Photo: Pamela Callawy from Unsplash (CC 0) Landläufig heißt es, dass ein Volk die Politiker bekommt, die es verdient. Wenn das gleiche auch auf die öffentlichen Intellektuellen des Landes zutrifft, dann muss sich die deutsche Bevölkerung in der Pandemie wirklich doppelt etwas zu Schulden haben kommen lassen. Wir müssen nämlich nicht nur einen Impffortschritt im Schneckentempo, Testkonzepte in Kinderschuhen und korrupte Politiker ertragen, sondern auch Richard David Prechts Einlassungen zu...
Read More »Rechtsstaatlichkeit auf schiefer Bahn
Photo: A_Peach from Flickr (CC BY 2.0) Von Prof. Dr. Thomas Mayer, Kuratoriumsvorsitzender von Prometheus und Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute. Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union nennt „Rechtsstaatlichkeit“ als einen der Werte, auf den sich die Union gründet. Damit schmückt sie sich gerne. Aber der Schmuck verblasst und die Heuchelei nimmt zu. Im freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat sind die Regierungen und die Verwaltung Recht und Gesetz...
Read More »Frank Schäffler (FDP) – Zum Schwarmfinanzierungsbegleitgesetz
In seiner Bundestagsrede am 26.03.2021 spricht der FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler in der 1. Lesung zum Schwarmfinanzierungsbegleitgesetz. Er offenbart was sich hinter dem Gesetz im eigentlichen Sinne verbirgt.
Read More »Die Vertrauensfrage
Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Blindes Vertrauen in den Staat ist genauso gefährlich wie grenzenloses Misstrauen. Ein ideales Staat-Bürger-Verhältnis sollte stattdessen von kritischer Erwartbarkeit geprägt sein. Staat und Bürger in der Vertrauenskrise Was bedeutet es, wenn die Bürger dem Staat nicht mehr vertrauen? Seit Wochen geben sich Exekutiven auf Länder- und Bundesebene chaotisch und handeln überstürzt bis planlos. Die Parlamente diskutieren derweil am Rande der Aufmerksamkeitsschwelle...
Read More »Frank Schäffler im Interview auf der Landeswahlversammlung 2021
Wir ersticken in Überbürokratisierung. Das ist der zentrale Punkt, warum derzeit so vieles nicht gelingt. Im Interview nach meiner Wahl auf Listenplatz 9 habe ich angerissen, wo ich den Schwerpunkt in meiner parlamentarischen Arbeit in den kommenden Jahren legen möchte:
Read More »Landeswahlversammlung 2021
Diese Rede habe ich am 21. März 2021 bei der Landeswahlversammlung der FDP NRW gehalten. Sie ist ein Plädoyer für Freiheitsrechte, Marktwirtschaft und die Vernunft des Einzelnen.
Read More »Weniger Politik, mehr Markt
[unable to retrieve full-text content]Die Bewältigung der Krise ist nur durch Marktwirtschaft, durch dezentrale Verantwortung und Wettbewerb zu lösen. Das ist der Schlüssel, damit in Deutschland das offensichtliche Versagen auf allen staatlichen Ebenen überwunden werden kann. Der Beitrag Weniger Politik, mehr Markt erschien zuerst auf Prometheus.
Read More »Mietenwahnsinn: der unsoziale Deckel
Photo: How I see life from Flickr (CC BY-ND 2.0) Es ist ein ausgewachsener Skandal! Ja, auch die Selbstbereicherung bei den Maskendeals, aber darum geht es diesmal nicht. Sondern um eine der populistischsten Maßnahmen, die dieses Land außerhalb des Bereichs der Rentenpolitik seit Langem gesehen hat: den Berliner Mietendeckel. Alternative Wirklichkeiten Durch einen Bericht von Bloomberg ist dieses Projekt inzwischen zu einem international sichtbaren Beispiel für Politikversagen geworden....
Read More »Freisicht mit Marie-Christine Ostermann
Heute, 10. März, habe ich im Rahmen meines Instagram-Formats "Freisicht" mit der Unternehmerin und jetzt auch Spiegel-Bestsellerautorin Marie-Christine Ostermann gesprochen. Im Februar erschien das von ihr herausgegebene Buch "Zukunfts Republik". Was tun, wenn nichts mehr geht? „Zukunftsrepublik“ gibt einen konkreten Ausblick auf ein Deutschland 2030. Entstanden mitten im Lockdown, vereint das Projekt unterschiedlichste Autoren und Autorinnen aus...
Read More »Auf Nummer langsam
Photo: NOAA Photo Library from Flickr (CC BY 2.0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Fabian Kurz, Doktorand der Volkswirtschaftslehre. Die Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe hat gezeigt, dass sichere und schnelle Zulassungen möglich sind. Da Zulassungsbehörden allerdings einen systematischen Anreiz haben, Zulassungen zu verzögern, sollten zum einen Medikamente bereits vor der Zulassung für...
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