Von Norbert Häring, Journalist. Am Faschingsdienstag den 13. Februar hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel in zweiter Instanz über mein Begehren zu urteilen, den Rundfunkbeitrag mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen. Das Gericht ließ sich offenbar von dem besonderen Datum zu argumentativen Bocksprüngen inspirieren. Im Folgenden die Highlights der nun zugestellten Urteilsbegründung. Rechtskundige sollten sich...
Read More »EZB-Leitzins: Die lauwarme Mischbatterie
Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Kalle Kappner, Promotionsstudent an der Humboldt-Universität zu Berlin, Research Fellow bei IREF, Fackelträger von Prometheus. Die gemeinsame Währungspoltik im Euroraum sorgt für einen einheitlichen Leitzins. Das führt zu großen Problemen, denn die Volkswirtschaften der Eurozone sind zu heterogen dafür. Während...
Read More »Eine europäische Einlagensicherung ist gefährlich
Von Prof. Roland Vaubel, emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre und Politische Ökonomie an der Universität Mannheim. Es war zu erwarten, dass das Projekt einer europäischen Einlagensicherung nach der Bundestagswahl wiederbelebt werden würde. Auch Wolfgang Schäuble war ja schon vor der Wahl für diese Ideen aufgeschlossen gewesen. Er hatte lediglich darauf bestanden, dass die Zeit noch nicht reif sei und dass dafür eine...
Read More »Öffentlich-rechtlicher Rundfunk vs. Meinungsfreiheit
Von Dr. Helge Gondesen, Rechtsanwalt. Seit Einführung des flächendeckenden Zwangsbeitrages zur Finanzierung des staatlich organisierten Rundfunks im Jahr 2013 wehrt sich die Bevölkerung mit unzähligen Klagen. Diese richten sich gegen die Zahlung, ihre Höhe, die Art der Erhebung, die Frage, ob es sich um eine Steuer handelt, die Zahlungsmodalitäten, die Verwendung bzw. Verschwendung der Mittel etc. Das zugrundeliegende Problem ist jedoch...
Read More »Italien: Bankrott, korrupt und gefährlich
Von Matthias Weik und Marc Friedrich, Autoren von “Der Crash ist die Lösung” und „Kapitalfehler Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen“. Während Deutschland momentan mehr mit sich selbst beschäftigt ist und die Headlines sich damit befassen, ob die SPD-Mitglieder für eine GroKo stimmen und diese folglich zustande kommt oder auch nicht, und ob Komiker wie Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Andrea...
Read More »Fit im Parlament dank BIP-Diät
Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Benjamin Buchwald, Research Fellow bei IREF, Student von Public Economics an der Leuphana Universität Lüneburg. Die Abgeordnetendiäten sind entgegen der öffentlichen Meinung gemessen am BIP nicht sonderlich stark gestiegen. Die Koppelung an die Nettolohnentwicklung war ein erster wichtiger Schritt. Nachhaltiger...
Read More »Marktwirtschaft – das beste Mittel gegen Lobbyismus
Über uns Prometheus – Das Freiheitsinstitut ist eine Denkfabrik, die sich der Verbreitung freiheitlichen Denkens widmet. Es ist unser Ziel, den Wert der Selbstverantwortung in unserer Gesellschaft zu stärken. Wir sind überzeugt, dass es Ausdruck menschlicher Würde ist, sein Leben selbst in die Hand zu nehmen.Darum setzen wir uns ein für individuelle Freiheit, die Stärkung der Zivilgesellschaft, eine freiheitliche Wirtschaftsordnung, die Herrschaft des Rechts und den Rückbau eines...
Read More »Steuern auf Plastiktüten: Gute Absicht, schlechte Politik
Von Bill Wirtz, Policy Analyst für das Consumer Choice Center. Angesichts des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Beiträge nach Brüssel zu erhöhen. In einer Presseerklärung zu den Plänen, eine Plastiksteuer zum Ausgleich dieser Verluste einzuführen, fügte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hinzu, dass die Union „von den positiven Ergebnissen, die wir in Ländern wie...
Read More »Krieg der Steuern: Angriff auf die Roboter
Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Kalle Kappner, Promotionsstudent an der Humboldt-Universität zu Berlin, Research Fellow bei IREF, Fackelträger von Prometheus. Roboter in der Arbeitswelt werden immer populärer, was pessimistische Stimmen dazu bewegt, lauthals nach einer Robotersteuer zu rufen. Doch die krankt an zwei Problemen: Die...
Read More »Mit Sokrates in die Zukunft
Von Marc Jacob, Betriebswirt, tätig im Bereich der Unternehmensfinanzierung. Rekordeinnahmen und niedrige Arbeitslosenzahlen. Die Bundesrepublik Deutschland steht zu Beginn des Jahres 2018 in einer hervorragenden Position, um sich für die Aufgaben von Morgen bereit zu machen. Doch die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben gezeigt – die Volksparteien haben keine neuen Ideen und verschlafen die Zukunft. Dies ist tragisch. Es...
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