Der Tanz um das Goldene Kalb namens Euro

Zwar erlebte der Euroraum nach Gründung eine Phase der wirtschaftlichen Konvergenz der Mitgliedsländer. Diese wurde allerdings von der Finanzkrise zunichte gemacht. Seither sind die Grundprobleme des Währungsraums wieder schonungslos an die Oberfläche gekommen, wie dieser Beitrag zeigt.

Jede Religion hat ihr Glaubensbekenntnisse, das die Mitglieder der Glaubensgemeinschaft bedingungslos zu akzeptieren haben. Der Euro ist inzwischen zu einem solchen Glaubensbekenntnis geworden, der für alles und jedes herhalten muss, um die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zu retten. Wer Zweifel an der Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen äußert, wird von der Glaubenskongregation als Euro-Skeptiker exkommuniziert. Dabei geht es nicht um den Euro als Währung, sondern um die dahinter stehenden unterschiedlichen Interessen und politischen Absichten, wie ein Gemeinwesen mit einer gemeinsamen Währung zu funktionieren habe.

Bei der Einführung des Euros – gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung, die ihn als Ersatz für die DM nicht haben wollte –, mussten die Länder, die unbedingt den Euro als Gemeinschaftswährung etablieren wollten, allen voran Frankreich, der Bundesregierung Zugeständnisse machen, dass der Euro eine ebenso stabile Währung wie die DM werden würde. Der Maastricht-Vertrag sollte den Sorgen und Befürchtungen insbesondere der Deutschen Rechnung tragen, so dass sich nicht im Zuge der Fortentwicklung der Europäischen Währungsunion Mehrheiten herausbilden würden, die diese Grundlage/Vereinbarung systematisch Schritt für Schritt aushöhlen und statt einer stabilen Währung und hierzu zählen nicht nur der Binnenwert gemessen durch die Inflationsrate, sondern auch der Außenwert – zu einer Weichwährung umfunktionieren würden. Eine der wesentlichen Ursachen für eine schwache Währung ist in der Regel ein Ausgabeverhalten eines oder mehrerer Staaten, die durch hohe Staatsdefizite die Stabilität der eigenen Währung systematisch untergraben.

Es war von Anfang an klar, dass, wie es die historische Erfahrung gezeigt hatte, die Beitrittsländer, die regelmäßig zu einer Abwertung ihrer Währungen gegenüber der DM gezwungen waren, eine andere Geld- und Fiskalpolitik betrieben und wohl auch zukünftig betreiben wollten, als dies aus Sicht der Deutschen angestrebt war, die eine Fortsetzung eine stabilen Währung nach innen und außen gesichert haben wollten. Damit war von vorherein der Keim eines sich schrittweise eskalierenden Konflikts über die entsprechende Geld- und Fiskalpolitik gelegt. Mithin stimmten die Grundlagen für ein gedeihliches Miteinander von vornherein nicht. Zwar gehörte es immer wieder zu den Lippenbekenntnissen der Vertreter der EZB und der südeuropäischen Länder unter Führung Frankreichs, dass man die Grundsätze der Deutschen teile, aber de facto wurden diese auf eigene Weise interpretiert und umgedeutet.

Vorübergehender Konvergenzprozess

Weil Deutschland nach dem Beitritt Ostdeutschlands eine langanhaltende Schwächephase durchlief, schien aber vorübergehend eine Art Konvergenzprozess zwischen Deutschland und den anderen Mitgliedsländern stattzufinden. Beim Fixing der Wechselkursparitäten gelang es durchaus auch einigen Ländern mit chronischer Weichwährungstradition, durch eine Unterbewertung ihrer Währung gegenüber dem Euro kurzfristig noch einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen, aber dieser war eben nur transitorisch und nicht von Dauer, da die Statistiken über die rasante Divergenz der Inflationsraten in der Eurozone der einzelnen Länder danach belegen, die Politik des schuldenfinanzierten Wirtschaftswachstums bei steigender Inflationsrate die preisliche Wettbewerbsfähigkeit dieser Länder unterminieren musste.

Zwar konnte, aber eben nur transitorisch, für die südeuropäischen Länder durch die niedrigeren Finanzierungskosten aufgrund der nominalen Zinsanpassungen der Staatsverschuldung erneut Zeit erkauft werden für eine Anpassung an die Maastricht-Regeln, aber wenn diese nicht genutzt wurde, um die Staatshaushalte nachhaltig zu konsolidieren, war die Staatsfinanzkrise und die Krise der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft dieser Länder langfristig unvermeidbar geworden.

