Ausschnitt aus der Rede des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler zum Antrag der AfD "Target-Forderungen unabhängig von bestehen des Euros sichern". Der Ausschnitt zeigt einen abschließenden Appell an die SPD, die Commerzbank und Deutsche Bank nicht weiter in eine Fusion zu führen.
Read More »Der Liberalismus muss wieder Marathon laufen lernen
Photo: Andrea Leopardi from Unsplash (CC 0) Das Problem des Liberalismus? Friedrich August von Hayek brachte es vor 70 Jahren auf den Punkt: „Nachdem die wesentlichen Forderungen des liberalen Programms erfüllt waren, vernachlässigten die liberalen Denker die Fortbildung der philosophischen Grundlagen; der Liberalismus hörte damit auf, ein lebendiges Problem zu sein, das zu geistiger Arbeit reizte.“ Erlösung von der Mühsal der Selbstverantwortung Die Zahl der ideologischen Großprojekte, die...
Read More »Frank Schäffler (FDP) – Rede zu Target-Forderungen
"Wir wollen den Euro erhalten. Wir wollen ihn nicht abwickeln." In meiner heutigen Rede zu den Target-Forderungen habe ich deutlich gemacht, was uns vor allem von der AfD unterscheidet und warum auch der Weg, der Regierung und der Linken, der Falsche ist und wie wir als FDP die Probleme lösen wollen.
Read More »Frank Schäffler (FDP) – Rede zu Target-Forderungen
"Wir wollen den Euro erhalten. Wir wollen ihn nicht abwickeln." In meiner heutigen Rede zu den Target-Forderungen habe ich deutlich gemacht, was uns vor allem von der AfD unterscheidet und warum auch der Weg, der Regierung und der Linken, der Falsche ist und wie wir als FDP die Probleme lösen wollen.
Read More »China: Tiger oder Bettvorleger?
Photo: Jnzl’s Photos from flickr (CC BY 2.0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Kalle Kappner, Promotionsstudent an der Humboldt-Universität zu Berlin, Research Fellow bei IREF, Fackelträger von Prometheus. Je stärker sich China zukünftig weiter in Richtung des marktwirtschaftlich-kapitalistischen Erfolgsrezeptes des Westens entwickelt, desto eher wird es bezüglich des materiellen Wohlstandes aufholen...
Read More »EU-Arbeitslosenversicherung: Institutionalisierte Verzerrung
Photo: Gilles Desjardins from Unsplash (CC 0) Von Prof. Roland Vaubel, emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre und Politische Ökonomie an der Universität Mannheim. Bundesfinanzminister Scholz schlägt vor, einen Fonds für die Arbeitslosenversicherungen der Euro-Staaten zu etablieren. Aus ihm sollen Euroländer, deren Arbeitslosenquote auf ein hohes Niveau steigt, subventionierte Kredite erhalten können. Gespeist würde der Fonds aus den Beiträgen aller Versicherten. Wie begründet Olaf...
Read More »EU-Urheberrecht: Regierung lässt die Hüllen fallen
Photo: kennejima from Flickr (CC BY 2.0) Wenn die Justizministerin Katarina Barley die Urheberrechtsreform im EU-Rat der Justizminister durchwinkt, dann bricht sie im Namen ihrer eigenen Partei den Koalitionsvertrag. Das ist bemerkenswert, da Barley ja gleichzeitig Spitzenkandidatin der SPD zur EU-Wahl ist, und nur wenige Themen derartig Aufmerksamkeit auf europäischer Ebene haben. Im Koalitionsvertrag heißt es nämlich: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um...
Read More »„Goldener Engel der Scheinheiligkeit“ 2019: Oxfam Deutschland
Den Negativ-Preis „Goldener Engel der Scheinheiligkeit“ erhält in diesem Jahr die Organisation Oxfam Deutschland. Die Organisation erhält den zum zweiten Mal verliehenen Preis für ihre irreführende, auf Negativität und Neid basierende Kommunikation. Frank Schäffler dazu: „Man darf sich nicht auf die Logik Oxfams einlassen. Sie malen alles dunkel und schlecht.“ Prometheus legt wert darauf, dass sie die im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und insbesondere der Nothilfe stattfindende Arbeit...
Read More »Deutsche „Superbanken“: Wenn Wachstum nicht gleich Wachstum ist
Photo: Wikimedia Commons (CC0) Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues und Dilara Wiemann. Die Ergebnisse ökonomischer Forschung legen nahe, dass ein Ausbau des Finanzsektors dem Wachstum nicht zwangsläufig zuträglich ist. Ganz im Gegenteil: Ab einem gewissen Grad verlangsamt eine zusätzliche “Finanzialisierung” das Wirtschaftswachstum eher. Der kürzlich abgewählte Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion...
Read More »Ein Hoch auf den Parlamentarismus
Photo: JULIAN MANSON from Flickr (CC BY 2.0) Wer die Debatten im britischen Unterhaus aktuell verfolgt, erlebt in diesen Tagen ein Hochfest des Parlamentarismus. Im Ernst! Sie sind großartig und im wahrsten Sinne parlamentarisch. Die Berichterstattung hierzulande ist dagegen respektlos. Von Chaos und Peinlichkeit ist da die Rede. Theresa May wird dargestellt wie Don Quijote, die gegen Windmühlen kämpft. Schnell könnte man sich über die Zurückweisung Theresa Mays vor dem Parlament lustig...
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