PROMETHEUS – Das Freiheitsinstitut

Photo: Ansgar Koreng from flickr (CC BY 2.0) Von Norbert Häring, Journalist. Am Mittwoch den 27.3. hat das Bundesverwaltungsgericht über meine Klage auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags beraten. Das Gericht hat entschieden, den Fall dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorzulegen und das Verfahren bis dahin auszusetzen. Dabei machte das Gericht deutlich, dass es in meinem Sinne und entgegen dem zweitinstanzlichen Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofs aus Paragraph 14...

Photo: OTFW, Berlin from Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Kalle Kappner, Promotionsstudent an der Humboldt-Universität zu Berlin, Research Fellow bei IREF, Fackelträger von Prometheus. Hinsichtlich der Entscheidung über den öffentlichen Infrastrukturbau üben die Kommunen in Deutschland bereits einen relativ starken Einfluss. Maßgeblich ist allerdings, dass nicht nur...

Photo: Dominique Fusy from flickr (CC BY 2.0) Der Wechsel von der Wirtschaft in die Politik und umgekehrt wird oft kritisiert. Denn darin wird meist ein Interessenkonflikt gesehen. Politiker sind keine Roboter, sondern Menschen, die ein berufliches Vorleben haben, das sie nicht einfach abstreifen können. Die Ausbildung, der Beruf, das Umfeld prägen einen. Und es gibt Beispiele, die mindestens ein „Geschmäckle“ haben. Jüngst ist dies der Fall beim beamteten Staatssekretär im...

Zu absurd für Hollywood, aber genau richtig für die politische Bühne Tatsächlich hat der Brexit mehr mit UFOs zu tun als man gemeinhin denken würde. Nicht etwa, weil die sich durch die britische Verfassungskrise tanzende und krächzende Premierministerin Theresa May mitunter selbst wie ein Alien wirkt. Sondern weil auch sie gerade Opfer einer Verschwörungstheorie wird. Während noch immer viele daran glauben, dass die Amerikaner spätestens seit Roswell Kontakt zu außerirdischem Leben haben,...

Frank Schäffler (FDP) bei der Regierungsbefragung am 20.03.2019. Die Bundesregierung legt sich fest: Es besteht kein Interessenkonflikt in der Causa Kukies

Frank Schäffler (FDP) bei der Regierungsbefragung am 20.03.2019. Die Bundesregierung legt sich fest: Es besteht kein Interessenkonflikt in der Causa Kukies

Photo: Tard Sands Blockade from Flickr (CC BY 2.0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Fabian Kurz, Student der Volkswirtschaftslehre, ehemaliger Praktikant bei Prometheus.  Um den Handel zu vereinfachen, müssen die Farben von Blinkern in der EU und den USA nicht vereinheitlicht werden. Statt der Übernahme amerikanischer Standards durch die EU oder der USA von europäischen Standards, könnten beide...

Photo: Marlon Maya from Unsplash (CC 0) Es ist doch eine Perversion des Friedens- und Freiheitsprojektes, wenn die Nichtmitglieder tributpflichtig werden, nur damit sie mit der Bevölkerung der EU Handel treiben dürfen. Der Brexit wird zunehmend zur Tragödie. Nichts drückt die aktuelle Stimmung auf der Insel so präzise aus, wie die lädierte, krächzende Stimme von Theresa May. Wenn sie im Unterhaus vor die Abgeordneten tritt und für ihre Vereinbarung mit der EU wirbt, dann schwankt man zwischen...

Rede des Finanzexperten Frank Schäffler zu der EU-Prospektverordnung im Plenum am 14.03.2019.

Rede des Finanzexperten Frank Schäffler zu der EU-Prospektverordnung im Plenum am 14.03.2019.