Tag Archives: Neuigkeiten

Am 23. September 2018 stimmt die Schweiz über den Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative “Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]” ab. Die Unabhängigkeitspartei up!schweiz empfiehlt deren Ablehnung. Nur Lösungen auf regionaler, kommunaler oder gar privater Ebene ermöglichen eine schlanke Verwaltung nahe bei den Bedürfnissen seiner Bürger. Föderalismus und SubsidiaritätNebst Fuss- und Wanderwegen sollen künftig in Artikel 88 der Schweizerischen...

Die Erfahrung zeigt: Will die Schweiz mit den Migrationswellen der letzten Jahre fertig werden, muss sie liberaler werden. Ein neuer OECD-Bericht zeigt: Die Migrationswellen der letzten Jahren stellen unseren Arbeitsmarkt vor Herausforderungen. Nüchtern festgestellt kamen über diese Migrationsquellen sehr viele niedrigqualifizierte Menschen ins Land. Der Bericht zeigt etwa, dass der...

Für die eidgenössischen Abstimmungen vom 10. Juni 2018 empfiehlt die Unabhängigkeitspartei ein doppeltes Nein. In beiden Vorlagen, die zur Abstimmung kommen, sieht sie eine gefährliche Ausdehnung der Staatstätigkeit. NEIN zur Vollgeldinitiative. – Klar NEIN sagt up! zur Initiative  «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeldinitiative)». Obwohl up!...

Nationale Abstimmungen JA zu NoBillag Eine monatelange Angstkampagne der Gegner hat nur eines gezeigt: die Angst fast aller politischen Kräfte vor den freien, individuellen Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger. Wenn die Billag-Zwangsgebühren wegfallen, so haben alle Haushalte in der Schweiz die Freiheit, ihr Geld für ein Medienangebot ihrer Wahl auszugeben, statt dass dieses Geld an...

Warum soll die Finanzordnung 2021 abgelehnt werden? Die Direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer sind als temporäre Massnahmen entstanden, in den Krisenzeiten der zwei Weltkriege. Jene Aufgaben, die tatsächlich auf Bundesebene geregelt werden müssen, können aber heute so wie damals ohne diese Steuern wahrgenommen werden. Natürlich müssten viele Aufgaben des Bundes an die Kantone...

Bis vor kurzem gab es kaum Widerstand gegen die Finanzordnung 2021. Doch nun hat die Unabhängigkeitspartei up! zusammen mit Vertretern der SVP, Piraten und Jungfreisinnigen ein Nein-Komitee gegründet (www.finanzordnung-nein.ch). Positionspapier: hier „Die Unabhängigkeitspartei will mit dem Nein zur Finanzordnung die Direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer abschaffen und damit dem...

Im Artikel „Die Staatsfeinde“ in der „NZZ am Sonntag“ vom 14. Januar 2018 schreibt Frau Denise Bucher über den „Libertarismus“ in der Schweiz – darunter auch über uns, die Unabhängigkeitspartei. Der Artikel gibt viele klassisch liberale Standpunkte akkurat wieder, darunter auch viele, die wir für Frau Bucher bei Ihrer Recherchearbeit erläutert haben. Dennoch bedarf der Artikel einiger...

Noch knapp einen Monat dauert es, bis die Schweizer Stimmbevölkerung sich zur Rentenvorlage “Altersvorsorge 2020” äussert. Grosser Zwist herrscht bereits seit längerem in der Frage, ob die Vorlage die staatliche Altersvorsorge retten kann: Die Befürworter glauben das, die Gegner glauben hingegen, dass das Massnahmenpaket die staatliche Altersvorsorge noch stärker gefährdet. Nun wirft die...

In Genf war Uber Pop bereits verboten, nun muss der Service auch in Zürich eingestellt werden. Gewerkschaften und Taxi-Verbände atmen auf, Konsumenten und Uber-Fahrer sind enttäuscht. Die Unabhängigkeitspartei up! kritisiert die starke Regulierung des Taxi-Marktes und fordert, diese ersatzlose aufzuheben. Nach heutiger Gesetzgebung braucht man eine Lizenz, um regelmässig und mit...

Migros und Coop haben vielerorts Terminals eingerichtet, an welchen der Kunde seinen Einkauf selbst scannen und eigenständig bezahlen kann. Dies verkürzt die Wartezeiten und reduziert den Personalaufwand auf der Seite des Händlers. Roger Deneys (SP Genf) kann sich nicht darüber freuen, weil er Arbeitsplätze bedroht sieht. Er fordert deshalb eine Steuer von 10’000 CHF auf jedem...