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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt einen Importstopp für russisches Öl und Gas ab. Die Versorgungssicherheit habe Vorrang. Derweil würde die Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage ein Importstopp begrüßen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Debatte über einen möglichen Importstopp für russisches Öl und Gas die derzeit noch große Bedeutung von Energielieferungen aus Russland betont. „Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie kann im Moment nicht anders gesichert werden“, erklärte Scholz am Montag.
Die Energieversorgung sei „von essenzieller Bedeutung für die Daseinsvorsorge und das tägliche Leben unserer Bürger“. Europa habe Energielieferungen aus Russland „bewusst“ von Sanktionen ausgenommen, erklärte Scholz.
All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind“, sagte der Bundeskanzler.
Zugleich hob Scholz hervor, dass die Bundesregierung mit ihren Partnern innerhalb der Europäischen Union und darüber hinaus seit Monaten „mit Hochdruck“ daran arbeite, Alternativen zur russischen Energie zu entwickeln. „Das geht aber nicht von heute auf morgen“, erklärte Scholz. „Daher ist es eine bewusste Entscheidung von uns, auch weiterhin die Aktivitäten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuführen.“
Mehrheit gegen Import von russischer Energie
In der Bevölkerung werden weitere Energielieferungen aus Russland zunehmend kritisch gesehen. Laut einer Erhebung von „Yougov“ im Auftrag des „Handelsblatts“ plädiert die Mehrheit der Bundesbürger für einen Stopp der Öl- und Gasimporte aus Russland durch die westlichen Staaten, auch wenn dadurch die eigene Versorgungssicherheit gefährdet ist. Demnach befürworten 54 Prozent der Befragten einen solchen Schritt.
30 Prozent erklärten auf eine entsprechende Frage, sie seien „voll und ganz“ dafür, 24 Prozent antworteten mit „befürworte ich eher“. 19 Prozent lehnen die Aussetzung eher ab, weitere 17 Prozent sind voll und ganz dagegen. Zehn Prozent der Befragten wollten sich nicht für eine dieser Antworten entscheiden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte wegen der fortgesetzten russischen Angriffe auf sein Land in einem am Montag veröffentlichten Videoclip erneut zum Boykott unter anderem von russischem Öl und Erdgas aufgerufen.
(afp/dts/mf)
