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Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.
+++ Newsticker +++
19:05 Uhr: Veranstaltungsbranche enttäuscht von Bund-Länder-Runde zu Corona-Maßnahmen
Die deutsche Veranstaltungsbranche hat enttäuscht auf die Ergebnisse der jüngsten Bund-Länder-Runde zu den Corona-Maßnahmen reagiert. Eine richtige Perspektive sehe er noch nicht, sagte der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, am Donnerstag im Inforadio des Senders rbb. Mit einer Beschränkung auf 6000 Besucher komme die Branche nicht zurecht, bei Hallen mit Kapazitäten von bis zu 10.000 Menschen sei das nicht machbar.
Bei Veranstaltungen in Innenräumen ist jedoch ab dem 4. März maximal eine Auslastung von 60 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität vorgesehen, wobei die Personenzahl von 6.000 Zuschauenden nicht überschritten werden soll.
Bei Veranstaltungen im Freien wird ab Anfang März maximal eine Auslastung von 75 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität vorgeschlagen, wobei die Personenzahl von 25.000 Zuschauenden nicht überschritten werden darf. Flankierend sollten Masken getragen werden.
„Wirtschaftliche Veranstaltungen bedeuten, dass ich bei 100 Prozent Kosten auch die Chance habe (…), 100 Prozent Einnahmen zu tätigen“, sagte Michow dazu. Veranstaltungen mit Abstandsregeln seien „nicht wirtschaftlich“ und für die Branche auch „kein Weg aus der Krise heraus“.
19:oo Uhr: Virologe Kekulé dringt auf Überprüfung von Corona-Tests
Der Virologe Alexander Kekulé dringt auf eine grundlegende Überprüfung der auf dem Markt befindlichen Corona-Tests. „Es ist wirklich an der Zeit, unsere Tests ganz grundsätzlich auf den Prüfstand zu nehmen, um festzustellen, können wir uns auf die Tests verlassen oder braucht es da Anpassungen“, sagte Kekulé am Donnerstag dem MDR.
Er verwies auf Unzuverlässigkeiten vieler Antigen-Schnelltests, aber auch von PCR-Tests beim Nachweis der Omikron-Variante des Coronavirus. „Die Politik muss sich überlegen, wie sie Einfluss auf die Hersteller nehmen kann, dass die ihre Tests überarbeiten.“
Kekulé plädierte in diesem Zusammenhang in MDR-„Aktuell“ für eine europäische Produktion von Antigen-Schnelltests: „Viele Hersteller sitzen in China oder Südkorea, da ist es sehr schwierig, die Hersteller dazu zu bewegen, neue Tests zu entwerfen“, gab er zu bedenken.
18:55 Uhr: Israel schafft „Grünen Pass“ ab
Israel schafft den sogenannten Grünen Pass zum Nachweis einer Corona-Impfung oder -Genesung ab. „Wir beenden die Verwendung des ‚Grünen Passes‘, die Omikron-Welle ist eingedämmt“, erklärte Ministerpräsident Naftali Bennett am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Vertretern des öffentlichen Gesundheitswesens. Zur Begründung verwies er auf „einen starken Rückgang“ bei der Zahl der Schwerkranken und der Infizierten.
17:30 Uhr: Scholz ruft zur besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu Beginn des Gipfeltreffens der Europäischen Union mit der Afrikanischen Union (AU) zu einer besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen aufgerufen. Es gehe nicht nur darum, genügend Impfstoff zur Verfügung zu stellen, sondern es sei auch wichtig, „sicherzustellen, dass er überall zu den Bürgern kommt“, sagte Scholz. In Afrika seien derzeit elf Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.
13:04 Uhr: Biontech-Gründer: Müssen „die nächsten zehn Jahre“ mit Corona leben
Biontech-Gründer Ugur Sahin sieht die Welt noch viele Jahre lang mit dem Coronavirus beschäftigt. „Wir müssen uns halt damit abfinden, dass wir die nächsten zehn Jahre mit dem Virus leben müssen“, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings sei die Gesellschaft inzwischen besser dafür gerüstet.
Die derzeit hohen Infektionszahlen durch die Omikronvariante würden nicht die letzte Welle des Coronavirus sein, sagte Sahin zu AFP. „Weil im Grunde das Virus weiter mutiert und verschiedenste Varianten global unterwegs sind. Das haben wir ja schon in 2020 gesehen.“
Deswegen werde Corona die nächsten Jahre noch Thema sein. Biontech könne, falls nötig, auch Impfstoffe gegen neue Varianten herstellen, betonte Sahin. „Wir kommen jetzt in eine Phase, wo wir, wo die Gesellschaft immer besser versteht, wie man damit umgeht,“ erklärte der Biontech-Gründer. Es würden zwar weitere Varianten kommen, „aber wir lernen immer mehr und sind immer besser vorbereitet“.
