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Wird Spanien bald von Rechtspopulisten regiert?

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Nach Italien steht womöglich auch Spanien ein Rechtsruck ins Haus. Vor den Neuwahlen am Sonntag liegt die von Alberto Nuñez Feijoo (61) angeführte oppositionelle konservative Volkspartei (PP) in Umfragen vor den regierenden Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sanchez (51). Um sich die erforderliche absolute Mehrheit im 350 Sitze umfassenden Parlament zu sichern, ist sie aber voraussichtlich auf die Stimmen der rechts-populistischen Vox-Partei angewiesen. Die Wahlen fallen in eine heikle politische Phase, in der Spanien gerade erst die halbjährliche rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Die Europäische Union arbeitet derzeit an einer Reform der Haushalts- und Schuldenregeln. Federico Santi, leitender Analyst für Europa bei der Eurasia Group, befürchtet, dass die

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Nach Italien steht womöglich auch Spanien ein Rechtsruck ins Haus. Vor den Neuwahlen am Sonntag liegt die von Alberto Nuñez Feijoo (61) angeführte oppositionelle konservative Volkspartei (PP) in Umfragen vor den regierenden Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sanchez (51). Um sich die erforderliche absolute Mehrheit im 350 Sitze umfassenden Parlament zu sichern, ist sie aber voraussichtlich auf die Stimmen der rechts-populistischen Vox-Partei angewiesen. Die Wahlen fallen in eine heikle politische Phase, in der Spanien gerade erst die halbjährliche rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Die Europäische Union arbeitet derzeit an einer Reform der Haushalts- und Schuldenregeln. Federico Santi, leitender Analyst für Europa bei der Eurasia Group, befürchtet, dass die Wahlen Spaniens EU-Ratspräsidentschaft "beeinträchtigen" und die Fähigkeit einschränken, die EU-Agenda effektiv zu steuern. "Ein wahrscheinlicher Regierungswechsel könnte für mehrere Maßnahmen zu Problemen führen. Die Umweltgesetzgebung ist am stärksten gefährdet", so die Einschätzung des Analysten.

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