Die rätselhafte Grösse eines Kleinstaats

Die Schweiz wird häufig als Kleinstaat gepriesen. Was aber sind ihre tatsächlichen Stärken? Wie funktioniert dieses Land, das wir so gut zu kennen glauben, einzig deshalb, weil wir es bewohnen? Beat Kappeler erinnerte am LI-Gespräch vom 13. Juni, das zugleich die Vernissage seines neuesten Buches «Staatsgeheimnisse. Was wir über unseren Staat wirklich wissen sollten» (NZZ Libro) war, dass das Offensichtliche oft das grösste Geheimnis ist. Der Autor schöpfte aus dem reichen Schatz bekannter und weniger bekannter Tatsachen wie dem Staatsaufbau von unten, dem Primat der Privatsphäre und der Selbstverantwortung, der tief verankerten Skepsis gegen Regierung und Wohlfahrtsstaat, der Vielfalt und Offenheit, den freien Märkten und dem Freihandel, die zusammen weite Teile des Erfolgs der Schweiz erklären.

So liegt die schweizerische Wirtschaftsleistung pro Kopf seit Jahrhunderten über der seiner Nachbarn Deutschland und Frankreich. Die Geschichte der einstmals so armen Schweiz ist offensichtlich ein Märchen. Rohstoffarmut? Weit gefehlt! Die Schweiz verfügt seit Menschengedenken über riesige Waldvorräte, die bis vor dreihundert Jahren, vor dem massenhaften Einsatz der Kohle, die hauptsächliche Energiequelle lieferten. Auch an Wasser, diesem Grundstoff für die zivilisatorische Entwicklung, mangelt es bekanntlich nicht. Das Märchen der armen Schweiz ist eine Erfindung der Sozialhistoriker, die damit den Ausbau des Sozialstaats vorantrieben — leider und entgegen der liberalen Tradition mit grossem Erfolg. Die Schweiz war übrigens auch nie ein Bauernbund, sondern vielmehr ein Städtebund. Die Gestalter der alten Schweiz waren Grossbürger und Adlige vom Land, keine Bauern. Heute sind Direktzahlungen an die Bauern die teuerste Sozialpolitik.

Ein weiteres Märchen ist die verschlossene Schweiz. Allein die Lage inmitten von Europa und der kommerzielle Geist verbanden die Schweiz immer eng mit dem Ausland und zogen Ausländer mit Plänen und Schaffenskraft in die Schweiz. Auch die Intellektuellen sind traditionell stark mit dem Ausland verbunden. So war die Schweiz zeitweise ein Epizentrum der sozialistischen Bewegung (zum Glück nicht in der Umsetzung), und Lenins Schweiz-Aufenthalte waren kein Zufall. Auch die Gründung der liberalen Mont Pèlerin Society im Waadtland zeugt von dieser Tradition. Allgemein lässt sich sagen, dass es keinen Alleingang der Schweiz gibt, sondern das Land ist geistig, wirtschaftlich und gesellschaftlich weltoffen. Mit ihrer Bürgergesellschaft stellte sich die alte Schweiz gegen die zentralisierten Monarchien Europas. Die heutige Schweiz stellt sich gegen die uneuropäische EU-Zentralisierung.

Eine in ihrer Komplexität und Tiefe kaum verstandene Schweizer Besonderheit ist ihre Demokratie. Während im umliegenden Ausland die Parlamentarier in Griff der Parteiendisziplin sind, die gnadenlos zuschlägt und auch einmal eine Karriere vernichten kann, sollte jemand daraus ausscheren, so sind die schweizerischen Politiker grundsätzlich nicht an Linie ihrer Partei gebunden, was durch das Panaschieren, also die Möglichkeit, auf eine Parteiliste auch Kandidaten anderer Parteien setzen zu können, was diesen eine parteiübergreifende Legitimität verleiht, bekräftigt wird. Umgekehrt sind sich die Regierungen trotz oder gerade wegen der Konkordanz des Rückhalts im Parlament und bei den Bürgern nie ganz sicher. So kehrte ein Bundesrat einst aus Verhandlungen mit der EU mit einem Vertrag über den Luftverkehr zurück, der vom Parlament abgelehnt und damit gegenstandlos gemacht wurde. Umgekehrt kann die Regierung und mit ihr die Verwaltung ungeahnte Macht an den Tag legen, wie etwa die (geglückte) Rettung der UBS, die (missglückte) Rettung der Swissair oder die (ambivalente) Bologna-Reform im Hochschulwesen deutlich zeigen.

Politiker sind meist weniger informiert und weniger spezialisiert als die einzelnen Bürger. Prinzipiell gute Systeme dispensieren daher nicht von praktischer Staatskunst. Trotz aller Irrtümer steht fest: Zentralstaaten scheitern öfter als dezentral organisierte Staaten. Gemeinden mit Selbstbestimmung und weitreichenden Zuständigkeiten sind eines der wertvollsten und am meisten unterschätzten Erfolgsgeheimnisse der Schweiz. Zusammen mit den wettbewerbsfähigen Kantonen drängen sie allmächtige, flächendeckende Visionen in der Politik zurück. Diese Kultur «von unten» ist auch das historische Geheimnis Europas.