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Tag Archives: Gastbeiträge

Hayek für Krisenzeiten

Photo: Phinehas Adams from Unsplash (CC 0) Von Johan Norberg, Publizist, Autor von „Fortschritt – ein Motivationsbuch für Weltverbesserer“, erschienen in der Edition Prometheus. Wir erleben gerade außerordentlich schwere Zeiten in vielerlei Hinsicht. Ich fühle mich dabei an einen Satz aus F. Scott Fitzgeralds The Great Gatsby erinnert: „Der einsamste Moment im Leben eines Menschen: Zusehen, während seine ganze Welt zusammenbricht, und nur noch ausdruckslos starren können.“ Ich muss zugeben,...

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Bis zu 16,6 Prozent der EU-Subventionen versickern in der Verwaltung

Photo: Christoph Scholz from Wikimedia Commons (CC BY-SA 2.0) Von Claus Vogt, Börsenbrief „Krisensicher investieren“. Die EU finanziert im Rahmen ihrer Zuständigkeiten eine Fülle von Maßnahmen in den einzelnen Mitgliedstaaten. Bei solchen Förderungen ist vorgesehen, dass sich die Mitgliedstaaten mit einem Eigenanteil an den Ausgaben beteiligen. In Deutschland sind in der Regel die Bundesländer für Fördermaßnahmen zuständig und tragen dementsprechend den Eigenanteil. Soweit nach der...

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Marktöffnung statt Industriepolitik

Photo: Blaise Alleyne from Flickr (CC BY 2.0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Fabian Kurz, Doktorand der Volkswirtschaftslehre. Die EU sollte sich nicht daran versuchen, aktiv regionale Cluster der Digitalwirtschaft zu fördern oder gar als Wagniskapitalgeber aufzutreten. Stattdessen sollte sie sich auf eine ihrer Kernkompetenzen konzentrieren und durch die Öffnung nationaler Märkte zur...

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Bargeld vor Gericht

Photo: kirk from Unsplash (CC 0) Von Norbert Häring, Journalist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern in mündlicher Verhandlung über die Fragen des Bundesverwaltungsgerichts in meinem Rechtsstreit mit dem Hessischen Rundfunk beraten. Es geht um das Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags und übergreifend um die Frage, ob öffentliche Stellen Bargeld annehmen müssen. Es war ein großer Auftrieb. Hier einige der Highlights der Veranstaltung. Niemand kann behaupten, die Bargeldfrage...

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Sind wir wirklich in der postliberalen Ära?

Photo: Stanislav Kondratiev from Unsplash (CC 0) Von Dr. Stephen Davies, Head of Education beim Institute of Economic Affairs in London. Noch ehe das Corona Virus die Welt in seinen Bann schlug, wuchs die Zahl der Stimmen, die einen Epochenwechsel verkündeten: Nun würde die postliberale Ära beginnen. Der Begriff „postliberal“ fand sowohl als Fremd- als auch bei der Selbstbeschreibung Verwendung. Die These vom Ende der liberalen Epoche hat sich nun im Gefolge der Pandemie und der staatlichen...

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Steroide für den Staat

Bild: mederndepe from Flickr (CC BY-SA 2.0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Fabian Kurz, Doktorand der Volkswirtschaftslehre. Die Maßnahmen gegen Covid-19 können unterschiedlich motiviert sein. Zum einen kann das legitime Ziel der Eindämmung des Virus verfolgt werden. Die Pandemie kann aber auch als Vorwand dienen, repressive Maßnahmen dauerhaft zu verankern. Das Corona-Virus hat Regierungen...

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Ewigkeitsklausel für Amtsträger?

Photo: KAS-ACDP/Peter Bouserath from Wikimedia Commons (CC-BY-SA 3.0 DE) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues, und Kalle Kappner, Promotionsstudent an der Humboldt-Universität zu Berlin, Research Fellow bei IREF, Fackelträger von Prometheus. Im Herbst 2021 findet voraussichtlich die nächste Bundestagswahl statt. Zu diesem Zeitpunkt wird Angela Merkel 16 Jahre Kanzlerin gewesen sein. Zwar strebt sie – anders...

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Tabubruch des Bundesverfassungsgerichts

Photo: Moritz Mentges from Unsplash (CC 0) Von Alexander Horn, Geschäftsführer von Novo Argumente und Unternehmensberater. Kürzlich erschien sein neuestes Buch „Die Zombiewirtschaft – Warum die Politik Innovation behindert und die Unternehmen in Deutschland zu Wohlstandsbremsen geworden sind“ mit Beiträgen von Michael von Prollius und Phil Mullan. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem mehr als zwei Billionen Euro schweren EZB-Staatsanleihekaufprogramm PSPP[1] sorgte für einige...

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Föderale Freiheiten

Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Von Dr. Sven Prietzel, Historiker. Um den Föderalismus ist es in Deutschland nicht gut bestellt. Aller Föderalismuskommissionen zum Trotz wächst der Einfluss des Bundes und geht der Gestaltungspielraum der Länder zurück. Ein Grund dafür ist die seit Jahrzehnten schwindende Finanz- und Steuerautonomie der Länder. Hinter dieser Entwicklung steckt kein perfider Plan des Bundes, sondern nicht zuletzt die Indolenz vieler Landesregierungen, die für Mittel aus Berlin...

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In aller Freundschaft?

Photo: National Cancer Institute from Unsplash (CC 0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Fabian Kurz, Doktorand der Volkswirtschaftslehre. Ein zuverlässig funktionierendes Gesundheitssystem in „normalen Zeiten“ ist Grundvoraussetzung, um mit den Folgen einer Pandemie umgehen zu können. Wie gut Deutschland und andere Länder im Speziellen für eine Pandemie gerüstet sind, untersucht eine Studie von...

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