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Eine Frage des Vertrauens: Wie der deutsche Kanzler Neuwahlen anstossen kann

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Schmidt und Schröder, Brandt und Kohl In der bundesdeutschen Geschichte haben Kanzler insgesamt fünf Mal die Vertrauensfrage gestellt, also den «Antrag», ihnen «das Vertrauen auszusprechen», wie es in Artikel 68 des Grundgesetzes heisst. Nur in zwei Fällen hatten die Amtsinhaber die Absicht, sich den Rückhalt der Parlamentsmehrheit zu sichern, wie es ursprünglich gedacht war: 1982 liess sich Helmut Schmidt (SPD) in einer Koalitionskrise das Vertrauen aussprechen - was nicht verhinderte, dass Schmidt noch im selben Jahr durch ein konstruktives Misstrauensvotum des Bundestags von Helmut Kohl (CDU) abgelöst wurde. 2001 sicherte sich Gerhard Schröder (SPD) die Zustimmung für den umstrittenen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, indem er diese Abstimmung mit der Vertrauensfrage

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Schmidt und Schröder, Brandt und Kohl

In der bundesdeutschen Geschichte haben Kanzler insgesamt fünf Mal die Vertrauensfrage gestellt, also den «Antrag», ihnen «das Vertrauen auszusprechen», wie es in Artikel 68 des Grundgesetzes heisst. Nur in zwei Fällen hatten die Amtsinhaber die Absicht, sich den Rückhalt der Parlamentsmehrheit zu sichern, wie es ursprünglich gedacht war: 1982 liess sich Helmut Schmidt (SPD) in einer Koalitionskrise das Vertrauen aussprechen - was nicht verhinderte, dass Schmidt noch im selben Jahr durch ein konstruktives Misstrauensvotum des Bundestags von Helmut Kohl (CDU) abgelöst wurde. 2001 sicherte sich Gerhard Schröder (SPD) die Zustimmung für den umstrittenen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, indem er diese Abstimmung mit der Vertrauensfrage verband.

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