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Ricardo Schwarz Diaz-Manresa



Articles by Ricardo Schwarz Diaz-Manresa

Subsidiarität hilft gegen Populismus

October 11, 2024

Die Landtagswahlen im vergangenen Monat wurden vorwiegend mit Themen bestritten, die vorwiegend oder ganz in den Bereich der Bundespolitik fallen: der Umgang mit Russland, Migration, Infrastruktur, Inflation. AfD und BSW sind vorneweg marschiert, und den anderen Parteien blieb irgendwann nichts anderes mehr übrig, als hinterher zu watscheln. Zumindest aus ihrer eigenen Sicht. Mit Landesthemen können man derzeit leider nicht gewinnen, scheint die Vorstellung der düpierten „Parteien der Mitte“.
Dabei hat man selber jahrelang an der Einschränkung des Spielraums der Bundesländer mitgewirkt. Für Geld vom Bund hat man sich verschiedenste Kompetenzen abkaufen lassen. Und mancherlei Felder hat man auch freiwillig aufgegeben, um die Schuld dann dem Bund zuschieben zu können. Durch diese

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