Summary:
Das Bundesgericht untersuchte, ob dreidimensionale Formmarken wie eben für Schokoladehasen unter das Markenschutzgesetz fallen. Dies ist laut Gericht der Fall, wenn diese Marken sich auf dem Markt durchgesetzt haben. Aufgrund von sehr deutlichen Ergebnissen der von Lindt & Sprüngli eingereichten demoskopischen Umfragen ist für das Gericht erwiesen, dass der Lindt-Hase allgemein bekannt ist.
Topics:
Cash - "Aktuell" | News considers the following as important: News
This could be interesting, too:
Das Bundesgericht untersuchte, ob dreidimensionale Formmarken wie eben für Schokoladehasen unter das Markenschutzgesetz fallen. Dies ist laut Gericht der Fall, wenn diese Marken sich auf dem Markt durchgesetzt haben. Aufgrund von sehr deutlichen Ergebnissen der von Lindt & Sprüngli eingereichten demoskopischen Umfragen ist für das Gericht erwiesen, dass der Lindt-Hase allgemein bekannt ist.
Topics:
Cash - "Aktuell" | News considers the following as important: News
This could be interesting, too:
investrends.ch writes Finma-Direktor: «Aufsicht muss viel früher eingreifen können»
investrends.ch writes Biden erhöht die Zölle für Elektroautos aus China auf 100 Prozent
investrends.ch writes Produzenten- und Importpreise steigen im April
investrends.ch writes Deutschland: Inflation verharrt im April bei 2,2 Prozent
Das Bundesgericht untersuchte, ob dreidimensionale Formmarken wie eben für Schokoladehasen unter das Markenschutzgesetz fallen. Dies ist laut Gericht der Fall, wenn diese Marken sich auf dem Markt durchgesetzt haben. Aufgrund von sehr deutlichen Ergebnissen der von Lindt & Sprüngli eingereichten demoskopischen Umfragen ist für das Gericht erwiesen, dass der Lindt-Hase allgemein bekannt ist.