Friday , November 15 2024
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«Wir brauchen Europa» – Grossbanken in Europa rufen nach Bankenunion

"Wir brauchen Europa. Wir sollten mehr darüber reden, wie wir es stärken könnten", sagte Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing am Freitag auf einem Bankenkongress in Frankfurt. Ein wichtiger Baustein sei die Bankenunion, deren Umsetzung schon vor Jahren beschlossen wurde, allerdings ins Stocken geraten ist. HSBC-Vize-Verwaltungsratschef Jonathan Symonds pflichtete Sewing bei: "Die Antwort auf Globalisierung ist nicht Fragmentierung. Wenn wir eine Ansammlung von heimischen Spielern sind, spielen...

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Grüne Maya Graf ist neue Baselbieter Ständerätin

Die 57-jährige Maya Graf machte im zweiten Wahlgang 32'581 Stimmen, ihre 52-jährige Konkurrentin Daniela Schneeberger (FDP) 30'488 Stimmen. Somit wird Maya Graf, die dem Nationalrat seit 2001 angehört und diesen als erste Grüne 2012/2013 präsidierte, Nachfolgerin des Sozialdemokraten Claude Janiak. Der 71-Jährige war nach acht Jahren im National- und zwölf Jahren im Ständerat nicht mehr angetreten. Dass die Sozialdemokraten den einzigen Baselbieter Ständeratssitz verlieren, war schon am 20....

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Hoffnung auf ein Ende der Instabilität in Guinea-Bissau

Für das Amt des Staatsoberhaupts bewarben sich insgesamt zwölf Kandidaten. Der bisherige Präsident José Mario Vaz kandidierte für eine zweite Amtszeit. Eine für den 29. Dezember geplante Stichwahl galt als wahrscheinlich. Die Wahllokale sollten um 17.00 Uhr (18.00 Uhr MEZ) schliessen. Erste Ergebnisse wurden zu Beginn der kommenden Woche erwartet. Nach jahrelangen Krisen und Instabilität hoffen die Bürger auf eine Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Sowohl Vaz als...

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Sorge wegen Spionage: Telekom-Betriebsrat plädiert für Huawei-Bann

Der Einfluss Pekings auf den chinesischen Konzern sei gross, er könne jederzeit Daten an Chinas Regierung weiterleiten. "Bei Huawei-Netztechnik, wie auch bei Netzwerkkomponenten anderer chinesischer Anbieter, sind immer Hintertüren möglich, über die Peking genauen Einblick hat." Bednarski ist allerdings gegen einen unmittelbaren Bann von Huawei. "Das würde den Aufbau des 5G-Mobilfunkstandards in Deutschland hemmen und wir kämen bei dieser wichtigen Technologie ins Hintertreffen", warnte er....

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Putin: Regierungspartei muss dem Volk dienen

Putin am Samstag bei einem Parteitag in Moskau weiter: "Der Status der Regierungspartei besteht nicht darin, das Land zu regieren, sondern dem Volk zu dienen." Deshalb sollte die Partei nicht zwangsläufig mit der "Handlung oder Meinung eines Beamten einverstanden sein, egal welchen hohen Posten er hat". Mit dem Parteitag hat Geeintes Russland zugleich den Wahlkampf eröffnet. Neben Abstimmungen auf regionaler Ebene im nächsten Jahr steht 2021 die Parlamentswahl an. Beobachtern zufolge hat die...

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Streit um Grenzwerte – Kalifornien macht im Druck auf die Autohersteller

Ab dem 1. Januar 2020 will die Verwaltung nur noch Autos der fünf Hersteller kaufen, die sich auf die strengeren kalifornischen Regeln verpflichtet haben, darunter BMW, Audi und VW. Wie am Dienstag aus Industriekreisen zu erfahren war, dürften die deutschen Hersteller davon aber nur in geringem Mass profitieren. Kalifornien wolle mit seiner Kaufkraft die Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen unterstützen, hatte das Gouverneursamt jüngst erklärt. "Autohersteller, die sich entschieden haben,...

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Facebook will Gesetze für politische Werbung in Online-Netzwerken

"Ob eine Anzeige politisch ist und wer politische Werbung schalten darf, ist nicht einfach zu definieren", sagte eine Sprecherin des US-Unternehmens der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vom Samstag. "Wir glauben, dass gesetzliche Vorgaben in diesem Bereich notwendig sind und bringen uns gerne in Gespräche dazu ein." Ähnlich äussert sich Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien: "Das eigentliche Problem im Netz ist die fehlende Definition von...

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London lässt Frist wegen fehlenden EU-Kommissars verstreichen

Die Kommission werde nun "die Situation analysieren" und dann über die "nächsten Schritte" entscheiden, kündigte sie an. Die EU hatte wegen der Weigerung Grossbritanniens, einen EU-Kommissar zu benennen, in der vergangenen Woche ein Vertragsverletzungsverfahren gegen London eingeleitet. Grossbritannien wurde eine Frist bis Freitag gesetzt, auf das Mahnschreiben zu antworten. Lenkt Grossbritannien nicht ein, kann das Verfahren theoretisch bis zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof...

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Mindestens 24 Tote bei Unwettern in Kenia

Sintflutartige Regenfälle haben in Kenia Überschwemmungen und Erdrutsche ausgelöst und mindestens 24 Menschen das Leben gekostet. Nicht weniger als 17 Menschen wurden in der Nacht zum Samstag im West Pokot County nahe der Grenze zu Uganda von Erdrutschen begraben.

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