PROMETHEUS – Das Freiheitsinstitut

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hielt diese Rede am 02.07.2020 im Deutschen Bundestag zur Aktuellen Stunde "Der Fall Wirecard".

 Photo: Aliasdoobs from Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0) Der Liberalismus setzt auf die Freiheit des Individuums. Der Einzelne weiß besser als andere, welche Wünsche und Lebensziele er hat. Kein Politiker, keine Regierung und kein Staat haben dieses Wissen. Daher ist der Liberale auch skeptisch gegenüber Macht, insbesondere wenn sie von staatlicher Seite ausgeübt wird. Machtteilung ist daher ein Prinzip, das für Liberale essentiell ist. Die Gewaltenteilung ist Ausdruck dieser Machtteilung....

Der Liberalismus setzt auf die kleinste Einheit. Deshalb ist der Föderalismus der Freund des Liberalismus, denn er setzt auch auf die kleineren Einheiten. Grade in der derzeitigen Corona-Krise sehen wir, dass der Föderalismus seine Vorteile hat, vor allem im Gesundheitswesen und dem Wettbewerb der Anbieter (Krankenhäuser, Labore etc.). In der heutigen Folge von Freisinn halte ich ein Plädoyer für den Föderalismus und erkläre Euch, warum es einer Reform des...

Der Liberalismus setzt auf die kleinste Einheit. Deshalb ist der Föderalismus der Freund des Liberalismus, denn er setzt auch auf die kleineren Einheiten. Grade in der derzeitigen Corona-Krise sehen wir, dass der Föderalismus seine Vorteile hat, vor allem im Gesundheitswesen und dem Wettbewerb der Anbieter (Krankenhäuser, Labore etc.). In der heutigen Folge von Freisinn halte ich ein Plädoyer für den Föderalismus und erkläre Euch, warum es einer Reform des Föderalismus bedarf.

In der gestrigen Folge von "Freisicht" (24. Juni 2020) war Oliver Flaskämper zu Gast. Mit ihm habe ich über Hayek, Bitcoin und Libra gesprochen, denn der Wettbewerb des Geldes ist nicht mehr aufzuhalten. Doch auch das Wirecard Fiasko kam zur Sprache. Oliver Flaskämper ist Unternehmer, Gründer und Vorstand der Priority Aktiengesellschaft. Flaskämper gründete mehrere verschiedene eigenständige Unternehmen mit Internet-Geschäftsmodellen wie z....

In der gestrigen Folge von "Freisicht" (24. Juni 2020) war Oliver Flaskämper zu Gast. Mit ihm habe ich über Hayek, Bitcoin und Libra gesprochen, denn der Wettbewerb des Geldes ist nicht mehr aufzuhalten. Doch auch das Wirecard Fiasko kam zur Sprache. Oliver Flaskämper ist Unternehmer, Gründer und Vorstand der Priority Aktiengesellschaft. Flaskämper gründete mehrere verschiedene eigenständige Unternehmen mit Internet-Geschäftsmodellen wie z. B. geizkragen.de, content.de, nettolohn.de,...

Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Denkmäler fallen. Für die einen die längst überfällige Bereinigungsmaßnahme, für andere geschichtsvergessener Vandalismus. Für alle könnte es allerdings ein guter Anlass sein, über unser Geschichtsverständnis nachzudenken. Was dabei herauskommt, schmeckt womöglich beiden Seiten nicht. „Große Männer sind fast immer schlechte Männer.“ Heldenverehrung ist ein Problem. Der Historiker Lord Acton formulierte einmal: „Große Männer sind fast immer schlechte Männer.“...

Photo: kirk from Unsplash (CC 0) Von Norbert Häring, Journalist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern in mündlicher Verhandlung über die Fragen des Bundesverwaltungsgerichts in meinem Rechtsstreit mit dem Hessischen Rundfunk beraten. Es geht um das Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags und übergreifend um die Frage, ob öffentliche Stellen Bargeld annehmen müssen. Es war ein großer Auftrieb. Hier einige der Highlights der Veranstaltung. Niemand kann behaupten, die Bargeldfrage...

Photo: xiquinhosilva from Flickr (CC BY 2.0) Darf eine öffentliche Stelle verlangen, dass per Zwang erhobene Beiträge nur unbar zu entrichten sind? Der öffentlich-rechtliche Beitragsservice von ARD und ZDF tut genau dies. Sie haben in ihrer jeweiligen Satzung nach Landesrecht festgelegt, dass der Rundfunkbeitrag von monatlich 17,50 € unbar entrichtet werden muss. Für das Bundesverwaltungsgericht war der Fall eigentlich klar. Denn das Bundesbankgesetz regelt in in § 14 Abs. 1 Satz 2 klar: „Auf...

Photo: EnergieAgentur.NRW from Flickr (CC BY 2.0) Lehrer sind im Idealfall gute Pädagogen. Sie haben sich im Rahmen eines Studiums Wissen angeeignet und können es vermitteln. Lehrer sind aber meist keine guten Manager. Wären sie es, dann hätten sie womöglich nicht Pädagogik, sondern Betriebswirtschaftslehre oder ähnliches studiert. In unserem Schulsystem müssen Pädagogen aber häufig beides sein: Pädagogen und Manager. Insbesondere, wenn Pädagogen zu Schulleitern oder stellvertretenden...