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Das Bundeskabinett beschloss eine Vorlage von Gesundheitsminister Lauterbach, wonach Pflegekräfte für ihren besonderen Einsatz in der Corona-Pandemie eine Sonderzahlung bekommen sollen.
Pflegekräfte in Krankenhäusern und in der Seniorenbetreuung sollen für ihren besonderen Einsatz in der Corona-Pandemie eine Sonderzahlung von bis zu 550 Euro bekommen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Vorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Bundesregierung stellt dafür insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung. Davon sollen jeweils 500 Millionen Euro an die Krankenhäuser und an die Pflegeeinrichtungen gehen.
Auch in Zeiten knapper Kassen sei das ein „wichtiges Zeichen“ der Wertschätzung für die Arbeit der Pflegekräfte in der Pandemie, erklärte Lauterbach. „Aber wir werden es nicht bei diesem Bonus belassen: Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegekräften müssen insgesamt deutlich besser werden“, fügte er hinzu.
Staffelung der Sonderzahlung
Den vollen Bonusbetrag von 550 Euro sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung erhalten – „gestaffelt nach Nähe zur Versorgung, Qualifikation, Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit“, wie das Ministerium mitteilte. Bis zu 370 Euro bekommen andere Beschäftigte, die in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung in der Altenpflege tätig sind und die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tätig sind.
Einen Bonus sollen auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer erhalten. Der Bonus ist steuerfrei.
Auszahlung in zweiter Jahreshälfte
Ausgezahlt werden soll der Bonus ab dem 30. Juni, spätestens bis zum 31. Dezember 2022 über die Arbeitgeber. Profitieren sollen Beschäftigte von Pflegediensten und Pflegeheimen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2022 für mindestens drei Monate in der Altenpflege tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind.
Die 500 Millionen Euro für die Krankenhäuser sollen an Kliniken verteilt werden, die zwischen Januar und Dezember vergangenen Jahres mehr als zehn coronabedingte Beatmungsfälle hatten. Profitieren sollen nach Ministeriumsangaben 280.000 Pflegekräfte in etwa 837 Krankenhäusern. In diesen wurden 95 Prozent aller Covid-Patienten versorgt.
Bereits im Jahr 2020 hatte die Bundesregierung einen Pflegebonus ermöglicht. Damals lag der Höchstbetrag bei 1.000 Euro.
„Pflegekräfte sorgen mit ihrem besonderen Einsatz dafür, dass Deutschland bisher die Pandemie bewältigen konnte“, erklärte Minister Lauterbach nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch. „Dafür wollen wir uns erneut auch mit einer Prämie bedanken.“ (afp/mf)
