by Der Nachtragskredit zum Voranschlag 2019 in der Höhe von 128,7 Millionen Franken für die Bürgschaften der Hochseeschifffahrt habe zu intensiven Diskussionen geführt, teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Die Kommission stimmte dem Kredit schliesslich mit 9 zu 0 Stimmen bei 14 Enthaltungen zu, wie Thomas Egger (CSP/VS) vor den Medien sagte. Der Bundesrat hatte den zweiten Nachtragskredit bereits im Oktober verabschiedet. Konkret geht es dabei um gezogene Solidarbürgschaften für acht Schiffe der Gesellschaft Massmariner. Unter Berücksichtigung des erwarteten Erlöses aus den Schiffsverkäufen rechnet der Bund mit einem Verlust in der Grössenordnung von 100 Millionen Franken, was der 2018 gebildeten Rückstellung entspräche. Der bisherige Schaden aus den Bürgschaften würde sich damit auf
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Der Nachtragskredit zum Voranschlag 2019 in der Höhe von 128,7 Millionen Franken für die Bürgschaften der Hochseeschifffahrt habe zu intensiven Diskussionen geführt, teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Die Kommission stimmte dem Kredit schliesslich mit 9 zu 0 Stimmen bei 14 Enthaltungen zu, wie Thomas Egger (CSP/VS) vor den Medien sagte.
Der Bundesrat hatte den zweiten Nachtragskredit bereits im Oktober verabschiedet. Konkret geht es dabei um gezogene Solidarbürgschaften für acht Schiffe der Gesellschaft Massmariner. Unter Berücksichtigung des erwarteten Erlöses aus den Schiffsverkäufen rechnet der Bund mit einem Verlust in der Grössenordnung von 100 Millionen Franken, was der 2018 gebildeten Rückstellung entspräche.
Der bisherige Schaden aus den Bürgschaften würde sich damit auf 300 Millionen Franken erhöhen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Verkäufe der Hochseeschiffe erfolgreich abgeschlossen werden können.
Im Juni 2017 hatte das Parlament im Fall der SCL- und SCT-Schiffsgesellschaften bereits einen Nachtragskredit von 215 Millionen Franken für Bürgschaften im Umfang von 254 Millionen Franken für 13 Hochseeschiffe genehmigt. Der Verlust des Bundes dürfte bei diesen Bürgschaften am Ende bei rund 200 Millionen Franken liegen.
Ende 2016 hatte die Schweiz über 47 Hochseeschiffe mit durch den Bund verbürgten Krediten in der Höhe von 794 Millionen Franken verfügt. Per Mitte Oktober waren es noch 26 Schiffe mit Bürgschaften in der Höhe von rund 500 Millionen Franken. Ohne die Massmariner-Schiffe werden noch Bürgschaftsverpflichtungen im Umfang von 374 Millionen Franken für 20 Hochseeschiffe übrigbleiben.
(AWP)