9:30 Uhr: Biontech-Gründer erwartet Auslieferung von Omikron-Impfstoff ab April oder Mai
Der Biontech-Gründer Ugur Sahin rechnet im April oder Mai mit einer Auslieferung eines auf die Omikronvariante zugeschnittenen Corona-Impfstoffs. Zunächst müsse die europäische Arzneimittelbehörde EMA noch auf zulassungsrelevante Daten warten, sagte der Unternehmer am Donnerstag dem Sender Bild live. Biontech und sein US-Partner Pfizer stellen einen Corona-Impfstoff auf mRNA-Basis her. Derzeit arbeiten sie an der Entwicklung einer auf die Omikronvariante zugeschnittenen Version.
Sahin wertete die Gesamtsituation in der Pandemie inzwischen als deutlich entspannter. Ein Ende von Corona sei auch in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht zu erwarten, sagte er. Die Menschheit werde das Virus nicht loswerden. „Aber es wird aus unserer Sicht nicht mehr dieses große Drama sein.“ Biontech könne, falls nötig, auch Impfstoffe gegen neue Varianten herstellen, fügte der Unternehmenschef hinzu.
6:50 Uhr: Lauterbach: Corona erst in 30, 40 Jahren harmlos
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) machte am Sonntag bei der ARD-Talkrunde „Anne Will“ eine besorgniserregende Prognose. Wo sich die meisten Menschen derzeit über die von der Regierung verkündeten Lockerungen freuen, spricht der Minister von einem Andauern der Pandemie von mindestens zehn Jahren oder gar Jahrzehnten.
Seine Prognose begründet Lauterbach mit den Erkenntnissen englischer Wissenschaftler, die für den Herbst nun vier Szenarien vorhergesagt hätten. Davon sehe seiner Einschätzung nach keines gut aus. „Wir haben natürlich Angst im Herbst vor ganz anderen Varianten“, sagte Lauterbach. „Die Idee, dass das jetzt immer harmloser wird, demnächst eine Erkältungskrankheit, das ist eine ganz gefährliche Legende. Das mag in 30, 40 Jahren so sein, aber nicht für die nächsten zehn Jahre.“
Mit dieser Aussage nimmt der Minister sicherlich Millionen Menschen die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr zu einem normalen Leben ohne Maßnahmen.
+++ 16. Februar +++
18:00 Uhr: Scholz: RKI-Chef Wieler leistet „verdienstvolle Arbeit“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem in die Kritik geratenen Präsidenten des Robert-Koch-Instituts seine Anerkennung ausgesprochen. Institutschef Lothar Wieler habe „wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert“, sagte Scholz am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen zur Pandemiepolitik. „Ich habe großes Vertrauen in das Robert-Koch-Institut“.
Mit seiner plötzlichen Entscheidung zur Verkürzung des Corona-Genesenenstatus hatte das RKI kürzlich viel Unmut ausgelöst. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte am Mittwoch angekündigt, dass er dem Institut die Entscheidung über die Frage des Genesenenstatus wieder entziehen und in seinem Ministerium ansiedeln will.
Mit einer erst Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung waren das RKI und das für Impfstoffe zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Corona-Pandemie unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Daraufhin verkürzte das RKI den Genesenenstatus ohne vorherige Ankündigung oder Frist von sechs auf drei Monate. Weil dies für Betroffene direkte Auswirkungen etwa auf den Zugang zu Gastronomie und Veranstaltungen hatte, erntete das Vorgehen des Instituts breite Kritik.
17:35 Uhr: Giffey: 2G-Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel sollen enden
Die in der Corona-Krise eingeführten 2G-Zugangsbeschränkungen und Kontrollen beim Einkaufen sollen enden. Das sagte die Co-Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, die Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), am Mittwoch in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern.
15:55 Uhr: Länder fordern neue Corona-Einreiseregeln
Die Länder wollen bei dem Corona-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar eine Änderung der Corona-Einreiseregeln erwirken. Das berichtet das Portal „Business Insider“. Demnach sollen sich die Ministerpräsidenten in einer Vorbesprechung darauf geeinigt haben, dass der Bund die bisherigen Corona-Reisewarnungen anpasst.
