by Für einen symbolischen Euro übernommen: Banca Popolare di Vicenza, hier eine Mailänder Filiale. Foto: Luca Bruno (Keystone) Was war das für ein Schwärmen, als noch zu Monatsbeginn die spanische Pleitebank Banca Popular von der Grossbank Santander übernommen wurde. «Europe reaches Mastery on Banks» – «Europa erreicht Meisterhaftigkeit bei den Banken» – titelte etwa der europhile «Financial Times»-Blogger Martin Sandbu seinen Beitrag zu dieser Lösung. Tatsächlich, alles lief, wie es sollte. Die Abwicklung der Bank ging – ganz wie von der europäischen Bankenunion vorgesehen – ohne Einsatz von Steuergeldern über die Bühne. Zur Kasse gebeten wurden Gläubiger und Aktionäre. Obwohl Santander die Bank für nur einen Euro übernahm, bleibt bei ihr auch das verbleibende Risiko. Um die durch die
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Markus Diem Meier considers the following as important: Allgemein, Bankenunion, Eurozone, Griechenland, Italien, IWF
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Für einen symbolischen Euro übernommen: Banca Popolare di Vicenza, hier eine Mailänder Filiale. Foto: Luca Bruno (Keystone)
Was war das für ein Schwärmen, als noch zu Monatsbeginn die spanische Pleitebank Banca Popular von der Grossbank Santander übernommen wurde. «Europe reaches Mastery on Banks» – «Europa erreicht Meisterhaftigkeit bei den Banken» – titelte etwa der europhile «Financial Times»-Blogger Martin Sandbu seinen Beitrag zu dieser Lösung. Tatsächlich, alles lief, wie es sollte. Die Abwicklung der Bank ging – ganz wie von der europäischen Bankenunion vorgesehen – ohne Einsatz von Steuergeldern über die Bühne. Zur Kasse gebeten wurden Gläubiger und Aktionäre. Obwohl Santander die Bank für nur einen Euro übernahm, bleibt bei ihr auch das verbleibende Risiko. Um die durch die Übernahme geschwächte Kapitaldecke wieder aufzupeppen, nimmt die Grossbank 7 Milliarden Euro am Markt auf.
Keinen Monat später wird jetzt deutlich, dass es mit der Meisterhaftigkeit nicht so weit hergeholt ist. Auch in Italien wurden zwei Banken, die nicht mehr überlebensfähig waren (Veneto Banca und Banca Popolare), von einer weit grösseren für einen Euro übernommen: Intesa Sanpaolo. Diese übernimmt aber überhaupt keine Risiken. Jene trägt allein der Staat. Für alle Kosten im Zusammenhang mit der Übernahme bezahlen die italienischen Steuerzahler 5 Milliarden an Intesa Sanpaolo. Die hoch gefährdeten Kredite der beiden Pleitebanken versichert der italienische Staat überdies mit bis zu 12 Milliarden Euro an Steuergeldern.
Der verheerende Kreislauf
Hier lief nichts, wie es gemäss der neuen europäischen Bankenunion laufen sollte. Nicht nur, weil sehr viel Steuergelder fliessen, sondern auch, weil hier der verheerende Kreislauf bestehen bleibt, dass marode nationale Banken von ihrem selbst schon hoch verschuldeten Staat gerettet werden. An Glaubwürdigkeit büssten bisher und büssen deshalb beide weiterhin ein: der Finanzsektor und die Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen.
Möglich war diese Umgehung der Regeln der Bankenunion, weil alle ein Interesse an dieser Umgehung hatten. Die Gläubiger der beiden Banken (sowie auch anderer italienischer Institute) sind Kleinanleger, die die Schuldpapiere der Institute gekauft haben, weil man sie ihnen als besonders sicher verkauft haben soll. Wie sie das allerdings glauben konnten, bleibt ein Rätsel. Wahrscheinlicher ist, dass sie – wie Bankengläubiger generell – damit gerechnet haben, dass sie vom Staat entschädigt werden. Wie es auch geschah.
Kleinanleger für den Untergang der Banken bluten zu lassen, ist aber dennoch keine schöne Sache – und schon gar nicht eine politisch kluge. Immerhin stehen in Italien Wahlen an, und wer will hier den Euro-Skeptikern noch Auftrieb geben, indem man den kleinen Leuten ihr Geld wegnimmt, um Banken abzuwickeln. Deshalb bot auch die zuständige europäische Behörde, das Single Resolution Board, Hand zu dieser Umgehung der beschlossenen Regeln.
Und jährlich grüsst die Griechenland-Rettung
Lassen wir das vorerst mal stehen und wechseln nach Griechenland beziehungsweise zur Frage, wie das Land ein weiteres Mal in letzter Sekunde gerettet wurde.
Bis vor wenigen Tagen stand die Frage im Raum, ob denn das Land rechtzeitig einen Hilfskredit der Europäer ausbezahlt bekommt, damit es seine im Juli fälligen Schulden bezahlen kann. Sonst wäre das Land bankrott gegangen und hätte womöglich aus der Eurozone austreten müssen.
Nein, das hat dieses Jahr kaum mehr Schlagzeilen gemacht, hat kaum mehr interessiert. Und das ist das eigentlich Besorgniserregende. Dieses Risiko...