Donald Trump hat im Wahlkampf versprochen, er werde der größte Jobgenerator sein, den die Welt je gesehen hat. Mittlerweile beginnt sich abzuzeichnen, wie er das bewerkstelligen will: Durch ein massives Budgetdefizit kombiniert mit strategischer Handelspolitik. Langfristig werden die Schäden dieser Wirtschaftspolitik für die USA enorm sein. Aber kurzfristig könnten sie genau die gewünschten Effekte erzielen und Trump zumindest eine Zeitlang als strahlenden Helden erscheinen lassen. Politische Konjunkurzyklen Im Bereich der Fiskalpolitik ist das Manöver einfach zu durchschauen.[ 1 ] Schon vor vielen Jahren haben Ökonomen wie Alberto Alesina, Guido Tabellini, William Nordhaus oder gar Joseph Schumpeter beschrieben, wie demokratisch legitimierte Regierungen exzessive Defizite in Kauf nehmen, um politische Freunde und die eigene Wählerschaft zu begünstigen. Die Schuldentilgung wird einfach den Amtsnachfolgern überlassen. In einem normalen Umfeld würden die Gläubiger das perfide Spiel durchschauen und höhere Zinsen verlangen. Aber das derzeitige Umfeld ist nicht normal. Das Zinsniveau ist beispiellos niedrig, so dass ein gewisser Anstieg verkraftbar ist. Dieser wird auch nur allmählich einsetzen, was ihm in die Karten spielt.
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Donald Trump hat im Wahlkampf versprochen, er werde der größte Jobgenerator sein, den die Welt je gesehen hat. Mittlerweile beginnt sich abzuzeichnen, wie er das bewerkstelligen will: Durch ein massives Budgetdefizit kombiniert mit strategischer Handelspolitik. Langfristig werden die Schäden dieser Wirtschaftspolitik für die USA enorm sein. Aber kurzfristig könnten sie genau die gewünschten Effekte erzielen und Trump zumindest eine Zeitlang als strahlenden Helden erscheinen lassen.
Politische Konjunkurzyklen
Im Bereich der Fiskalpolitik ist das Manöver einfach zu durchschauen.[ 1 ] Schon vor vielen Jahren haben Ökonomen wie Alberto Alesina, Guido Tabellini, William Nordhaus oder gar Joseph Schumpeter beschrieben, wie demokratisch legitimierte Regierungen exzessive Defizite in Kauf nehmen, um politische Freunde und die eigene Wählerschaft zu begünstigen. Die Schuldentilgung wird einfach den Amtsnachfolgern überlassen. In einem normalen Umfeld würden die Gläubiger das perfide Spiel durchschauen und höhere Zinsen verlangen. Aber das derzeitige Umfeld ist nicht normal. Das Zinsniveau ist beispiellos niedrig, so dass ein gewisser Anstieg verkraftbar ist. Dieser wird auch nur allmählich einsetzen, was ihm in die Karten spielt. Der fiskalische Stimulus durch Steuersenkungen und Ausgabensteigerung (garniert mit ein paar Deregulierungen und dem Rückbau der Sozialversicherung) kann schnell neue Jobs entstehen lassen. Das zählt für Trump. Über die Spätfolgen der Schuldenpolitik kann man sich später Gedanken machen und einstweilen auf ein ökonomisches Wunder hoffen.
Handels- und Steuerpolitik
Die flankierenden Pläne im Bereich der Handelspolitik folgen im Kern derselben Logik. Öffentlichkeitswirksam wurden multinationale Konzerne wie BMW darauf hingewiesen, dass sie Produkte für den amerikanischen Markt gefälligst in Amerika und nicht in Mexiko zu produzieren haben. Sonst droht ein Einfuhrzoll von 35 Prozent. In die gleiche Richtung geht die diskutierte Reform der Körperschaftssteuer. Hier wären Ausgaben für importierte Vorleistungen nicht mehr steuerlich abzugsfähig, während erzielte Exporterlöse nicht mehr besteuert würden. Ökonomisch ist diese so genannte "Grenzausgleichsabgabe" ein Importzoll bei gleichzeitiger Exportsubvention (Dullien, 2017).