Konkret wollen die Länderchefs laut einer neuen Beschlussvorlage, „dass der Bund die Einstufung der Hochrisikogebiete dringend überprüfen und anpassen muss“. Weiter heißt es zur Begründung: „Mit Blick auf die neue Situation durch die Omikron-Variante und die auch in Deutschland hohen Inzidenzen ist es nicht gerechtfertigt, Länder vor allem wegen einer Inzidenz deutlich über 100 als Hochrisikogebiet einzustufen“.
Mit einer Änderung der Regeln wäre „vor allem auch das Reisen für Familien erleichtert, da Kinder unter 12 Jahren oft nicht geimpft sind und sie daher der Quarantäne nicht entgehen können“. Die Regierungschefs der Länder erwarteten vom Bund eine rasche Anpassung der einschlägigen Regelungen.
Aktuell gelten 131 Länder als Hochinzidenzgebiete. Vor einer Einreise aus diesen Gebieten in Deutschland müssen sich Personen nicht nur vorab bei den Behörden anmelden, sondern auch einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen – alternativ einen negativen PCR-Test. Zudem gilt eine Quarantänepflicht je nach Impfstatus von bis zu zehn Tagen.
12:15 Uhr: Corona-Krise: Kabinett beschließt mehrere Steuererleichterungen
Das Bundeskabinett hat mehrere Steuererleichterungen beschlossen. Arbeitnehmer sollen auch für dieses Jahr in der Steuererklärung eine Homeoffice-Pauschale geltend machen können. Für Unternehmen sind erweiterte Möglichkeiten für die steuerliche Verrechnung von Verlusten während der Corona-Krise mit Gewinnen der Vorjahre vorgesehen. Außerdem sollen verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten etwa für Maschinen Investitionsanreize geben.
Der geplante Bonus für Pflegekräfte vor allem in Krankenhäusern soll bis zu einer Höhe von 3.000 Euro steuerfrei bleiben. Der Großteil der Maßnahmen ist Teil des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP. Die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat steht noch aus.
12:10 Uhr: Frankreich lockert Corona-Beschränkungen
Frankreich hat am Mittwoch mehrere Corona-Beschränkungen aufgehoben: Diskotheken können wieder öffnen, Konzertveranstalter dürfen Stehplätze anbieten, und in Zügen darf wieder gegessen werden. Auch das in Frankreich beliebte Kaffetrinken im Stehen an der Bar ist wieder erlaubt. Gesundheitsminister Olivier Véran stellte ein Ende der Maskenpflicht für Mitte März in Aussicht, falls das Infektionsgeschehen es zulasse.
Auch die Zahl der Orte, an den ein gültiger Impfpass Zugangsvoraussetzung ist, werde sich dann verringern. Dies werde voraussichtlich schrittweise geschehen.
Die Pandemie sei „noch nicht überwunden“, aber die Lage verbessere sich, sagte der Minister. „Wenn das so weitergeht, dann haben wir die Welle in einigen Wochen hinter uns“.
11:35 Uhr: Lehrer aus Trier scheitert mit Klage gegen Beaufsichtigung von Coronatests
Vor dem Verwaltungsgericht Trier ist ein Gymnasiallehrer mit seiner Klage gegen die Beaufsichtigung und Anleitung von Corona-Selbsttests gescheitert. Das Testkonzept des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums und die damit verbundene Verpflichtung für Lehrer, die Testungen zu beaufsichtigen ist nach Auffassung des Gerichts rechtmäßig, wie aus einer Mitteilung vom Mittwoch hervorgeht. Zu den Aufgaben eines Lehrers zähle es auch, den allgemeinen Schulbetrieb organisatorisch zu unterstützen.
Der Lehrer hatte mit seiner Klage datenschutzrechtliche Bedenken geäußert, weil die Beaufsichtigung und Anleitung der Selbsttests seinen Aufgabenbereich überschreite. Zudem bestehe ein erhöhtes Infektionsrisiko, das für ihn als Risikopatienten besonders zum Tragen komme.
Da eine Ansteckung mit dem Coronavirus nicht ausgeschlossen werden könne, sei der Lehrer zwar potenziell in seinem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit betroffen, erklärte das Gericht. Allerdings stelle die Beaufsichtigung eine „amtsangemessene Aufgabe“ dar. Außerdem werde nicht von dem Lehrer verlangt, seine Schüler selbst zu testen, womit auch kein medizinischer Sachverstand benötigt werde.
Eine Grenze wäre erst zu ziehen, wenn der Lehrer selbst körperlich mit den Schülern interagieren müsste. Das geltende Testkonzept reduziere das Ansteckungsrisiko jedoch auf ein „zumutbares Maß“. Eine Risikoerkrankung habe der Lehrer zudem nicht hinreichend nachweisen können. Auch die Weitergabe der Gesundheitsdaten sei rechtens, um die weitere Ausbreitung der Pandemie einzudämmen. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.