Mit dem globalen Schock einer Finanzmarktkrise im Jahr 2008, die durch exzessive Kreditvergrabe in den USA mittels neuartiger Derivate wie Verbriefungen maßgeblich ausgelöst wurde, wurden die Inkonsistenzen in der Geld- und Finanzpolitik der Mitgliedsländer der Eurozone schlagartig und schonungslos offengelegt. Wer aber in guten Zeiten es versäumt hatte, seine Hausaufgaben einer Konsolidierung des Staatshaushalts und einer an den Zielen einer gemeinsamen Währung ausgerichteten Preis- und Lohnpolitik zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit zwischen den Ländern umzusetzen, geriet zwangsläufig in den jetzt schlechten Zeiten in eine massive Krise der Staatsfinanzen sowie der Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Wirtschaft.

Galt zunächst der Glaube, dass Leistungsbilanzdefizite innerhalb der Europäischen Währungsunion irrelevant geworden seien, so zeigte sich sehr rasch, dass dieser Glaube insbesondere auch bei den internationalen Kapitalgebern verflogen war. Entsprechend rasant stiegen die Zinsdifferenzen zwischen den einzelnen Mitgliedsländern der Eurozone.

Um den sich damit abzeichnenden Kollaps der Europäischen Währungsunion zu stoppen, sollten die Staatsschulden der Mitgliedsländer durch Eurobonds vergemeinschaftet werden. In einer daran anschließenden Debatte darüber, wie viel Risikotransfer mittels Eurobonds auch aus Sicht der stabilitätsorientierten Länder akzeptabel sei, wurde Schritt für Schritt durch die Errichtung von neuen Institutionen wie dem EFSM, EFSF und ESM die indirekte Vergemeinschaftung von Schuldrisiken von Mitgliedsstaaten der Eurozone ermöglicht. Dabei stiegen sukzessive die Summen und die Laufzeiten für diese Beistandskredite, da es nicht zu einem massiven Schub der Konsolidierung der Staatshaushalte in den Krisenländern kam. Die No-Bailout-Klausel des Maastricht-Vertrags wurde so sukzessive ausgehöhlt.

Die neue Rolle der EZB

Da aber diese Institutionen nicht ausreichten, um den akuten Refinanzierungsbedarf der Krisenländer zu decken, wurde die EZB zum Schlachtfeld für eine selektive Staatsschuldenfinanzierung der Krisenländer. Mit dem SMP für den Aufkauf griechischer Staatsanleihen noch unter der Präsidentschaft von Jean-Claude Trichet wurde erstmals das Tabu gebrochen. Es sollten in rascher Folge weitere Rettungsmaßnahmen seitens der EZB folgen, die es insbesondere durch das kurz zuvor eingeführte Target2-Clearingsystem den Krisenländern ermöglichten, sich rasch und ohne Konditionalitäten durch die Einschaltung des privaten Kapitalmarktes zu äußerst niedrigen Zinssätzen zu refinanzieren. Die EZB trat damit in direkte Konkurrenz mit den anderen Institutionen wie EFSM, EFSF und ESM. Der Vorwand, der hier immer wieder genutzt wurde und wird, ist, dass es die Aufgabe der EZB sei, Liquiditätsengpässe auf den Geld- und Kapitalmärkten zu beseitigen. Eigentlich sollte diese Aufgabe einer Zentralbank sich nicht vorrangig auf die Probleme der Staatschuldenfinanzierung über die Kapitalmärkte konzentrieren, sondern eben die Stabilität des privaten Kapitalmarktes gewährleisten. Da die Kapitalmarktzinsen der Krisenländer auch für private Kreditnehmer am Kapitalmarktzins der Staatsschuldpapiere ihrer jeweiligen Länder als logische Unterschranke angebunden sind, konnte man wegen dieses indirekten Effekts behaupten, man würde nur den gestörten Transmissionsmechanismus des Kapitalmärkte insgesamt durch die geldpolitischen Maßnahmen einer bisher ungekannten Liquiditätsschwemme beseitigen wollen.

Der Erfolg dieser Politik blieb jedoch äußerst bescheiden. Die Kreditklemme für private Kreditnehmer, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen sowie Privatleute, wurde kaum aufgelöst. Stattdessen floss ein großer Anteil der Liquidität der von der EZB geschaffenen Liquidität in die äußerst günstige Refinanzierung der Staatsschulden der Krisenländer, in spekulative Anlagen auf Vermögensmärkten insbesondere bei Aktien, Rohstoffen und Immobilien. Die dadurch heraufbeschworene Gefahr von Vermögenspreisblasen wurde seitens der EZB-Vertreter als gering und beherrschbar kleingeredet.

