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Deutsches Finanzministerium will Intel-Gelder zur Haushalts-Entlastung nutzen

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Aus Kreisen des Finanzministeriums hiess es weiter mit Blick auf die Intel-Gelder, um die Entlastung des KTF im Kernhaushalt nutzen zu können, stünden verschiedene Wege zur Verfügung. In Betracht kämen etwa eine Absenkung des für 2024 eingeplanten Bundeszuschusses und eine Abführung von bisher im KTF-Wirtschaftsplan 2025 eingeplanten Mitteln an den Kernhaushalt. Weiter hiess es, die Bundesregierung habe bereits vereinbart, Wege zu prüfen, mit denen ein Teil der Mehrbelastungen des Kernhaushalts aus dem KTF finanziert werden könnten. Diese Prüfung müsse nun vorgezogen werden.

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Aus Kreisen des Finanzministeriums hiess es weiter mit Blick auf die Intel-Gelder, um die Entlastung des KTF im Kernhaushalt nutzen zu können, stünden verschiedene Wege zur Verfügung. In Betracht kämen etwa eine Absenkung des für 2024 eingeplanten Bundeszuschusses und eine Abführung von bisher im KTF-Wirtschaftsplan 2025 eingeplanten Mitteln an den Kernhaushalt. Weiter hiess es, die Bundesregierung habe bereits vereinbart, Wege zu prüfen, mit denen ein Teil der Mehrbelastungen des Kernhaushalts aus dem KTF finanziert werden könnten. Diese Prüfung müsse nun vorgezogen werden.

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