by Von wegen neue Firmen anlocken. Viele finanzschwache Kantone fahren besser, wenn Firmen abwandern. Grund ist der Finanzausgleich. Tiefsteuerstrategie: Kanton Luzern. Bild: wikimediahttps://commons.wikimedia.org/wiki/File:Luzern_pilatus_3.jpg — 2low (CChttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.en) Der Kanton Luzern fährt bei den Unternehmenssteuern seit Jahren eine ambitionierte Tiefsteuerstrategie. In zwei Schritten senkte man die Gewinnsteuern auf das schweizweit tiefste Niveauhttp://www.luzern-business.ch/__/frontend/handler/document.php?id=1088. Damit war die Hoffnung verbunden, dass sich der Kanton zum Hotspot für Firmenansiedlungen und Neugründungen mausert. Die Frage, ob diese Rechnung aufgeht, beherrscht seither die dortige politische Agenda. Eine Untersuchung der zwei Ökonomen Christoph Schaltegger und Patrick Leisibach (Universität Luzern)https://www.nzz.ch/meinung/finanzausgleich-wenn-unternehmensgewinne-die-kantonsfinanzen-belasten-ld.145340 zeigt nun wenig Erbauliches: Selbst wenn die unternehmerische Dynamik wie erhofft eintritt, rein fiskalisch sind die Steuersenkungen ein Verlustgeschäft.
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Von wegen neue Firmen anlocken. Viele finanzschwache Kantone fahren besser, wenn Firmen abwandern. Grund ist der Finanzausgleich.
Tiefsteuerstrategie: Kanton Luzern. Bild: wikimedia
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Luzern_pilatus_3.jpg — 2low (CChttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.en)
Der Kanton Luzern fährt bei den Unternehmenssteuern seit Jahren eine ambitionierte Tiefsteuerstrategie. In zwei Schritten senkte man die Gewinnsteuern auf das schweizweit tiefste Niveauhttp://www.luzern-business.ch/__/frontend/handler/document.php?id=1088. Damit war die Hoffnung verbunden, dass sich der Kanton zum Hotspot für Firmenansiedlungen und Neugründungen mausert. Die Frage, ob diese Rechnung aufgeht, beherrscht seither die dortige politische Agenda.
Eine Untersuchung der zwei Ökonomen Christoph Schaltegger und Patrick Leisibach (Universität Luzern)https://www.nzz.ch/meinung/finanzausgleich-wenn-unternehmensgewinne-die-kantonsfinanzen-belasten-ld.145340 zeigt nun wenig Erbauliches: Selbst wenn die unternehmerische Dynamik wie erhofft eintritt, rein fiskalisch sind die Steuersenkungen ein Verlustgeschäft.
Grund ist der nationale Finanzausgleich (NFA)
Wenn in einem Kanton die Summe der besteuerbaren Unternehmensgewinne um 100 Franken steigt, sei dies als Folge von Ansiedlung, Neugründung oder Zusatzinvestitionen bestehender Firmen, dann hat dies im Wesentlichen zwei Effekte auf die Kantonsfinanzen:
1. Der Kanton erhebt eine Unternehmenssteuer und schöpft damit einen Teil des hinzugewonnenen Steuersubstrats ab.
2. Der Kanton wird «reicher» und bekommt entsprechend weniger Geld aus dem nationalen Finanzausgleich (Nehmerkanton) bzw. muss mehr bezahlen (Geberkanton).
Die Frage ist nun, welcher der zwei Faktoren stärker einschenkt. Folgende Grafik zeigt den Nettoeffekt, also die zusätzlichen Steuereinnahmen abzüglich der Veränderung bei der NFA-Zahlung pro Kanton:
Quelle: SRF ECOhttp://www.srf.ch/news/wirtschaft/arme-kantone-haben-kaum-anreize-aus-ihrer-armut-herauszukommenhttps://www.iconomix.ch/de/service/glossar/details/detail/default/armut/
Für ärmere Kantone mit tendenziell tiefen Unternehmenssteuern lohnt sich eine Firmenansiedlung unter dem Strich finanziell nicht (rote Balken). Nehmerkantone werden bei einer Verbesserung des Ressourcenpotentials durch die Änderungen bei den NFA-Zahlungen stärker «bestraft» als Geberkantone. Wenn dazu noch eine tiefe Gewinnabschöpfung kommt, wird jedes zusätzliche Unternehmen zum Verlustgeschäft.
Der Nehmerkanton Luzern legt für 100 Franken hinzugewonnene Unternehmensgewinne am Ende des Tages etwa 8 Franken drauf (ähnlich wie die Kantone Glarus und Uri). Die Anreize zur Pflege der eigenen Steuerbasis leiden dadurch arg. Weniger stark sind die Fehlanreize in den finanzstarken Geberkantonen, wo von 100 Franken zusätzlichem Steuersubstrat unter dem Strich etwas in der Kantonskasse bleibt (graue Balken).
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David Staubli,
Ökonom, MSc der Universität Basel, Doktorand und Lehrassistent an der Universität Lausanne.
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