Nun nähert sich aber das System einer asymmetrischen und völlig verzerrten Europäischen Währungsunion einer Phase seiner existentiellen Bedrohung. Deutschland konnte aufgrund der völlig unterschiedlichen Entwicklung in den Krisenländern seine Wettbewerbsvorteile sowohl bei Preisen durch niedrigere Inflationsraten und extrem niedrige Zinskosten noch weiter ausbauen. Statt zu einer Konvergenz führte die Geldpolitik aufgrund des Vertrauensschwunds der privaten Anleger zu einer wachsenden Divergenz bei Preisen und Zinskosten. Es gelang den Krisenländern auch nicht, trotz äußerst günstiger Refinanzierungskosten, bei weiterhin hohen Staatsdefiziten ihre Wirtschaft auf einen nachhaltig höheren Wachstumspfad zurückzubringen.

Es setzte mithin ein blame game ein, das Deutschland die Schuld an der fortgesetzten Krise der Südländer der Eurozone zuwies. Wenn Deutschland bewusst seine internationale Wettbewerbsfähigkeit deutlich reduzieren würde, dann könne die Währungsunion in der jetzigen Form genesen. Nicht das eigene Versagen, notwendige Strukturreformen bei den eigenen Staatsfinanzen und der eigenen Wirtschaft rasch in den südeuropäischen Ländern durchzuführen, sei das Problem, sondern eben der hässliche Deutsche, der mit seiner Super-Competitiveness alle Bemühungen der Regierungen der Krisenländer zunichtemacht.

Da aber Deutschland aufgrund einer außerordentlich unvorteilhaften Situation mit mehr als 5 Mio. offiziell registrierten Arbeitslosen in den Jahren 2003/2005 nur durch die Agenda 2010, der Reform der Alterssicherungssysteme und der Unternehmensbesteuerung sich aus seiner Wirtschaftskrise hatte befreien können, ist die Bereitschaft, sich jetzt wieder vorsätzlich dieser mühsam erkämpften Vorteile zu entledigen, äußerst gering. Es kommt nur zu einer sehr zögerlichen Anpassung bei Löhnen und Gehältern. Dabei ist zu bedenken, dass die Exporterfolge der deutschen Wirtschaft gar nicht vorrangig mit Ländern der Eurozone zustande kommen, sondern mit der Fähigkeit sich darüber hinaus auf den Weltmärkten insbesondere in Asien und China zu behaupten.

Mithin ist die Debatte um die Euro-Rettung de facto eigentlich eine Fehlinterpretation dessen, was als Ursachen der Eurokrise zu gelten hat. Es geht um Differenzen in den Grundauffassungen der Geld-, Lohn- und Finanzpolitik zwischen den verschiedenen Mitgliedsländern und ihren Verbündeten, um hierdurch die Gegenseite majorisieren zu können. Da aber weiterhin die einzelnen Mitgliedsländer sich als souveräne Staaten einordnen und völkerrechtlich dies auch weiterhin sind, gibt es eigentlich keine Institutionen, die eine solche Lösung in die eine oder andere Richtung durchsetzen könnte. Es besteht mithin ein Patt zwischen denjenigen, die eher ein südeuropäisches Modell mit weniger Preisstabilität und höherer Staatsverschuldung propagieren, oder denjenigen mit Deutschland als größten Mitgliedsland an der Spitze, die die Tradition einer stabilitätsorientierten Geld-, Lohn- und Fiskalpolitik fortsetzen wollen, wie sie für Deutschland vor der Währungsunion charakteristisch war.

Um mit Huntington zu sprechen, gibt es hier einen Clash of Cultures bezüglich dieser zentralen makroökonomischen Politikfelder. Wenn jedoch weiterhin beide Seiten an ihren Positionen unverändert festhalten, dann droht über kurz oder lang die Spaltung der Währungsunion. Das ist der eigentliche Tanz um das Goldene Kalb namens Euro. Es ist ein Machtkampf um die Herrschaft über die Geld-, Lohn- und Finanzpolitik.

Die vier großen Prinzipien einer nachhaltigen Wirtschafts- und Währungsunion

Es geht um vier zentrale Prinzipien auf denen eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion in Europa aufbauen muss.

