Photo: Tom Driggers from Flcikr (CC BY 2.0 DEED) Für Liberale ist das Thema Erbschaftsteuer umstritten und heikel. Befürworter verweisen auf John Stuart Mill, der dazu sagte: „Ich würde eine stark belastende Steuer auf jede Erbschaft legen, die den moderaten Betrag übersteigt, der ausreicht, um persönliche Anstrengung zu unterstützen, aber nicht überflüssig zu machen.“ Gegner einer Erbschaftsteuer verweisen auf Friedrich August von Hayek der dazu anmerkte: „Wenn wir uns einig sind, dass es...
Read More Ȇber Geld spricht man nicht (genug)
Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Als Kind liebte ich es, zu Beginn des neuen Jahres das Weihnachtsgeld zu zählen, zu überlegen, was ich damit so anstellen könnte und akribisch zu planen, wie lange ich auf das neue Spielzeug sparen müsste. Ich erinnere mich noch, wie ich meiner Oma ganz aufgeregt davon erzählte und sie mir entgegnete: „Über Geld spricht man nicht. Das hat man.“ Heute denke ich, dass genau diese Haltung der Grund dafür ist, dass manche Menschen kein Geld haben. In Deutschland...
Read More »Der sehr sichtbare Mr. Trump
Photo: Trump White House Archived from Flickr (CC 0) Wie kann es nur sein, dass Donald Trump erneut gewählt werden könnte? Es hat insbesondere mit Sichtbarkeit zu tun. In 10 Tagen beginnen die Vorwahlen der republikanischen Partei zur US-Präsidentschaftswahl am 5. November. Und im Moment sagen alle Umfragen voraus, dass Donald Trump eine zweite Chance im Weißen Haus bekommen wird. Der ehemalige Präsident treibt das verbliebende Kandidatenfeld der Republikaner seit Monaten vor sich her. Er...
Read More »Für die Freiheit im Geist der Freundschaft
Photo: The British Museum (CC BY-NC-SA 4.0) Es herrschen die dunkelsten Tage des Jahres,Und Dunkelheit herrschet auch in dieser Welt.Siehst Du etwas Gutes, ergreif es, bewahr‘ es,Hilf mit es zu schützen, dass es sich erhält. Wie ohnmächtig sehen wir Krieg und Zerstörung,Tyrannen und Terror im Blutrausch vereint.Kaum helfen Appelle, Verträge, Beschwörung,Wo Freiheit und Leben als Ganzes verneint. Doch ängstlich verzagt sich dem Schicksal ergeben,Das will nicht recht passen zu dem der...
Read More »Eine Bremse, die Gas gibt
Photo: Wagner T. Cassimiro „Aranha“ from Flickr (CC BY 2.0 DEED) Mit einem Paukenschlag hat am 15. November das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Schuldenbremse im Grundgesetz wieder in den Blickpunkt gerückt. Seitdem wird über den Sinn dieser Beschränkung wieder ausgiebig diskutiert. Die einen sind für eine Lockerung, um Investitionen des Staates stärker ermöglichen zu können. Selbst der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsminister hat dies jetzt vorgeschlagen, indem er...
Read More »Alle Jahre wieder … kommt kein Zug mehr an
Photo: Günter Hentschel from Flickr (CC BY-ND 2.0 DEED) Vielleicht lesen einige von Ihnen unseren neuen Artikel gern am Freitag im Zug auf dem Weg nach Hause, ins Wochenende. Heute ist das sicher nicht so, denn die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, die GDL, streikt das zweite Mal in vier Wochen, und die Züge stehen still. Viele Stimmen in der öffentlichen Debatte geben dem Gewerkschaftsführer Claus Weselsky die Schuld dafür. Aber wie könnte ein einzelner Mann ein ganzes Land lahmlegen?...
Read More »Ampel-Schlecker
Photo: INDALOMANIA from Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0 DEED) Der Entscheid des Verfassungsgerichts zum Ampel-Haushalt schlägt hohe Wellen. Zu Recht: Denn der Haushalt war Betrug an der Öffentlichkeit. Der ungebremsten Staatsverschuldung muss endlich ein Ende bereitet werden. Der Nachtragshaushalt war Betrug an der Öffentlichkeit Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des 60 Milliarden umfassenden Nachtragshaushaltes aus dem Jahr 2021 ist ein...
Read More »Ethische und Ästhetische Linke
Photo: Stefan Müller (climate stuff, 3 Mio views) from Flickr (CC BY-NC 2.0 DEED) Zuletzt hat die Entscheidung einer glamourösen und streitfreudigen Bundespolitikerin, eine Partei mit ihrem eigenen Namen zu gründen, gezeigt, wie vielfältig oder auch: wie gespalten die Linke ist. Eine Variante der Linken ist derzeit besonders dominant: die ästhetische Linke. Die Linke war oft dort, wo es wehtat – und packte an Als im 19. Jahrhundert im Zuge der Demokratisierung erste politische Landkarten...
Read More »Die Zukunft robuster, evidenzbasierter Politik
Photo: Nick Loyless from Wikimedia Commons (CC BY 2.0 DEED) “Rein agitatorische, wichtigtuerische Propaganda”. So kommentierte der Metro Chef Steffen Greubel kürzlich eine Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), welche sich dafür stark machte, den während der Corona-Pandemie eingeführten verringerten Mehrwehrsteuersatz für Gastronomiebetriebe wieder zu normalisieren. Selbst die sonst so zerstrittene Ökonomenzunft war sich in diesem Thema relativ einig: Mit dem Ende...
Read More »Der Staat ist nicht Robin Hood
Photo: Univaded Fox from Flicker (PDM 1.0 DEED) Der demokratische Staat bevorteilt kleine Interessengruppen. Deshalb sollten gerade diejenigen, denen die Armen am Herzen liegen, eine größere Staatsskepsis an den Tag legen. Es ist ein schmaler Grat zwischen gesunder Staatsskepsis und abgedrehtem Außenseitertum. „Steuern sind Diebstahl!“ zitieren radikale Libertäre gern den Vordenker der anarchokapitalistischen Bewegung Murray Rothbard. Doch wie weit bringt sie die häufig überheblich...
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