die Assoziation „doofe Weiber“ kam bei einer 71-jährigen Facebook-Userin auf, als sie am 17. März 2017 die Kommentare zu einen Flyer mit der Aufforderung zur Teilnahme am Women‘s March sah. Darauf abgebildet sind fünf...

Das städtische Veloverleihsystem „Züri Velo“ soll im nächsten Jahr starten. Betreiberin des Angebots ist die Postauto-Tochter Publibike, wie die Stadt Zürich unlängst mitteilte. Ein Start-up aus Singapur war nun schneller und hat in den letzten Tagen mit dem Verleih von Fahrrädern begonnen – für die Unabhängigkeitspartei up! ein Paradebeispiel für die Überlegenheit privater Lösungen....

Der Bundesrat will regelmässige Lohnanalysen für Unternehmen mit über 50 Angestellten obligatorisch machen. Dies wird von bürgerlicher Seite als unnötiger Aufwand  kritisiert. Die Unabhängigkeitspartei up! geht einen Schritt weiter und hinterfragt bereits bestehende Gleichstellungsmassnahmen. Remo Senekowitsch, Driver bei up!schweiz, argumentiert beispielsweise, dass das...