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Deutsche Monopolkommission: Fortschritte im Wettbewerb auf der Schiene

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Darin bemängelt die Kommission vor allem Probleme bei der Pünktlichkeit. "Der schlechte Zustand der Infrastruktur und die damit verbundene steigende Anzahl an Baustellen werden das Problem künftig noch verschärfen", teilte die Monopolkommission mit. Mit dem Bund verhandelt die Deutsche Bahn derzeit um die Höhe der Investitionen ins Schienennetz in den kommenden zehn Jahren. Unter anderem fordert die Kommission, dass die Zuschüsse des Bundes dafür nicht als Zuschuss, sondern als Darlehen vergeben werden, um den Anreiz für Investitionen zu erhöhen. Bei den Verspätungen sollten die dafür Verantwortlichen auch selbst dafür aufkommen, lautet eine weitere Forderung. Das betreffe insbesondere den Infrastrukturbetreiber DB Netz AG, welcher derzeit nicht für die von ihm hervorgerufenen Schäden

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Darin bemängelt die Kommission vor allem Probleme bei der Pünktlichkeit. "Der schlechte Zustand der Infrastruktur und die damit verbundene steigende Anzahl an Baustellen werden das Problem künftig noch verschärfen", teilte die Monopolkommission mit.

Mit dem Bund verhandelt die Deutsche Bahn derzeit um die Höhe der Investitionen ins Schienennetz in den kommenden zehn Jahren. Unter anderem fordert die Kommission, dass die Zuschüsse des Bundes dafür nicht als Zuschuss, sondern als Darlehen vergeben werden, um den Anreiz für Investitionen zu erhöhen.

Bei den Verspätungen sollten die dafür Verantwortlichen auch selbst dafür aufkommen, lautet eine weitere Forderung. Das betreffe insbesondere den Infrastrukturbetreiber DB Netz AG, welcher derzeit nicht für die von ihm hervorgerufenen Schäden haften müsse, heisst es in der Mittelung zum Gutachten. "Mit Ausgleichszahlungen zwischen der DB Netz AG und den Eisenbahnverkehrsunternehmen können alle Marktakteure dazu bewegt werden, zu besserer Pünktlichkeit beizutragen."

Die Bahn wies die Kritik am Donnerstag zurück. "Jedes Jahr dieselben Vorwürfe, an denen nichts dran ist", sagte Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz. "Wir haben eine Wettbewerbssituation auf der Schiene in Deutschland, die wirklich offen ist." Die festgelegten Qualitätsziele würden erreicht. Darüber hinaus gebe es seit Anfang Juli ein System für Ausgleichszahlungen im Personenverkehr unter den Vertragspartnern, auf das man sich bei einem runden Tisch geeinigt habe. Daran sei auch die DB Netz AG beteiligt./maa/DP/nas

(AWP)

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