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Sachsen will die seit Mitte November geltenden strengen Corona-Regeln teilweise lockern. Unter bestimmten Voraussetzungen sollen unter anderem Kinos, Theater und weitere Kultureinrichtungen ab Freitag kommender Woche wieder öffnen dürfen und Sportveranstaltungen wieder möglich sein, wie Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag nach einer Kabinettssitzung in Dresden sagten. Voraussetzung dafür sei unter anderem die Unterschreitung der Belastungsgrenze in den Krankenhäusern.
Auch die bisher begrenzten Öffnungszeiten in der Gastronomie sollen wieder ausgeweitet werden. Touristen sollen wieder in Sachsen übernachten dürfen. Für alle Maßnahmen gilt demnach die 2G- oder 2G-Plus-Regel – für letztere brauchen Geimpfte und Genesene zusätzlich einen Test.
Mit der nächsten Verordnung, die das Kabinett am Mittwoch beschließen will, sollen auch die Obergrenzen für die Größe von Versammlungen wieder angehoben werden. Bisher gilt, dass sich stationär nur zehn Menschen versammeln dürfen. Dies wird aber bei den landesweiten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen meist ignoriert. Die Polizei befindet sich wegen der Demonstrationen seit Wochen im Dauereinsatz.
Unabhängig von der Inzidenz sollen sich nun wieder bis zu 200 Menschen stationär versammeln dürfen. Bei Unterschreitung der Belastungsgrenze sind auch wieder Demonstrationen mit bis zu tausend Teilnehmern möglich.
In Sachsen gelten schon seit Mitte November vergleichsweise strenge Corona-Regeln. Klubs, Bars und Diskotheken bleiben demnach auch weiterhin geschlossen. Auch die Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte, die im November erlassenen Maßnahmen seien erfolgreich gewesen. „Wir haben uns den heutigen Stand sehr hart erarbeitet“, betonte er mit Blick auf die deutlich gesunkene Inzidenz im Freistaat. Es gehe jetzt um die Verhältnismäßigkeit von Beschränkungen. Zugleich verwies Kretschmer darauf, dass die Öffnungen bei erneut stark steigendem Infektionsgeschehen auch wieder zurückgenommen werden könnten. (afp/oz)
