Monday , July 6 2020
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Parlamentswahl in Venezuela könnte verschoben werden

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Dies sagte Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro am Samstag (Ortszeit) in einem Radiointerview mit Blick auf die Bemühungen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus. "Es wäre unverantwortlich zu sagen, wir halten Wahlen ab, koste es, was es wolle." Zugleich betonte Maduro aber, laut Verfassung müsse die Parlamentswahl im Dezember stattfinden, damit sich die neue Nationalversammlung Anfang Januar kommenden Jahres konstituieren könne. Das Parlament ist die einzige staatliche Institution in Venezuela, die von der Opposition kontrolliert wird. Vor über einem Jahr erklärte sich Parlamentspräsident Juan Guaidó zum Übergangsstaatschef und forderte Maduro damit offen heraus. Obwohl er von zahlreichen Staaten als legitimer Interimspräsident anerkannt wird, konnte er sich in Venezuela bisher nicht

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Dies sagte Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro am Samstag (Ortszeit) in einem Radiointerview mit Blick auf die Bemühungen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus. "Es wäre unverantwortlich zu sagen, wir halten Wahlen ab, koste es, was es wolle." Zugleich betonte Maduro aber, laut Verfassung müsse die Parlamentswahl im Dezember stattfinden, damit sich die neue Nationalversammlung Anfang Januar kommenden Jahres konstituieren könne.

Das Parlament ist die einzige staatliche Institution in Venezuela, die von der Opposition kontrolliert wird. Vor über einem Jahr erklärte sich Parlamentspräsident Juan Guaidó zum Übergangsstaatschef und forderte Maduro damit offen heraus. Obwohl er von zahlreichen Staaten als legitimer Interimspräsident anerkannt wird, konnte er sich in Venezuela bisher nicht durchsetzen.

Maduro hat dem Parlament mittlerweile alle Kompetenzen entzogen und sie auf eine regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung übertragen.

Nach offiziellen Angaben haben sich in Venezuela bisher 227 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, neun Patienten sind gestorben. Beobachter rechnen mit zahlreichen Toten, sollte sich das Virus in dem südamerikanischen Land massiv ausbreiten. Wegen der schweren wirtschaftlichen und politischen Krise liegt das Gesundheitssystem am Boden: Es gibt kaum Medikamente und Material, zahlreiche Ärzte haben das Land bereits verlassen, und immer wieder fällt der Strom aus.

(SDA)

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