1. Es geht um Stabilität der Währung, d.h. der Binnenwert einer gemeinsamen Währung, gemessen durch die allgemeine Inflationsrate, und der Außenwert, gemessen durch den realen effektiven Wechselkurs, sollen nachhaltig stabil sein.
2. Es geht um die Stabilität der Finanzpolitik, d.h. alle Mitgliedsländer einer solchen Gemeinschaft dürfen letztendlich nur eine nachhaltige Finanzpolitik betreiben, d.h. abgesehen von konjunkturellen Schwankungen und exogenen Schocks, müssen Ausgaben und Einnahmen miteinander in Einklang gebracht werden. Es darf nicht zu einem Trend einer wachsenden Staatsverschuldung in den Mitgliedsländern bzw. von Teilen der Mitgliedsländer kommen.
3. Es geht um eine produktivitätsorientierte Lohn- und Gehaltspolitik. Es darf auch bei der Entlohnung der Faktors Arbeit einschließlich der daran angekoppelten sozialen Sicherungssysteme nicht zu einem nachhaltigen Ungleichgewicht zwischen der allgemeiner Produktivitätsentwicklung und Entlohnung bzw. Transferleistungen aus den sozialen Sicherungssystemen kommen.
4. Es geht um die Einheit von Risiko und Haftung. Verstöße gegen diese drei vorher genannten Prinzipien eines Teils der Mitgliedsländer dürfen nicht zu Lasten der anderen Mitgliedsländer zu deren Bail-In führen, dass sie für das Fehlverhalten in Haftung genommen werden.

Eigentlich sollte die No-Bail-Out-Klausel des Maastricht-Vertrages dies ein für alle Mal bereits klargestellt haben, aber in der Not wurden jetzt dieses Prinzip sehr rasch von den Europäischen Institutionen über Bord geworfen. Das führt aber am Ende zur Existenzkrise einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion.

Egal, welches institutionelle Design man für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zukünftig auch wählen will, wenn es keinen Konsens über diese vier Prinzipien innerhalb der Gemeinschaft der Mitgliedsländer geben sollte, dann ist eine solche Veranstaltung auf Dauer nicht bestandsfähig und krisenfest.

Diese vier Prinzipien beruhen nicht auf dem Gedanken einer Hegemonie Deutschlands in der EU bzw. Eurozone, sondern sind die Geschäftsgrundlage für jede Wirtschafts- und Währungsunion, die von allen Mitgliedsländern akzeptiert und verteidigt werden sollte. Wenn einzelne Mitgliedsländer sich diesem Credo nicht verpflichten wollen oder können, dann sollten sie ernsthaft darüber nachdenken, ob sie sich einer solchen Union weiterhin anschließen wollen.

Niemand erwartet, dass die kulturellen Eigenheiten der einzelnen Mitgliedsländer außerhalb dieses Credos aufgegeben werden müssen. Hier gilt letztendlich das Prinzip der Subsidiarität, aber ohne einen gemeinsamen Kern der wirtschaftspolitischen Ordnung und der Ausrichtung an solchen Stabilitätszielen ist jede Wirtschafts- und Währungsunion auf Treibsand gebaut.

Wer glaubt durch Koalitionsbildungen und institutionelle Designs bei der Mehrheitsbildung in den Entscheidungsorganen diese Grundlagen in Frage stellen zu können, der stellt letztendlich die Existenz der Wirtschafts- und Währungsunion in Frage.

Damit ist auch geklärt, dass die EZB diese Aufgaben insgesamt nicht allein wahrnehmen kann. Die EZB darf und kann kein Substitut für eine Wirtschaftsregierung welcher Art auch immer sein bzw. darf auch nicht als eine der zentralen Institutionen gegen diese vier Prinzipien verstoßen. Der Anspruch seitens der EZB allein für die Systemstabilität der Wirtschafts- und Währungsunion zuständig sein zu wollen, übersteigt ihr Mandat bei weitem. Die EZB ist allein für die innere und äußere Stabilität der Währung verantwortlich, sonst nichts.

Letztendlich ist die Eurokrise eine Fehlbezeichnung eines völlig anderen Sachverhalts. Es geht um die wirtschafts- und finanzpolitischen Grundlagen einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Es geht darum, dass de facto diese vier Prinzipien derzeit außer Kraft gesetzt worden sind, auch wenn sie de jure noch in Kraft sind. Jetzt soll der Rechtsrahmen auf Wunsch einiger Mitgliedsländer so geändert werden, dass er den de facto Gegebenheiten entspricht. Es ist mithin der alte Streit, ob das Normative das Faktische oder vice versa das Faktische das Normative bestimmt.

©KOF ETH Zürich, 2. Sep. 2015