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Wie Brüssel die europäischen Schuldenregeln ändern will

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Wie soll das konkret aussehen? In der Regel sollen hoch verschuldete europäische Länder ihre Schulden über einen Zeitraum von vier Jahren zurückführen. Es können aber auch sieben Jahre sein, wenn die Staaten sich auf Reformen oder bestimmte Investitionen verpflichten, um so wirtschaftliche Schwächen anzugehen - mehr Digitalisierung, mehr Klimaschutz und höhere Verteidigungsausgaben zum Beispiel. Die Mittelfrist-Pläne sollen von der EU-Kommission abgenommen werden und auf Analysen zur Schuldentragfähigkeit basieren, wie sie auch die Europäische Zentralbank oder der Internationale Währungsfonds verwenden. Diese hängen aber stark von den jeweiligen Annahmen zur Zukunft ab. Am Ende der Periode soll der Schuldenstand unter dem Anfangszeitpunkt liegen. Dabei hat die Kommission ein

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Wie soll das konkret aussehen?

In der Regel sollen hoch verschuldete europäische Länder ihre Schulden über einen Zeitraum von vier Jahren zurückführen. Es können aber auch sieben Jahre sein, wenn die Staaten sich auf Reformen oder bestimmte Investitionen verpflichten, um so wirtschaftliche Schwächen anzugehen - mehr Digitalisierung, mehr Klimaschutz und höhere Verteidigungsausgaben zum Beispiel. Die Mittelfrist-Pläne sollen von der EU-Kommission abgenommen werden und auf Analysen zur Schuldentragfähigkeit basieren, wie sie auch die Europäische Zentralbank oder der Internationale Währungsfonds verwenden. Diese hängen aber stark von den jeweiligen Annahmen zur Zukunft ab. Am Ende der Periode soll der Schuldenstand unter dem Anfangszeitpunkt liegen. Dabei hat die Kommission ein Sicherheitsnetz eingefügt: So lange das Defizit oberhalb von drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegt, muss es um mindestens 0,5 Prozent pro Jahr zurückgehen. Bei Zeiträumen von sieben Jahren soll mit einer zusätzlichen Absicherung verhindert werden, dass Länder erst am Ende der Periode aktiv werden. Vier Siebtel der vereinbarten Schuldenreduzierung sollen nach vier Jahren zu Buche stehen.

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