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SPD will 100 Milliarden Euro Investitionen in Modernisierung jährlich bis 2030

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Die SPD will sich auf dem Parteitag zudem zu einer Reform der Schuldenbremse bekennen. Allerdings sei eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat für eine Reform nötig, heisst es in dem Leitantrag. «Kurzfristig» wolle man die Schuldenbremse modernisieren, stärker auf Investitionen ausrichten und gerechter für künftige Generationen machen. «Eine Reform der Konjunkturkomponente macht den Verschuldungsspielraum abhängig von Investitionen in die produktive Kapazität der Wirtschaft, wie zum Beispiel Bildung, und ermöglicht Vollbeschäftigung.»

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Die SPD will sich auf dem Parteitag zudem zu einer Reform der Schuldenbremse bekennen. Allerdings sei eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat für eine Reform nötig, heisst es in dem Leitantrag. «Kurzfristig» wolle man die Schuldenbremse modernisieren, stärker auf Investitionen ausrichten und gerechter für künftige Generationen machen. «Eine Reform der Konjunkturkomponente macht den Verschuldungsspielraum abhängig von Investitionen in die produktive Kapazität der Wirtschaft, wie zum Beispiel Bildung, und ermöglicht Vollbeschäftigung.»

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