FINMA veröffentlicht Geschäftsbericht 2019

“In unsicheren Zeiten auf den internationalen Finanzmärkten braucht die Schweiz stabile Finanzmarktinstitute.” So äussern sich der FINMA-Verwaltungsratspräsident Thomas Bauer und der FINMA-Direktor Mark Branson in der im Januar geschriebenen Einleitung des Geschäftsberichts 2019. Damals war noch nicht klar, wie bald die Zeiten so unsicher wie fast nie zuvor werden würden.

Im Jahr 2019 legte die FINMA den Fokus ihrer risikoorientierten Aufsichtstätigkeit insbesondere auf den Umgang der beaufsichtigten Institute mit den Risiken aufgrund der tiefen oder negativen Zinsen, namentlich im Immobilienmarkt. Sie stand aber auch in engem Kontakt mit den Beaufsichtigten bezüglich der Risiken im Zusammenhang mit Cyberattacken, dem Brexit oder der anstehenden Ablösung des LIBOR. Weiter klärte die FINMA zahlreiche finanzmarktrechtliche Fragen bei neuen, technologiebasierten Finanzdienstleistungen und Geschäftsmodellen. Die FINMA beurteilte zehn Jahre nach der Finanzkrise zudem die Notfallpläne der beiden Grossbanken für die in der Schweiz systemrelevanten Funktionen als umsetzbar. Schliesslich beschäftigte sich die FINMA mit dem aufsichtsrechtlichen Umgang mit den Themen Nachhaltigkeit und den Risiken aufgrund des Klimawandels.

Enforcement: Initial Coin Offerings im Fokus

In der Rechtsdurchsetzung, also dem Enforcement, führte die FINMA im Jahr 2019 1185 Abklärungen (2018: 1086) und 30 Enforcementverfahren (2018: 42). Thematisch befasste sich das FINMA-Enforcement 2019 intensiv mit Initial Coin Offerings (ICOs) in der Schweiz. Insgesamt klärte sie rund 60 ICOs ab, wobei mehr als die Hälfte der Abklärungen abgeschlossen werden konnten. Bei mehr als zehn ICOs hat die FINMA eine Verletzung des Geldwäschereigesetzes festgestellt und Strafanzeige gegen die verantwortlichen Personen erstattet. In acht weiteren Fällen kam es zu einem Eintrag auf der Warnliste der FINMA aufgrund vermutetem gesetzeswidrigem Verhalten. Gegen drei Gesellschaften führte die FINMA schliesslich ein Enforcementverfahren.

Jahresrechnung: Leicht höhere Kosten wegen Sondereffekten

Die Betriebskosten der FINMA sind seit dem Jahr 2012 weitgehend stabil. Mit 123 Millionen Franken lagen die Betriebsaufwendungen im Berichtsjahr 4 Millionen Franken über dem Vorjahreswert. Dies ist auf besonders tiefe Kosten im Jahr 2018 aufgrund von Leistungsanpassungen in der Personalvorsorge zurückzuführen. Der Betriebsaufwand wird vollumfänglich mit Gebührenerträgen und Aufsichtsabgaben gedeckt. Die Zahl der Vollzeitstellen der Behörde betrug 2019 durchschnittlich 465. Sie hat sich seit 2012 kaum verändert.

Transparenz erhöht

Aufgrund der gegenwärtigen Lage rund um das Coronavirus findet keine Jahresmedienkonferenz der FINMA statt. Die FINMA informiert jedoch weiterhin regelmässig zu relevanten Entwicklungen auf ihren üblichen Kanälen (Webseite, @FINMA_media). Die FINMA hat 2019 verschiedene Initiativen unternommen, um die Transparenz zu stärken. So informiert sie neu öffentlich mittels eines Risikomonitors vorausschauend über einen zentralen Aspekt ihrer Aufsichtstätigkeit, nämlich die Priorisierung von anstehenden Risiken. Ausserdem hat sie Anfang 2020 eine umfassende Berichterstattung über die Fortschritte in der Recovery- und Resolution-Planung der systemrelevanten Banken bereitgestellt. Sie stellt zudem statistische Informationen aus dem vergangenen Geschäftsjahr sowie Datenbanken zu Enforcementverfügungen und Gerichtsentscheiden zu FINMA-Enforcementverfahren auf ihrer Webseite zur Verfügung.