Zunächst einmal ist unklar, ob Trump diese Zoll- und Steuerpolitik überhaupt so einfach gegen die "checks and balances" des Kongresses durchsetzen kann. Selbst wenn er es könnte, dann sind die ökonomischen Effekte ein zweischneidiges Schwert. Ein Importzoll wäre ein Desaster für viele US- Konzerne, die existentiell von globalen Wertschöpfungsketten abhängen. Sie würden durch die Verteuerung ihrer importierten Inputs massiv an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Das verteuert Endprodukte für amerikanische Konsumenten und liefert einigen US-Firmen sogar einen Anreiz für eine Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland – also genau das Gegenteil dessen, was Trump eigentlich will. Einige Kommentatoren, darunter Krugman (2017), halten die anvisierte Zollpolitik daher selbst kurzfristig für einen Rohrkrepierer.
Auf der anderen Seite schafft sie aber auch extreme Anreize für heimische Produktion und könnte sich daher, in einem für Trump günstigeren Szenario, wie ein Konjunkturpaket für den amerikanischen Arbeitsmarkt auswirken. Der Dow Jones hat vor ein paar Tagen die Rekordmarke von 20.000 geknackt. Das ist ein Indiz dafür, dass die Märkte dieses Szenario eines "Trump-Booms" zumindest nicht für ausgeschlossen halten.
Also unterstellen wir einmal, dass die Jobmaschine tatsächlich durch die Handels- und Fiskalpolitik anspringt. Wenn sie das tut, dann insbesondere im Verarbeitenden Gewerbe, das räumlich im Mittleren Westen konzentriert ist, wo Trump die entscheidenden Stimmen für seinen Wahlerfolg eingesammelt hat. Kurzfristig löste er dann also seine Wahlkampfversprechen ein. Im gleichen Atemzug würde sich, wenn alles wie geplant läuft, das massive amerikanische Handelsbilanzdefizit verringern. Spiegelbildlich dazu schmölze auch der deutsche Überschuss, der ebenfalls bereits auf den Radar der neuen Führung in Washington geraten ist.
"Retaliation"
Aber selbst in diesem für ihn günstigen Szenario ist die Politik noch lange nicht tragfähig. Weder der Importzoll, noch die Grenzausgleichsabgabe sind mit geltendem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) kompatibel, mit dem Freihandelsabkommen NAFTA zwischen den USA, Mexiko und Kanada schon gar nicht. Das muss Trump zunächst nicht interessieren. Internationale Handelsregeln können nicht verbindlich durchgesetzt werden. Sie haben nur so lange Bestand, wie sich souveräne Mitgliedsstaaten freiwillig daran halten. Die Abkehr von NAFTA hat bereits begonnen und Europa, China und nicht zuletzt Mexiko würden die Regelverletzungen natürlich auch bei der WTO anzeigen. Sie würden auch Recht bekommen und könnten dann ihrerseits als Vergeltungsmaßnahme ("retaliation") Strafzölle auf amerikanische Importe erheben und die Trump’sche Jobmaschine wieder ins Stottern bringen. Der Handelskrieg wäre eröffnet, der langfristig einfach zu geringeren Handelsvolumina und dadurch zu weniger statt zu mehr Arbeitsplätzen führt. Aber bis es soweit ist vergeht erstmal Zeit, in der sich Trump in seinen vermeintlichen Erfolgen sonnen kann.
Währungspolitik
Ein weiterer Kanal, der zu bedenken ist, ist
der flexible Wechselkurs des Dollar gegenüber den anderen internationalen
Leitwährungen. Die zunächst einsetzende Beschäftigungsexpansion in den USA
läuft auf eine Stärkung des Dollar hinaus. Durch dessen Aufwertung würde aber der
Abbau des Leistungsbilanzdefizits wieder kassiert und die gerade neu
geschaffenen Industriejobs gleich mit.