11:20 Uhr: Grüne wollen mehr Maßnahmen als Maskenpflicht beibehalten
Nach Überzeugung der Grünen wird eine Reihe von Corona-Maßnahmen auch nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen am 19. März erforderlich sein. „Ich gehe fest davon aus, dass wir mehr brauchen werden als die Maskenpflicht“, sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Als Beispiele nannte sie die Testpflicht in bestimmten Einrichtungen sowie an Schulen und Kitas oder Abstands- und Hygieneregeln.
Mihalic verwies darauf, dass eine entsprechende Regelung im Infektionsschutzgesetz nicht automatisch bedeute, dass diese Maßnahmen auch angewandt werden. Vielmehr gehe es um einen Instrumentenkasten, auf den die Länder bei Bedarf zurückgreifen können. Über die Details werde bereits auf Fachebene beraten.
7:52 Uhr: Ottawas Polizeichef tritt nach Kritik an Umgang mit Corona-Blockaden zurück
Nach Kritik an seinem Umgang mit den Corona-Blockaden in der kanadischen Hauptstadt Ottawa hat Polizeichef Peter Sloly seinen Rücktritt erklärt. „Ottawas Polizeichef Peter Sloly ist zurückgetreten“, schrieb Stadtrat Riley Brockington am Dienstag auf Twitter. Sloly war insbesondere dafür kritisiert worden, dass er zugelassen hatte, dass zahlreiche Lastwagen das Stadtzentrum und den Bereich vor dem Parlamentsgebäude blockieren. Die Lkws fuhren sogar bis zum Amtssitz von Regierungschef Justin Trudeau.
Der Regierungschef hatte sich am Montag auf Notstandsbefugnisse berufen, um gegen die von Lkw-Fahrern angeführten Proteste gegen die Corona-Beschränkungen vorzugehen. Die Behörden erhalten demnach mehr rechtliche Möglichkeiten, um Demonstranten zu verhaften, ihre Lastwagen zu beschlagnahmen und die Finanzierung der Proteste zu unterbinden.
Die Lage in Ottawa blieb am Dienstagmorgen jedoch weitgehend unverändert. Eine lange Schlange von Lastwagen blockierte weiterhin die Wellington-Straße am Parlamentssitz. Die Zahl der Einsatzkräfte der Polizei schien nicht erhöht worden zu sein, wie eine AFP-Reporterin berichtete.
Ursprünglich richteten sich die Ende Januar begonnenen Proteste kanadischer Lkw-Fahrer gegen die Impfpflicht beim Übertritt der Grenze zu den USA. Der Protest weitete sich seither rasch aus und richtet sich nun allgemein gegen die Corona-Maßnahmen.
7:45 Uhr: Österreichs Außenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg rechnet in seinem Land mit Sommertourismus ohne große Corona-Sorgen. „Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist“, sagte der ÖVP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ein Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen wollte Schallenberg aber nicht in Aussicht stellen.
„Wir alle haben genug von der Pandemie und hoffen auf baldige weitere Lockerungen. Ich bin aber sehr vorsichtig geworden, ein konkretes Datum zu nennen“, sagte er. „Das Virus hat uns immer wieder eines Besseren belehrt.“
Den bisherigen Verlauf der Skisaison beurteilte Schallenberg positiv. „Die Infektionszahlen in Österreich sind weiterhin hoch, aber die Intensivstationen sind Gott-sei-Dank nicht überbelastet“, sagte er. „Urlaub in Österreich ist sicher, die Betriebe haben sich zu umfassenden Sicherheitsvorkehrungen verpflichtet, es gibt in Österreich darüber hinaus ein sehr niederschwelliges Testangebot. Betriebe, die sich nicht an die Sicherheitsmaßnahmen halten, müssen die Corona-Hilfen zurückzahlen.“
Der Außenminister bekräftigte Überlegungen in Österreich, die erst Anfang Februar in Kraft getretene allgemeine Corona-Impfpflicht wieder abzuschaffen. „Solche Eingriffe kann man nur vornehmen, wenn sie auch verhältnismäßig sind. Wir können und wir werden Bürgerrechte nicht auf Vorrat beschränken“, sagte er. „Das Gesetz sieht vor, dass die Impfpflicht von Experten laufend evaluiert wird. Wir müssen genauso flexibel bleiben wie das Virus – und werden die Impfpflicht wieder außer Kraft setzen, wenn sie nicht mehr nötig ist.“ (dpa/afp/dts/red)
