Tag Archives: Wichtige Themen

Nationale Abstimmungen JA zu NoBillag Eine monatelange Angstkampagne der Gegner hat nur eines gezeigt: die Angst fast aller politischen Kräfte vor den freien, individuellen Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger. Wenn die Billag-Zwangsgebühren wegfallen, so haben alle Haushalte in der Schweiz die Freiheit, ihr Geld für ein Medienangebot ihrer Wahl auszugeben, statt dass dieses Geld an...

Bis vor kurzem gab es kaum Widerstand gegen die Finanzordnung 2021. Doch nun hat die Unabhängigkeitspartei up! zusammen mit Vertretern der SVP, Piraten und Jungfreisinnigen ein Nein-Komitee gegründet (www.finanzordnung-nein.ch). Positionspapier: hier „Die Unabhängigkeitspartei will mit dem Nein zur Finanzordnung die Direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer abschaffen und damit dem...

Im Artikel „Die Staatsfeinde“ in der „NZZ am Sonntag“ vom 14. Januar 2018 schreibt Frau Denise Bucher über den „Libertarismus“ in der Schweiz – darunter auch über uns, die Unabhängigkeitspartei. Der Artikel gibt viele klassisch liberale Standpunkte akkurat wieder, darunter auch viele, die wir für Frau Bucher bei Ihrer Recherchearbeit erläutert haben. Dennoch bedarf der Artikel einiger...

up! lehnt das geplante Bundesgesetz über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsorganisation vollumfänglich ab, mit folgender Begründung: Das Gesetz will eine Institution zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte mit staatlichen Mitteln unterstützen. Staatliche Mittel werden bekanntlich hauptsächlich über Steuern und andere Zwangsabgaben generiert, was ein erheblicher (und...

Das Schoggigesetz muss wegen internationalen Drucks abgeschafft werden. Dieses hatte die Lebensmittelexporte direkt finanziell unterstützt. Nun soll ein Ersatz her, damit diese Schweizer Exporte wettbewerbsfähig bleiben. Milch und Brotgetreide sollen direkt subventioniert werden. Die Unabhängigkeitspartei up!schweiz verurteilt diese Massnahmen scharf und sieht eine Gelegenheit...

Noch knapp einen Monat dauert es, bis die Schweizer Stimmbevölkerung sich zur Rentenvorlage “Altersvorsorge 2020” äussert. Grosser Zwist herrscht bereits seit längerem in der Frage, ob die Vorlage die staatliche Altersvorsorge retten kann: Die Befürworter glauben das, die Gegner glauben hingegen, dass das Massnahmenpaket die staatliche Altersvorsorge noch stärker gefährdet. Nun wirft die...

In Genf war Uber Pop bereits verboten, nun muss der Service auch in Zürich eingestellt werden. Gewerkschaften und Taxi-Verbände atmen auf, Konsumenten und Uber-Fahrer sind enttäuscht. Die Unabhängigkeitspartei up! kritisiert die starke Regulierung des Taxi-Marktes und fordert, diese ersatzlose aufzuheben. Nach heutiger Gesetzgebung braucht man eine Lizenz, um regelmässig und mit...

Migros und Coop haben vielerorts Terminals eingerichtet, an welchen der Kunde seinen Einkauf selbst scannen und eigenständig bezahlen kann. Dies verkürzt die Wartezeiten und reduziert den Personalaufwand auf der Seite des Händlers. Roger Deneys (SP Genf) kann sich nicht darüber freuen, weil er Arbeitsplätze bedroht sieht. Er fordert deshalb eine Steuer von 10’000 CHF auf jedem...

Letzte Woche wies die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eine Strafanzeige ab, welche in der Äusserung „doofe Weiber“ einen Straftatbestand zu erkennen glaubte. Die Assoziation „doofe Weiber“ kam bei einer 71-jährigen Facebook-Userin auf, als sie am 17. März 2017 die Kommentare zu einen Flyer mit der Aufforderung zur Teilnahme am Women‘s March sah. Darauf abgebildet sind fünf...

Das städtische Veloverleihsystem „Züri Velo“ soll im nächsten Jahr starten. Betreiberin des Angebots ist die Postauto-Tochter Publibike, wie die Stadt Zürich unlängst mitteilte. Ein Start-up aus Singapur war nun schneller und hat in den letzten Tagen mit dem Verleih von Fahrrädern begonnen – für die Unabhängigkeitspartei up! ein Paradebeispiel für die Überlegenheit privater Lösungen....