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Schutz des Eigentums: Ja zur Gesetzesgrundlage für die Missbrauchsbekämpfung

Summary:
Up!schweiz empfiehlt die JA-Parole zur Änderung des Bundesgesetzes über das Sozialversicherungsrecht. Wir kommen zum Schluss, dass die Methoden mit denen Sozialdetektive durch die neuen gesetzlichen Grundlagen wieder ausgestattet werden, aus liberaler Sicht allesamt keine Eigentumsverletzungen darstellen. Gleichzeitig sind die Massnahmen im Interesse aller unbescholtenen Versicherungsnehmer, welche durch die sich finanziell lohnende Missbrauchsbekämpfung unter dem Strich weniger Zwangsabgaben zu leisten und somit mehr von ihrem Eigentum zur Verfügung haben. Positionspapier: hier

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up!schweiz empfiehlt die JA-Parole zur Änderung des Bundesgesetzes über das Sozialversicherungsrecht.

Wir kommen zum Schluss, dass die Methoden mit denen Sozialdetektive durch die neuen gesetzlichen Grundlagen wieder ausgestattet werden, aus liberaler Sicht allesamt keine Eigentumsverletzungen darstellen. Gleichzeitig sind die Massnahmen im Interesse aller unbescholtenen Versicherungsnehmer, welche durch die sich finanziell lohnende Missbrauchsbekämpfung unter dem Strich weniger Zwangsabgaben zu leisten und somit mehr von ihrem Eigentum zur Verfügung haben.


Positionspapier: hier


Schutz des Eigentums: Ja zur Gesetzesgrundlage für die Missbrauchsbekämpfung

Simon Scherrer
Simon Scherrer ist zuständig für die Kommunikation der Partei sowie die Leitung des Vorstands. Er interessiert sich insbesondere für die Verbesserung freiheitlicher Aufklärungsarbeit. Nach einem Studienaufenthalt in China und journalistischer Tätigkeit studiert er nun Informatik an der ETH Zürich. In seiner Freizeit liest er viel und treibt Sport.

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