Saturday , November 2 2024
Home / Up!schweiz / Abstimmung Kanton Zürich: Energiegesetz

Abstimmung Kanton Zürich: Energiegesetz

Summary:
Bei dieser Änderung des kantonalen Energiegesetzes (EnerG/ZH) haben wir es mit einem Frontalangriff auf das Privateigentum zu tun – und zwar erstmals dermassen invasiv auf gesamtkantonaler Ebene. Denn während frühere Vorlagen einfach für Neubauten gewisse bauliche Energiestandards vorschrieben, soll die aktuelle Gesetzesrevision HauseigentümerInnen verpflichten, bis im Jahre 2030 gewisse Formen angeblich klimaschädlicher Wärmeheizungen aus ihrem Gebäude herauszureissen. Dies scheint auch dem Mieterverband zu weit zu gehen, der in diplomatischer Manier eine Stimmfreigabe beschlossen hat. Aus einer verfassungsrechtlichen Sicht der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) lehnt die LP diese hochgradig freiheitsfeindliche Vorlage jedenfalls deutlich ab.

Topics:
Martin Hartmann considers the following as important: ,

This could be interesting, too:

Helena Schulthess writes Mont Pelerin General Meeting vom 22. bis 26. September 2024 in New Delhi

Rainer Fassnacht writes Kunden- oder politikorientierte Unternehmen. Wer schafft mehr Wert?

Martin Hartmann writes Save-the-Dates

Philipp Bagus und Bernardo Ferrero writes Zu Mileis Verteidigung

Bei dieser Änderung des kantonalen Energiegesetzes (EnerG/ZH) haben wir es mit einem Frontalangriff auf das Privateigentum zu tun – und zwar erstmals dermassen invasiv auf gesamtkantonaler Ebene. Denn während frühere Vorlagen einfach für Neubauten gewisse bauliche Energiestandards vorschrieben, soll die aktuelle Gesetzesrevision HauseigentümerInnen verpflichten, bis im Jahre 2030 gewisse Formen angeblich klimaschädlicher Wärmeheizungen aus ihrem Gebäude herauszureissen. Dies scheint auch dem Mieterverband zu weit zu gehen, der in diplomatischer Manier eine Stimmfreigabe beschlossen hat. Aus einer verfassungsrechtlichen Sicht der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) lehnt die LP diese hochgradig freiheitsfeindliche Vorlage jedenfalls deutlich ab.

Martin Hartmann
Martin Hartmann studierte Banking and Finance und arbeitet bei einer Grossbank im Risk Management. Als freien Bürger stört ihn die zunehmende staatliche Bevormundung nicht nur im beruflichen Umfeld. Deshalb setzt er sich für mehr Selbstbestimmung, mehr Freiheit und föderale Lösungen ein.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *