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BuchbesprechungMalcolm Sawyer: Can the Euro be saved?, Polity Press, Cambridge, UK & Malden, USA, 2018.Die Euro Krise wurde zwar nicht von der GFC (Great Financial Crisis) und der darauffolgenden Rezession verursacht. Aber dadurch kamen die Schwächen der Konstruktion des Euroraums und die damit zusammenhängende politische Agenda deutlicher zum Vorschein.Malcolm Sawyer nennt sie hauptsächlich „design faults“, ...
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Buchbesprechung
Malcolm Sawyer: Can the Euro be saved?, Polity Press, Cambridge, UK & Malden, USA, 2018.
Die Euro Krise wurde zwar nicht von der GFC (Great Financial Crisis) und der darauffolgenden Rezession verursacht. Aber dadurch kamen die Schwächen der Konstruktion des Euroraums und die damit zusammenhängende politische Agenda deutlicher zum Vorschein.
Malcolm Sawyer nennt sie hauptsächlich „design faults“, die die ökonomischen Prospekte von Millionen von Menschen, wie wir heute mit Fug und Recht sagen können, vereitelt haben.
Ein Teil der „design faults“ war bereits durch die Konvergenz-Kriterien (Maastricht-Vertrag von 1992) angedeutet worden, welche wiederum mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt (1997) verstärkt wurden.
Es sind z.B. Beschränkungen in Bezug auf das Haushaltsdefizit (3% des BIP) und die Staatsverschuldung (60% des BIP) und die Weigerung der EZB (zumindest bis zur Amtsübernahme durch Mario Draghi), als "lender of last resort" zu agieren.
Die wirtschaftspolitischen Schritte im Euroraum waren m.a.W. von Anfang an in einer Austeritäts-Agenda verriegelt.
Auch die gegenwärtige Wirtschaftspolitik kann als ordo-liberal in Verbindung mit einer neo-liberal ausgeprägten Makroökonomik bezeichnet werden, die, wie Sawyer beschreibt, von „fiscal compact“, der nicht nur einen ausgeglichenen Haushaltssaldo fordert, sondern auch dessen Einbettung in nationale Gesetzgebung voraussetzt, veranschaulicht wird.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht erstaunlich, dass die wirtschaftspolitischen Entscheidungen der EU-Behörden tendenziell eine deflationary bias hervorrufen.
Die neo-liberale Agenda der EU mit einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik und den Strukturreformen schafft nicht einmal für die Beschäftigung eine humane Abhilfe, wie der emeritierte Wirtschaftsprofessor an der Leeds University Business School mit Nachdruck unterstreicht.
Die Förderung der „Strukturreformen“ ist deshalb ohne Zweifel fehlerhaft, weil der „one-size-fits-all“-Ansatz die Unterschiede in Institutionen des Arbeitsmarktes nicht mitberücksichtigt, und gleichzeitig der Deregulierung des Arbeitsmarktes Vorschub leistet.
Damit wird der Lohnanteil am Volkseinkommen reduziert und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage gedämpft.
Das Defizit im Haushalt kann aber nur abgebaut werden, wenn Investitionen stimuliert werden. Da steht wiederum Fiscal Austerity im Weg, die die zusätzlichen Ausgaben einschränkt.
Der Ausgangspunkt für einen alternativen Rahmen wäre daher die Aufhebung der allgemeinen Annahme der Überlegenheit der neoliberalen Politik, die Sawyer als „anti-Keynesian“ bezeichnet.
Eine „Agenda für Prosperität“ muss deswegen den Einsatz von Fiskalpolitik zur Kenntnis nehmen, um den Output und die Beschäftigung zu verbessern. Wie die Rolle der Fiskalpolitik in einer Währungsunion aussähe, verweist Sawyer auf die USA als Beispiel.
Ferner soll die EZB weitere Ziele jenseits der Preisstabilität anstreben, wie beispielsweise eine hohe und anhaltende Beschäftigung und Finanzstabilität.
Das Leistungsbilanzdefizit ist zwar verringert worden, aber auf Kosten von Deflation und Austerität, so Sawyer als Fazit: Zudem braucht der Euroraum eine gemeinsam gestützte Industriepolitik, um u.a. auch die Preise und die Löhne auf der EU-Ebene angemessen zu koordinieren.
Im letzten Kapitel befasst sich Emeritus Professor der Wirtschaftswissenschaften an der Leeds University mit den Hürden auf dem Weg zum Aufbau einer „Agenda für Prosperität“, die nichts Anders bedeutet als „mehr Europa“ (mit Politischer Union), da der Euro in der gegenwärtigen Form sonst nicht gerettet werden kann.
Eine eindrückliche Inaugenscheinnahme des Geschehens um das wirtschaftspolitische Konzept der europäischen Währungsunion. Ein hervorragendes Buch; kurz und bündig, allgemein verständlich geschrieben, fest empfehlenswert.
Malcolm Sawyer: "Can the Euro be saved?", Polity Press, 2018.