PROMETHEUS – Das Freiheitsinstitut

Photo: Frerk Meyer from Flickr (CC BY-SA 2.0) Der „Economist“ titelte in der letzten Woche „Is Germany once again the sick man of Europe?“ und zeigte dabei ein grünes Ampelmännchen am Tropf. Damit erinnert das britische Wirtschaftsmagazin an die eigene Titelgeschichte aus dem Jahr 1999, als Deutschland schon einmal als „kranker Mann des Euro“ bezeichnet wurde. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit prägten die damalige Situation. Kanzler Gerhard Schröder (SPD)...

Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Seine Partei sei stets bemüht gewesen, „dem Aberglauben von der Macht des Staates entgegenzuwirken“. Diesen Satz schrieb 1898 der liberale Politiker Eugen Richter und beschrieb damit ein Fundament für liberales Politikverständnis. Regieren lässt es sich in der Tat nicht so leicht, wenn man dem Ideal der Minimierung staatlicher Gewalt anhängt. Eugen Richter wäre am 30. Juli 185 Jahre alt geworden und wir können das zum Anlass nehmen, wieder einmal seinen...

Photo: Jeev7882 from Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0) Wer hat’s gesagt? Es war einmal so einfach. Als normal politisch interessierter Mensch, der mit einem Auge die wichtigsten Debatten verfolgte, konnte man schon anhand einiger Schlüsselwörter die Parteizugehörigkeit von Politikern identifizieren. Oder zumindest deren ideologische Ecke erraten. „Soziale Gerechtigkeit“ hieß SPD, „Werte und Familie“ CDU, und „die Wirtschaft“ besetzte die FDP. Nun haben wir schon lange kein Dreiparteiensystem...

Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Die Französische Revolution wird gerne als Geburtsmoment moderner Demokratien porträtiert. Dabei hat sie mehr mit Extinction Rebellion und der Landratswahl in Sonneberg zu tun als mit der zivilisierten Suche nach Lösungen, die weithin zustimmungsfähig sind. Am Anfang stand die unbedarfte Plauderei Im Jahr 1762 erschien aus der Feder Jean-Jacques Rousseaus das Werk „Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des politischen Rechtes“. Demokratietheoretiker...

Photo: Dawid Zawila from Unsplash (CC 0) Am Anfang steht immer eine Idee. Und sei es die der bevorstehenden Apokalypse. Die Aktivisten der „Letzten Generation“ und anderer radikaler Gruppen sind nicht die Ersten, die der Erde einen baldigen Kollaps vorhersagen. Vor allem in den 1970er- bis 1980er-Jahren hatte die Untergangsprophetie Hochkonjunktur. Es war die Blüte eines Literaturgenres, das die Verletzlichkeit der Natur und ein scheinbar unaufhaltbares Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum...

Foto: Raghav Venturi from Wikimedia Commons (CC BY 4.0) Frederic Bastiat, der heute vor 222 Jahren geboren ist, lehrt uns immer noch sehr viel. Nicht nur sein Bekenntnis zum Freihandel ist zeitlos, wenn er sagt: „Wenn Waren nicht Grenzen überqueren, werden es Soldaten tun.“ Er war auch ein entschiedener Gegner des Interventionismus. Also des Eingreifens des Staates in die Marktprozesse. Auf seine Parabel von der zerbrochenen Scheibe habe ich hier an dieser Stelle schon einmal hingewiesen....

Photo: Gordon Tarpley from Flickr (CC BY 2.0) Der Fall Intel zeigt: Die Industriepolitik erlebt ein Revival. Anstatt die Produktionsfaktoren für alle zu verbessern, greift die Politik wieder zu Protektionismus und Subventionen. Die Industriepolitik ist endgültig zurück. Der US-Chiphersteller Intel erhält die astronomische Förderung von 10 Milliarden Euro für den Bau von zwei Fertigungswerken in der Nähe von Magdeburg. Wohl gemerkt kreditfinanziert und auf Kosten der Steuerzahler. Damit...

Photo: Jan Tinneberg from Unsplash (CC 0) Ein genereller Bürokratieabbau ist auch deshalb ein schwieriges Thema, weil Regulierungen oft das Ergebnis von Sicherheitsversprechen sind. Doch gäbe es nicht Möglichkeiten für einen individuellen Bürokratieabbau für Menschen, die mehr Bereitschaft zum Risiko haben? Bürokratismus ist der Preis der Sicherheit Alle sind genervt von Vorschriften, Nachweispflichten und dem schieren Zeitaufwand, den Behördengänge kosten. Aber dabei wird oft übersehen, dass...

Photo: Josh Withers from Unsplash (CC 0) Vor ein paar Tagen durfte ich zum ersten Mal der zweijährigen Tochter eines Freundes begegnen. Sie ist ein sehr aufgewecktes Kind, immer am Brabbeln und Herumrennen, und geht normalerweise recht offen auf neue Menschen zu. Als sich das Treffen dem Ende neigte, fragte ihr Vater sie, ob sie mir zum Abschied ein High-Five geben wolle. Sie zauderte; solange bis ihre Mutter ihr lächelnd zuflüsterte: „Du musst nicht.“ Ich bekam kein Abschieds-High-Five. Und...

Photo: Acid Pix from Flickr (CC BY 2.0) Wenn man Deutschland von außen betrachtet, dann beschleicht einen das Gefühl, dass wir im Vergleich zu anderen nicht so richtig vorankommen oder sogar zurückfallen. Brücken sind marode, die digitale Infrastruktur kommt nur schleppend voran und die Innovationskraft lässt nach.  Generell hat man den Eindruck, wir leben von der Substanz. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat dies in dieser Woche zum Thema gemacht, und über den Grad der Modernität des...