Seine währungspolitischen Vorstellungen hat Trump bislang nicht sehr deutlich
artikuliert. Aber man muss aufhorchen, wenn er davon spricht, dass er den
Dollar insgesamt für zu stark hält ("it is killing us"). Man kann diese Aussage
nur so verstehen, dass er seine geplante Handels-, Steuer- und Fiskalpolitik
noch um gezielte Währungsmanipulationen ergänzen will, die den Dollar künstlich
verbilligen. Schließlich hat China das mit seiner Währung auch jahrelang so
gemacht.
Auch hier stellt sich die prozedurale Frage des "wie". Die amerikanische Notenbank ist immerhin unabhängig und Trump hat keinen direkten Zugriff auf die Geldpolitik. Aber zwischen den Zeilen vernimmt man schon Gerüchte, dass es bei der Fed durchaus zu Personalrotationen kommen könnte. Und wenn Trumps Berater auf dem World Economic Forum in Davos erklärt, dass die Unabhängigkeit der Fed natürlich beibehalten werde, dann fühlt man sich unangenehm an Aussagen des Bosses von Schalke 04 erinnert, dass eine Trainerentlassung "derzeit kein Thema sei".
Wir sollten uns also nicht blind auf die Stabilität der Institutionen verlassen, sondern darauf vorbereiten, dass Trump eine Politik des billigen Dollars auch durchsetzen kann, wenn es ihm opportun erscheint. Wenn die Abwertungsspiralen dann erstmal in Gang kommt dann greift wiederum dieselbe Logik wie bei der strategischen Zollpolitik: Langfristig führt sie zu nichts, denn die anderen Länder werden irgendwann gegenhalten und die Effekte verpuffen. Aber kurzfristig kann ein einzelnes Land auf dem Weg ein paar kräftige Arbeitsmarkterfolge mitnehmen, zumal wenn es so groß und gewichtig ist wie die USA.
Schlussfolgerung
Die gesamte Grundlage von "Trumponomics" scheint die Hoffnung zu sein, dass das vorübergehende Strohfeuer möglichst lange andauert, weil andere Länder von der politischen Macht Amerikas eingeschüchtert sind und stillhalten. Auf Seiten der EU rasseln zwar schon einige mit den Säbeln und betonen, dass man den USA selbstbewusst gegenübertreten werde. Fürs Erste dürfte das in Washington bloß ein müdes Lächeln hervorrufen. China als der größte US-Gläubiger ist aber sicherlich weniger zimperlich wenn es um die Wahrung seines wirtschaftspolitischen Interesses geht.
Donald Trump kann nicht davon ausgehen, dass andere Länder allzu lange tatenlos zusehen werden, wenn die USA eine unilaterale Handels- und Währungspolitik betreiben, die gezielt von international getroffenen kooperativen Lösungen abweicht. Die strategische Antwort wird kommen und die USA empfindlich treffen. Ökonomen wie Robert Shiller (2017) antizipieren daher schon jetzt das Platzen der "Trump-Blase", die momentan erst noch im Entstehen ist.
Aber wenn das dann passiert und die Schuldenberge erdrückend werden und auch der Wind auf dem Arbeitsmarkt sich wieder dreht, dann werden den gewieften Kommunikationsstrategen im Weißen Haus schon ein paar Schuldige und ein paar "alternative Fakten" einfallen. Zur Not findet sich dann auch, wenn es gar nicht mehr anders geht, eine elegante Exit-Strategie für den Präsidenten, um die Probleme bei einem Nachfolger abzuladen und dann im Stundentakt über dessen klägliches Versagen zu twittern.
Dullien, Sebastian (2017), Trump gefährdet den Welthandel, Süddeutsche Zeitung vom 16.1.2017
Krugman, Paul (2017), Making the Rust Belt Rustier, New York Times vom 27.1.2017
Shiller, Robert (2017), The Trump effect has rallied US markets – but it's based on illusion, The Guardian vom 24.1.2017
©KOF ETH Zürich, 1. Feb. 2017