Dieser Entscheid sei nach langer Diskussion über die Konkordanz und die Wahlergebnisse gefallen, sagte Pfister in der "Samstagsrundschau". Die Absage an Rytz bedeute nicht, dass die Grünen keinen Sitzanspruch hätten, er komme ein paar Wochen nach ihrem Wahlerfolg einfach etwas zu früh. Alle amtierenden Bundesräte stünden wieder zur Wahl. Dennoch will Pfister noch vor den Bundesratswahlen vom 11. Dezember mit den anderen Regierungsparteien einen "neuen Konkordanzvertrag" aushandeln, wie er...
Read More »CDU schliesst Huawei-Einsatz bei 5G-Ausbau nicht generell aus
Dies müsse beinhalten, "dass eine Einflussnahme durch einen fremden Staat auf unsere 5G-Infrastruktur ausgeschlossen ist". Vor allem in der Unionsfraktion hatte es vor dem Parteitag schwere Bedenken dagegen gegeben, Huawei in den 5G-Ausbau einzubinden. Ein unter Federführung des Aussenpolitikers Norbert Röttgen formulierter Antrag wäre quasi darauf hinausgelaufen, speziell Huawei vom 5G-Ausbau auszuschliessen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon vor dem Delegiertentreffen...
Read More »Papst in Japan: “Prophetischer” Appell zur Abrüstung von Atomwaffen
In den Städten Nagasaki und Hiroshima wolle er "diejenigen treffen, die immer noch an den Wunden dieses tragischen Ereignisses der Menschheitsgeschichte leiden", sagte der Pontifex bei einer Ansprache vor japanischen Bischöfen nach seiner Ankunft am Samstag in Tokio. Die USA hatten am Ende des Zweiten Weltkriegs zwei Atombomben über beiden Städten abgeworfen. Zehntausende Menschen waren sofort tot, unzählige andere starben an den Folgen der Verstrahlung. Franziskus ist erst der zweite Papst,...
Read More »USA verlieren Drohne nahe libyscher Hauptstadt Tripolis
Die USA haben nach eigenen Angaben den Kontakt zu einer ihrer Aufklärungsdrohnen in Libyen verloren. Der Kontakt sei über der libyschen Hauptstadt Tripolis abgebrochen, teilte das Afrika-Kommando der US-Streitkräfte (Africom) am Freitag (Ortszeit) mit.
Read More »Chip- und Sensorhersteller – AMS-Grossaktionär Temasek stützt Pläne für Osram-Übernahme
"Wir glauben, dass der Zusammenschluss von AMS mit Osram vor allem im Bereich Optoelektronik sinnvoll ist", sagte der Managing Director von Singapurs Staatsfonds, Uwe Krüger, der Zeitung "Euro am Sonntag" (Vorabbericht). In die geschäftlichen Entscheidungen der Portfoliounternehmen werde man sich aber weiterhin nicht einmischen. Dies habe man auch der IG Metall klar gemacht, die eine Intervention von Temasek verlangt habe. Die Gewerkschaft hatte den Investor aufgefordert, sich gegen die...
Read More »NR-Kommision genehmigt Nachtragskredit für Hochseeschifffahrt “zähneknirschend”
Der Nachtragskredit zum Voranschlag 2019 in der Höhe von 128,7 Millionen Franken für die Bürgschaften der Hochseeschifffahrt habe zu intensiven Diskussionen geführt, teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Die Kommission stimmte dem Kredit schliesslich mit 9 zu 0 Stimmen bei 14 Enthaltungen zu, wie Thomas Egger (CSP/VS) vor den Medien sagte. Der Bundesrat hatte den zweiten Nachtragskredit bereits im Oktober verabschiedet. Konkret geht es dabei um gezogene Solidarbürgschaften für acht...
Read More »Bundesgericht: Zwei Entschädigungsklagen in Asbestfällen entschieden
Im ersten Fall wohnte das Opfer während seiner Kindes- und Jugendzeit rund elf Jahre lang in Niederurnen GL in unmittelbarer Nähe zum Fabrikareal der Eternit AG. Der 1953 geborene Mann erhielt im Jahr 2004 die Diagnose Brustfellkrebs. 2006 starb er. Dies geht aus dem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor. Die Erben des Verstorbenen machten ihre Genugtuungsansprüche gegenüber der Eternit Schweiz AG 2009 geltend. Das Bundesgericht hat nun festgehalten, dass zwischen der...
Read More »Auch die Swiss spürt keine Flugscham
"Aber wir spüren eine Nachdenklichkeit der Menschen. Sie möchten wissen, was ein Unternehmen ernsthaft für die CO2-Reduzierung unternimmt", sagte der Deutsch-Iraner. Von einem Alleingang der Schweiz bei Flugticketabgaben hält Goudarzi Pour nichts: "Wir sind überzeugt, dass eine isolierte nationale Flugsteuer nicht geeignet ist, weil sie weder die Nachfrage noch die CO2-Emissionen reduziert. Wenn Sie anstelle eines Direktfluges über Istanbul fliegen, werden Sie mit einem zusätzlichen Flug mehr...
Read More »Hausdurchsuchungen bei Vitol und Trafigura wegen Petrobras-Skandal
Dies teilte die Nichtregierungsorganisation Public Eye unter Berufung auf eine Meldung der brasilianischen Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Die Schweizer Bundesanwaltschaft bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AWP, im Rahmen eines Amtshilfegesuchs aus Brasilien aktiv geworden zu sein. Das Unternehmen Trafigura bejahte ebenfalls, einen Besuch der hiesigen Justiz erhalten zu haben. Auf ihrer Website erklärte die Singapurer Gruppe, dass sie reagiert und den Behörden "verfügbare...
Read More »So viel sparen die Schweizer pro Monat
6984 Franken haben Schweizer Haushalte monatlich zur Verfügung, wenn sie Pflichtposten wie Steuern, Krankenkassenprämien und AHV mal bezahlt haben. Und der Grossteil dieses Einkommens geben sie zum Konsumieren aus. Auf die Seite legen sie rund 1500 Franken. Das zeigen aktuelle Zahlen des Bundesamts für Statistik. In einem durchschnittlichen Haushalt leben gerundet etwas über zwei Personen. Wie geben die Haushalte ihr Geld genau aus? Hier sind einige Kostproben aus dem Jahr 2017: 134...
Read More »