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Am Freitag, dem 11. März 2022, findet ab 15 Uhr eine Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht im baden-württembergischen Karlsruhe statt. Veranstalter sind die „Anwälte für Aufklärung e.V.“.
Bei einer Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitagnachmittag fordern die „Anwälte für Aufklärung e.V.“ unter anderem den Rücktritt von Stephan Harbarth, dem amtierenden Präsidenten des BVerfG.
Neben 150 bis 200 Anwälten, werden laut dem Verein auch circa 1.200 Pfleger erwartet. Die Epoch Times wird live vor Ort berichten.
In der Pressemitteilung des Vereins heißt es:
Wir setzen uns für die Förderung und den Erhalt des demokratischen Staatswesens ein. Dazu gehört eine unabhängige Justiz. Eine Justiz, die das Grundgesetz achtet, Neutralität und Unabhängigkeit der Richter in den Entscheidungen garantiert und ohne ideologische Beeinflussungsfaktoren die Rechtsstaatlichkeit bewertet und sichert.
Das ist in Gefahr. Aktuell wird im Zuge der Entscheidung zur allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes, wonach jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit hat und die Freiheit der Person unverletzlich ist, missachtet und gebrochen.
Weitere Themen sind das Widerstandsrecht, die Gewaltenteilung, die „Delegitimierung des Staates“, berufsrechtliche Anschuldigungen gegen Ärzte bezüglich der Aufklärung über Corona-Impfstoffe und deren Nebenwirkungen und weitere Themen rund um die Corona-Maßnahmen.
Musikalische Unterstützung gibt es von den Künstlern SchwrzVyce und Taylor, die schon auf mehreren Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen aufgetreten sind und sich auch inhaltlich mit verwandten Themen beschäftigen.
Anwälte für Aufklärung e.V. hat es sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht „ein demokratisches Staatswesen zu fördern“ sowie „für die Einhaltung von Recht, Gesetz und Menschenwürde einzutreten und der Beeinträchtigung von Bürgerrechten entgegenzutreten“. (mf/sk)
