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Deutsche Bundesagentur für Arbeit rechnet 2024 mit steigender Arbeitslosigkeit

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Schärfere Sanktionen für einige Tausend im Bürgergeld Die von der Bundesregierung im Haushaltspaket für 2024 geplanten schärferen Sanktionen im Bürgergeld begrüsste Nahles im Grundsatz. Es gebe «in einigen wenigen Fällen (...) durchaus Menschen, die sich einer Mitwirkung wirklich komplett entziehen», sagte Nahles. Es sei immer Position der BA gewesen, «dass es im Ausnahmefall Sanktionen, die auch dann wirksam werden, geben sollte». Es lasse sich nicht genau beziffern, für wie viele Menschen im Bürgergeld das Vorhaben der Regierung Leistungskürzungen bedeuten könnte. «Wir würden eher von einigen Tausend sprechen», sagte Nahles.

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Schärfere Sanktionen für einige Tausend im Bürgergeld

Die von der Bundesregierung im Haushaltspaket für 2024 geplanten schärferen Sanktionen im Bürgergeld begrüsste Nahles im Grundsatz. Es gebe «in einigen wenigen Fällen (...) durchaus Menschen, die sich einer Mitwirkung wirklich komplett entziehen», sagte Nahles. Es sei immer Position der BA gewesen, «dass es im Ausnahmefall Sanktionen, die auch dann wirksam werden, geben sollte». Es lasse sich nicht genau beziffern, für wie viele Menschen im Bürgergeld das Vorhaben der Regierung Leistungskürzungen bedeuten könnte. «Wir würden eher von einigen Tausend sprechen», sagte Nahles.

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