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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird auf seiner Reise nach Russland am 15. Februar auch von Journalisten der Deutschen Welle begleitet. „Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen“, schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend auf Twitter. Der „Tagesspiegel“ hatte zuvor berichtet, dass der Sender vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung zunächst eine Absage bekommen hatte.
Regierungsmitglieder werden auf offiziellen Reisen meist von Journalisten begleitet, die für ihre jeweiligen Medien darüber berichten. Oft gibt es aber mehr Interessenten als Plätze in der Regierungsmaschine. Der Bericht des „Tagesspiegel“ sorgte für Aufregung, weil Russland der Deutschen Welle am Donnerstag ein Sendeverbot erteilt hatte.
Das hatte die Bundesregierung scharf kritisiert: Die Maßnahmen seien „völlig unbegründet und widersprechen der Pressefreiheit“, sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner. Das Sendeverbot für die Deutsche Welle wurde verhängt, nachdem die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die Verbreitung des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland verboten hatte, weil dieser nie eine Zulassung beantragt hatte.
Büchner sagte, dass RT dagegen klagen könne und die journalistische Arbeit „zu keiner Zeit eingeschränkt“ worden sei. Die Bundesregierung nehme hier keinerlei Einfluss. Die Deutsche Welle verfügte in Russland über eine Zulassung, wie die Bundesregierung betonte.
Scholz will sich am 15. Februar mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Dabei wird es voraussichtlich insbesondere um das Thema Ukraine gehen: Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. (afp/red)
