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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wünscht sich eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-geführten Militärmission Minusma in Mali. Mit ihrer Beteiligung leiste die Bundeswehr „einen Beitrag, um für einen gewissen Grad an Stabilisierung in dieser Region zu sorgen“, sagte Baerbock am Dienstag bei einem Besuch des Bundeswehr-Kontingents im Minusma-Feldlager in der malischen Stadt Gao.
Baerbock räumte ein, dass der angekündigte Rückzug der französischen Soldaten aus Mali eine militärische Lücke reiße, die schwer zu füllen sei – etwa bei der Bereitstellung von Kampfhubschraubern und beim Brandschutz. Sie rief die Partnerländer zu einer gemeinsamen Anstrengung auf, diese Lücke zu füllen.
Es sei „eine besondere Verantwortung für unser Land, aber auch für andere Länder, gemeinsam zu überlegen, wie wir diese wichtige Stabilisierungsmission in Zukunft so fortführen können, dass sie auch die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten weiter gewährleistet“, sagte Baerbock in Gao.
Im Feldlager Gao unterrichtete der deutsche Kontingentführer die Ministerin über die aktuelle Lage. Baerbock sprach zudem mit Soldaten, besuchte das Ehrenmal für gefallene Soldaten und tauschte sich mit Vertreterinnen der malischen Zivilgesellschaft aus.
Die Bundesregierung steht derzeit vor einer Grundsatzentscheidung: Es geht um die Frage, ob die Bundeswehr ihr im Jahr 2013 begonnenes militärisches Engagement in Mali fortsetzen soll. Das Mandat des Bundestags für die deutsche Beteiligung an Minusma läuft Ende Mai aus. Für eine weitere Beteiligung müsste der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung das Mandat verlängern.
Die Bundeswehr ist derzeit noch an einem zweiten Militäreinsatz in Mali beteiligt – der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM. Deren Aufgabe ist es, die malische Armee auszubilden. Auch hier muss eine Entscheidung über eine Verlängerung des Mandats getroffen werden.
In der Bundesregierung gibt es erhebliche Bedenken, diesen Einsatz über Mai hinaus zu verlängern. Berlin ist verärgert darüber, dass die malische Armee in einem Putsch die Zivilregierung in Bamako entmachtet hat und verstärkt mit russischen Kämpfern zusammenarbeitet. Es sei klar, „dass wir diese Mission so nicht fortführen können“, sagte Baerbock in Gao. (afp/dl)
