Up!schweiz

Nachdem die Schweiz einen wochenlangen, starken Abwärtstrend bei sowohl den Neuinfektionen als auch den aktiven Fällen an Sars-Cov-2-Infizierten verzeichnete, sieht sich der Bundesrat aufgrund eines verhältnismässig kleineren, temporären und vor allem gut eingrenzbaren Anstiegs der Neuinfektionen wieder zu drastischeren Massnahmen veranlasst. Seit Montag, 6. Juli gilt eine Maskenpflicht im ÖV sowie eine Quarantänepflicht für Einreisende in die Schweiz aus Risikogebieten. Dies stösst bei...

Worum geht es?  Die Schweiz soll ihre seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken durch neue Flugzeuge ersetzen. Während die FA-18 aus dem Jahr 1996 im Jahr 2030 an das Ende ihrer endgültigen Nutzungsdauer gelangen, sind die 1978 beschafften F-5E Tiger  bereits heute veraltet. Gegen diesen Entscheid wurde das Referendum von der GSoA ergriffen. Sie werden unterstützt von der SP und den Grünen. Am 27. September 2020 kommt es somit zur Abstimmung,...

In Seattle haben linksradikale Organisation im Zuge der George-Floyd-Proteste eine “Autonome Zone” eingerichtet. Das Experiment ist aufgrund der schlechten Organisation und dem starken Gegenwind der US-Regierung wohl zum Scheitern verurteilt.  Dennoch entsprechen Autonome Zonen dem Grundrecht auf Selbstbestimmung der Bürger und sind sehr föderalistisch. Die Unabhängigkeitspartei up! fordert deshalb, dass in der Schweiz Rahmenbedingungen geschaffen werden, solche Autonomen Zonen...

Black Lives Matter instrumentalisiert die Tötung George Floyds für seine eigenen Zwecke. Statt das Problem der Polizeigewalt in den USA anzugehen, wird einseitiges Rassendenken propagiert. up!-Driver Andrea Seaman kritisiert die US-Proteste und BLM-Bewegung in einem Artikel auf Novo.

Seit dem 16. März verletzt der Bundesrat die Freiheitsrechte der Schweizer Bevölkerung in bisher in der Schweiz ungekannter Weise. Inspiriert von der Reaktion von Staaten ohne Tradition und Achtung individueller Freiheitsrechte, masste sich die Regierung an, fundamentale naturgegebene Freiheitsrechte der gesamten Schweizer Bevölkerung zu suspendieren. Im Zuge dessen setzte das Parlament zu der grössten Ausgabenschlacht der Nachkriegsgeschichte an, welche noch für mehrere Generationen höhere...

Die Unabhängigkeitspartei up! fordert, dass die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in der Schweiz per sofort aufgehoben wird. Die Härte der Massnahmen sei durch die Bedrohungslage nicht gerechtfertigt.  “Wir appellieren an die Risikogruppen und deren Angehörige, sich bis auf Weiteres zu isolieren, um eine Ansteckung zu vermeiden und das Gesundheitswesen nicht unnötig zu belasten. Wir dürfen jedoch deswegen nicht länger alle Menschen einsperren” erklärt Silvan Amberg, Mitglied des...

1. NEIN zum TaxigesetzGesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) Zuerst das Positive: Das Gesetz möchte das Taxiwesen kantonal statt kommunal regeln, womit eine Unterscheidung zwischen ortsansässigen und ortsfremden Anbietern entfallen würde. Ortsfremde Anbieter (schon nur der Ausdruck hat eine negative Konnotation) dürfen heute nur per Anfrage Aufträge ausserhalb ihrer Kommune annehmen, nicht aber Laufkundschaft ausserhalb ihrer Kommune bedienen. Das ist eine...

Die liberale Unabhängigkeitspartei up! hat die Nein-Parole zur Erweiterung der Rassismusstrafnorm auf sexuelle Orientierung beschlossen. Gemäss up! sind Meinungsfreiheit und Gewerbefreiheit elementare Grundwerte, die nicht aufgrund von politischen Befindlichkeiten eingeschränkt werden dürfen. up! setzt sich ein für die komplette Gleichberechtigung von LGBTI-Menschen, fordert die Ehe für alle (oder niemanden) und die Abschaffung des Adoptionsverbotes. Da sich up! das Zensurgesetz...

Die aktuellen Proteste in Hongkong gehen unermüdlich weiter. Was einst als Protest gegen Auslieferungen nach China entstand, ist in der Zwischenzeit zur Massenbewegung geworden, die sich ganz allgemein gegen die zunehmende Aushöhlung des liberalen Hongkonger Systems durch China richtet. Nachdem China im benachbarten Shenzhen nun militärische Vorbereitungen trifft, fordert die Unabhängigkeitspartei eine liberale Hilfsmassnahme für Hongkongs Bevölkerung: Möglichkeiten zur erleichterten...

Die Unabhängigkeitspartei des Kantons Zürich (up!zh) begrüsst die kantonale Umsetzung der Steuerreform und empfiehlt am 1. September 2019 Ja zu stimmen. Dies obwohl sich die Partei auf nationaler Ebene prominent gegen die Steuerreform STAF zur Wehr gesetzt hatte.  Am 19. Mai 2019 hatte die Schweizer Bevölkerung die Steuerreform (STAF) angenommen. Da die Steuerreform auch die kantonalen Steuergesetze betrifft, muss die Reform nun in jedem Kanton umgesetzt werden. Während z.B. der Kanton...