by Emmanuel Macron will neue Institutionen für die Eurozone. Foto: Thomas Samson (AP) Alle wissen es, alle beklagen es: Die Europäische Währungsunion funktioniert in der heutigen Form nicht richtig. Deshalb hat der französische Präsident Emmanuel Macron vor einigen Monaten einen Vorschlag zur Verbesserung der Euro-Architektur gemacht. Im Kern läuft es auf eine stärkere Integration hinaus, die mittels eines eigenen Parlaments, eines Finanzministers und eines gemeinsamen Budgets stabilisiert werden soll. Konzeptuell ist der Vorschlag folgerichtig. Eine Währungsunion ohne politische und Fiskalunion ist ein instabiles Gebilde. Es braucht Ausgleichsmechanismen, um die schwachen Mitglieder der Währungsunion bei der Stange zu halten. Gut ist auch, dass die Reform in einer ruhigen Phase
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Emmanuel Macron will neue Institutionen für die Eurozone. Foto: Thomas Samson (AP)
Alle wissen es, alle beklagen es: Die Europäische Währungsunion funktioniert in der heutigen Form nicht richtig. Deshalb hat der französische Präsident Emmanuel Macron vor einigen Monaten einen Vorschlag zur Verbesserung der Euro-Architektur gemacht. Im Kern läuft es auf eine stärkere Integration hinaus, die mittels eines eigenen Parlaments, eines Finanzministers und eines gemeinsamen Budgets stabilisiert werden soll.
Konzeptuell ist der Vorschlag folgerichtig. Eine Währungsunion ohne politische und Fiskalunion ist ein instabiles Gebilde. Es braucht Ausgleichsmechanismen, um die schwachen Mitglieder der Währungsunion bei der Stange zu halten. Gut ist auch, dass die Reform in einer ruhigen Phase angegangen wird. In Krisenzeiten, die bestimmt wieder kommen werden, gilt die ganze Aufmerksamkeit der Bekämpfung der kurzfristigen Schäden.
Wie realistisch sind die Pläne Macrons?
In den letzten Monaten wurde in der Presse oft berichtet, dass die neue Merkel-Regierung mitziehen würde. Kann sein, aber plausibel ist es nicht. Kanzlerin Merkel hat bisher keine einzige Idee zur Stabilisierung des Euro geäussert. Zudem hat sie seit den letzten Wahlen kein Mandat, selbst wenn sie nun plötzlich eine Reform anstrebte. Die euroskeptischen Kräfte sind enorm gestärkt worden. Die FDP und die AfD wollen keine weitere Integration.
Des Weiteren sperren sich seit neustem die nordeuropäischen kleinen Länder gegen weitere Integrationsschritte. Weitgehend unbeachtet von der schweizerischen Öffentlichkeit haben die Finanzminister der baltischen Länder, Dänemarks, Finnlands, Schwedens und der Niederlande vor einer Woche ihre Positionen umschrieben (Quelle).
Sechs klare Forderungen
Der Spielraum für Veränderungen wird dabei eng gezogen. Nur bei zwei Themen sind sie bereit für Konzessionen: bei der Bankenunion und dem Ausbau des...