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Klimaschutz nicht nach Plan

Summary:
Die Klimakonferenz in Marrakesch ging am vergangenen Wochenende zu Ende. Es sollte die große Feierveranstaltung werden. Ein Jahr nach dem historischen Abkommen von Paris, das in Rekordzeit von der Welt ratifiziert wurde, sollten ambitionierte Ziele schnell in konkrete Pläne umgesetzt werden. Und dann kam es doch ganz anders. Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten lag ein Schatten über den Klimaverhandlungen in Marrakesch. Aber auch Trump wird an der "Dekarbonisierung" der Welt längerfristig nichts ändern. Die Klimakonferenz in Marrakesch ging am vergangenen Wochenende zu Ende. Es sollte die große Feierveranstaltung werden. Ein Jahr nach dem historischen Abkommen von Paris, das in Rekordzeit von der Welt ratifiziert wurde, sollten ambitionierte Ziele schnell in konkrete Pläne umgesetzt werden. Und dann kam es doch ganz anders. Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten lag ein Schatten über den Klimaverhandlungen in Marrakesch. Aber auch Trump wird an der "Dekarbonisierung" der Welt längerfristig nichts ändern. Auch wenn das "Beschleunigungsmoment" in den UN-Klimaverhandlungen des letzten Jahres immer auch mit einem Auge auf einen möglichen Wechsel im höchsten Amt der USA geplant wurden, keiner hatte mit Donald Trump in dieser Rolle gerechnet.

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Die Klimakonferenz in Marrakesch ging am vergangenen Wochenende zu Ende. Es sollte die große Feierveranstaltung werden. Ein Jahr nach dem historischen Abkommen von Paris, das in Rekordzeit von der Welt ratifiziert wurde, sollten ambitionierte Ziele schnell in konkrete Pläne umgesetzt werden. Und dann kam es doch ganz anders. Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten lag ein Schatten über den Klimaverhandlungen in Marrakesch. Aber auch Trump wird an der "Dekarbonisierung" der Welt längerfristig nichts ändern.

Die Klimakonferenz in Marrakesch ging am vergangenen Wochenende zu Ende. Es sollte die große Feierveranstaltung werden. Ein Jahr nach dem historischen Abkommen von Paris, das in Rekordzeit von der Welt ratifiziert wurde, sollten ambitionierte Ziele schnell in konkrete Pläne umgesetzt werden. Und dann kam es doch ganz anders. Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten lag ein Schatten über den Klimaverhandlungen in Marrakesch. Aber auch Trump wird an der "Dekarbonisierung" der Welt längerfristig nichts ändern.

Auch wenn das "Beschleunigungsmoment" in den UN-Klimaverhandlungen des letzten Jahres immer auch mit einem Auge auf einen möglichen Wechsel im höchsten Amt der USA geplant wurden, keiner hatte mit Donald Trump in dieser Rolle gerechnet. Schlimmer konnte es nicht kommen: Wiederbelebung der Kohle, neue Öl- und Gaspipelines, Aufkündigung des Paris-Abkommens – das ist das Programm des Ultrarechten. Ob es dazu kommen wird, oder ob der Präsident Trump ein klimapolitisch geläuterter Kandidat Trump sein wird, bleibt ungewiss und ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur eine Aufgabe für "Kaffeesatzleser". Allein die Unsicherheit aber reicht, um den Verhandlungen in Marrakesch jeden Schwung zu nehmen. Seither geht hier nichts mehr nach Plan. Erster "Fallout": Die USA verlassen die "Koalition der hohen Ambitionen" mit China, Europa und den Inselstaaten. Diese Staatenkoalition hatte das Paris-Abkommen erst möglich gemacht. Jetzt erklärt diese Gruppe, dass man bereit ist, mit allen Ländern der Welt "einschließlich der USA" zusammenzuarbeiten. Das war nicht exakt der Plan.

Ab auch beim "Musterschüler" Deutschland läuft nichts nach Plan. Die große Transformation zu den Erneuerbaren Energien, die mit dem Klimaschutzplan 2050 eingeleitet werden sollte, gerät ins Stocken. Erst kurz vor der Abreise der Umweltministerin Barbara Hendricks nach Marrakesch galt es einen Kompromiss zu finden. In dem stehen aber auch nur luftige Versprechungen zum Kohleausstieg in Deutschland und, unscheinbar angehängt, ein detaillierter Katalog mit Klimaschutzzielen für Sektoren wie Verkehr und Landwirtschaft, die auf Technologien bauen, die es, wie die Umweltministerin im ARD-Interview erklärte, heute noch gar nicht gibt. Das Gesicht von Deutschland bleibt insoweit in Marrakesch gewahrt, aber eine überzeugende Umsetzung des Übereinkommens von Paris hätte anders aussehen müssen. Ich meine grundlegend anders. Sie müsste auf Märkte setzen, statt auf Pläne, denn wer kann wissen, was in 2050 das Beste wäre, um Deutschland in eine kohlenstoffneutrale Zukunft zu führen. Und sie müsste an europäischen und internationalen Mechanismen ansetzen, um die Suche nach den besten Lösungen voranzutreiben. Das gute Beispiel eines Landes zählt am Ende nichts, wenn nicht alle Länder von der Lösung überzeugt sind.

Das Paris-Abkommen war in diesem Sinne angelegt. Von unten, d.h. in den Nationen sollte die Überzeugung wachsen, dass Klimaschutz sich lohnt. Wer auf Kosten anderer sich in die Ecke drückt, sollte beschämt werden. Bestraft werden sollte er nicht. Denn das war die Lehre aus dem Kyoto-Protokoll: Wenn den Ländern Klimaschutz von oben aufgedrückt wird, treten sie einfach aus dem Vertrag aus. Das hat die USA bereits 1998 getan, jetzt droht Trump erneut damit. Wir Deutschen können daraus lernen. Anstatt sich über Trump und die U.S.-Amerikaner zu mockieren, sollten wir Fehler vermeiden, der zu diesem Wahlergebnis geführt hat. Keine Pläne von oben, keine intransparenten, für den Bürger nicht nachvollziehbaren Tabellenanhänge, sondern überzeugte Mehrheiten und ein langfristig angelegter gesellschaftlicher Diskurs über den Klimaschutzplan 2050 wären aus meiner Sicht die richtige Antwort auf die Wahlentscheidung in den USA. Die Klimawissenschaftler mögen im Besitz der Wahrheit sein, über die Politik müssen am Ende die Bürger entscheiden. Das verlangt der Respekt vor der Demokratie und das ist der gute Grundsatz des Weltklimarats "politikrelevant, aber nicht Politik nach Verordnung", so sollte wissenschaftliche Politikberatung sein. An den Grundsatz sollten wir uns auch in der Trump-Ära gebunden fühlen.

Hier aber der Hoffnungsschimmer. Der langsame Ausstieg aus der Kohle, die sogenannte "Dekarbonisierung" ist eine Entwicklung seit über 100 Jahren. Ohne Subventionen und andere störende Eingriffe in den Markt wäre der Prozess heute schon viel weiter, das Thema Kohle in Deutschland längst erledigt. Mit der Wahl von Donald Trump wird dieser Prozess in den USA und vielleicht auch in der Welt verlangsamt, aufhalten wird auch er diese historische Entwicklung nicht.

©KOF ETH Zürich, 22. Nov. 2016

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