by '); _p_window.document.close(); // necessary for IE >= 10 _p_window.focus(); // necessary for IE >= 10*/ _p_window.addEventListener('load', function () { _p_window.print(); _p_window.close(); }); return true; } Sie gehört zu den wichtigsten Vorhaben von US-Präsident Biden: Die Wahlrechtsreform. Doch unmittelbar vor dem ersten Jahrestag seines Amtsantritts erleidet der Vorstoß im Senat eine Niederlage. US-Präsident Joe Bidens Demokraten sind im Senat mit ihrem Vorhaben einer Wahlrechtsreform gescheitert. Wie erwartet blockierten die Republikaner in der Kammer am Mittwochabend (Ortszeit) das Projekt. Ein Versuch der Demokraten, die Blockade mit einer Änderung der Verfahrensregeln zu umgehen, scheiterte an zwei Senatoren aus den eigenen Reihen. Das
Topics:
Epoch Times (Deutsch) considers the following as important:
This could be interesting, too:
Swiss National Bank writes 2024-11-04 – Data portal – Important monetary policy data, 4 November 2024
Cash - "Aktuell" | News writes Börsen-Ticker: SMI leicht vorne – Dollar gibt vor US-Wahlen nach – Ölpreise legen zu
finews.ch writes Christopher Hodge: «Trump bellt mehr, als er wirklich beisst»
finews.ch writes Langjährige Safra-Sarasin-Top-Bankerin wird CEO in Asien
'); _p_window.document.close(); // necessary for IE >= 10 _p_window.focus(); // necessary for IE >= 10*/ _p_window.addEventListener('load', function () { _p_window.print(); _p_window.close(); }); return true; }
Sie gehört zu den wichtigsten Vorhaben von US-Präsident Biden: Die Wahlrechtsreform. Doch unmittelbar vor dem ersten Jahrestag seines Amtsantritts erleidet der Vorstoß im Senat eine Niederlage.
US-Präsident Joe Bidens Demokraten sind im Senat mit ihrem Vorhaben einer Wahlrechtsreform gescheitert. Wie erwartet blockierten die Republikaner in der Kammer am Mittwochabend (Ortszeit) das Projekt.
Ein Versuch der Demokraten, die Blockade mit einer Änderung der Verfahrensregeln zu umgehen, scheiterte an zwei Senatoren aus den eigenen Reihen. Das Votum ging letztlich 52 zu 48 Stimmen aus.
Die Wahlrechtsreform sollte unter anderem die Stimmabgabe bei Wahlen erleichtern. Sie gehört zu den wichtigsten Vorhaben Bidens, der an diesem Donnerstag seit einem Jahr im Weißen Haus regiert. Die Republikaner wiederum argumentieren, ihnen gehe es darum, Wahlbetrug zu erschweren.
Mögliche Verluste im November für Biden
Die Reform hatte auch deshalb Vorrang für die Demokraten, weil am 8. November Zwischenwahlen zum US-Kongress anstehen. Dann werden alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses und 34 der 100 Senatoren gewählt. Biden droht möglicherweise der Verlust beider Kammern des Kongresses.
Er sei zwar enttäuscht, lasse sich aber nicht entmutigen, ergänzte Biden. Schon vor der Abstimmung hatte der Präsident deutlich gemacht, dass er die Pläne für eine Reform nicht aufgeben werde: „Uns sind die Möglichkeiten noch nicht ausgegangen.“
Bidens Demokraten scheiterten im Senat letztlich an einer mehr als 100 Jahre alten Regelung, dem sogenannten Filibuster. Die Regel besagt, dass bei vielen Gesetzesvorhaben 60 der 100 Senatoren einem Ende der Debatte zustimmen müssen, damit es überhaupt zu einem Votum kommen kann.
Nach der Blockade durch die Republikaner wollten die Demokraten eine Ausnahme von der Filibuster-Regel für diese Reform beschließen. Dagegen votierten aber auch zwei Abweichler aus den eigenen Reihen: Joe Manchin aus West Virginia und Kyrsten Sinema aus Arizona. (dpa/red)
Unsere Buchempfehlung
Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.
Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen:
„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“
Genau darum geht es im 8. Kapitel des Buches "Wie der Teufel die Welt beherrscht" mit dem Titel "Wie der Kommunismus Chaos in der Welt verursacht". Hier mehr zum Buch.
Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop
Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.
Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]